SPD Kreisverband Göppingen

 

Veröffentlicht in Topartikel Kreisverband
am 14.11.2018

Landkreis soll Zukunftschance VVS-Beitritt entschlossen nutzen


Im Rahmen eines Kreisparteitags am gestrigen Montag haben die Delegierten der Kreis-SPD einstimmig eine Resolution verabschiedet, die den Kreistag dazu auffordert noch in diesem Jahr einen Beschluss zum VVS-Beitritt herbeizuführen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.12.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.

In der NWZ vom 13. November stand: „Heißer Herbst“ geht zu Ende. Dies bezog sich auf die strittigen Entscheidungen in diesem Herbst. Dieser scheint aber noch lange nicht zu Ende: Es wurden Beschwerden über die Kreistagssitzung am 12. Oktober beim Regierungspräsidium eingereicht, Tonbandmitschnitte wurden von Mitgliedern des Kreistags angehört weil an der Richtigkeit des Protokolls gezweifelt wurde, es steht eine Organklage im Raum. Soll dieser Umgang künftig an der Tagesordnung sein? Alle Mitglieder des Kreistags sind ehrenamtlich tätig, ein gutes Miteinander zum Wohl des Landkreises kann nur in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Landkreisverwaltung, die durchaus auch kritisch sein darf, gelingen. Anschuldigungen, Unterstellungen und Beschuldigungen sind da nach unserer Meinung der falsche Weg.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 09.11.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,

sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, meine Damen und Herren Zuhörer.

Heute am 9. November möchte ich nicht nur zum Haushalt des Landkreises reden, ich möchte auch  an die bedeutsamen Ereignisse der deutschen Geschichte erinnern, die immer noch sehr viele Emotionen hervorrufen:

Die Novemberrevolution 1918, heute vor hundert Jahren wurde am 9. November die deutsche Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ausgerufen – die Hoffnung vieler Deutscher auf ein besseres Leben.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.10.2018

Auf ihrer Klausurtagung in Merklingen hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre inhaltlichen Forderungen für das kommende Haushaltsjahr festgezurrt. Ein Schwerpunkt der Arbeit im kommenden Jahr wird weiterhin bei den Kreiskliniken und dem Neubau der Klinik am Eichert liegen. „Wir sind froh, dass durch die Zusage der Landesförderung nun endlich mit dem Bau begonnen werden kann“, betont Claudia A. Schlürmann, Kreisrätin und Mitglied im Aufsichtsrat der Alb Fils Kliniken. Die SPD-Fraktion sieht die aktuelle Entwicklung der Baukostenpreise durchaus mit Sorge und fordert die durch die aktuelle Wirtschaftslage zu erwartenden Baukostensteigerungen von Anfang an transparent zu kommunizieren.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.10.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde der SPD,mit der Veranstaltungsreihe Perspektivwechsel möchte der SPD Kreisverband Göppingen neben
der aktuellen politischen Arbeit den Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei richten. In diesem Jahr möchten wir das Wirken des Jahrhundertpolitikers Herbert Wehner in den Mittelpunkt stellen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.10.2018

In der Kreistagssitzung am 12. Oktober sprach sich die SPD-Kreistagsfraktion mehrheitlich für den "5. Änderungsvertrag Müllheizkraftwerk" aus. "Die Vorteile für den Landkreis überwiegen", so die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Die SPD verbindet damit die Forderung eine Rekommunalisierung des MHKW ab 30.06.2028 zu prüfen.

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Änderungsvertrag (PDF)

Veröffentlicht in Kreisverband
am 01.10.2018

Evelyne Gebhardt, MdEP: „Es geht um die Zukunft Europas“

Der SPD-Kreisverband wurde auf dem Parteitag vom Uhinger Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzenden Michael Lopin und dem Juso-Kreisvorsitzenden Max Yilmazel vertreten. Beide betonten dabei die Wichtigkeit der im Mai 2019 stattfindenden Europawahl: „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen. Bei der Europawahl müssen wir deutlich aufzeigen, dass unsere Freiheit, der Frieden in dem wir seit Jahrzehnten leben und der wirtschaftliche Erfolg auf dem Fundament eines geeinten Europas fußt. Gebhardt vertritt für die SPD den württembergischen Landesteil und ist regelmäßig im Landkreis Göppingen zu europapolitischen Veranstaltungen zu Gast. So auch am vergangenen Donnerstag wo sie auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaften ASF (AG Sozialdemokratischer Frauen) und AfA (AG für Arbeitnehmer) mit Vertretern aus dem Landkreis zum Thema Digitalisierung debattierte.

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am 18.07.2018

Verkehrsausschuss der Region befürwortet VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen

Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4.7.2018, mit der Vollintegration des Landkreises Göppingen in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) beschäftigt. Hintergrund waren Anträge der SPD-Regionalfraktion und der Freien Wähler. In der Vorlage der Verwaltung wurden die Vorteile für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Göppingen noch einmal detailliert aufgeführt. Die nur 60 %-Einwohner-Anrechnung sei für den Landkreis Göppingen mit erheblichen Einsparungen verbunden und insofern nach Auffassung von Jürgen Lämmle ein sehr faires Angebot.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 14.05.2018

Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „Das ist eine gute Entscheidung für die Region und den Kreis Göppingen“.

Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat bei seiner Sitzung am 9. Mai einer weiteren Trassenfreihaltung der ehemaligen Schienenverbindung zwischen Göppingen und Schwäbisch Gmünd zugestimmt. Beantragt hatte den weiteren Schutz dieser alten Schienentrasse die SPD-Regionalfraktion im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans, der am Mittwoch im Verkehrsausschuss abschließend beraten wurde. Ursprünglich war im Regionalverkehrsplan vorgesehen, dass diese Trasse künftig aufgegeben werden soll.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.05.2018

Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai

Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.

Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.