Neujahrsempfänge 2024
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Uhingen mit René Repasi, Mitglied des Europäischen Parlaments: Sonntag, den 7. Januar 2024, 10.30 Uhr, Uditorium Uhingen
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Ebersbach mit Giuliana Ioannidis, Landesvorsitzende der Jusos: Samstag, den 13. Januar 2024, 15.30 Uhr, Haus Filsblick, Ebersbach
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Eislingen mit Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Freitag, den 2. Februar 2024, 19.00 Uhr, Stadthalle Eislingen
Jahresempfang des SPD-Ortsvereins Göppingen mit Kevin Kühnert MdB, SPD-Generalsekretär: Montag, den 5. Februar 2024, 19.00 Uhr, Jahnhalle, Friedenstraße 7, 73037 Göppingen-Holzheim
Kreispolitischer Stammtisch der SPD in Kuchen: „Ein künftiger Energiepark nimmt Gestalt an“
„Wer hätte das vor zwei Jahren gedacht, dass wir aus der konfrontativen Müllheizkraftwerk-Debatte jetzt in eine Befürwortung von Fernwärme aus Müllverbrennungs-Abwärme kommen“, brachte es Kreisrat Rainer Kruschina auf den Punkt. Und weiter, so Kreisrat Peter Ritz: „Durch den langen Atem unserer SPD-Kreistagsfraktion sind wir jetzt soweit, dass wir früh über kommunale Teilhabe an einem künftigen Energiepark für ‚Erneuerbare‘ rund um den Göppinger MHKW-Standort sprechen und eine Arbeitsgruppe dazu im Kreistag eingesetzt wird“.
Ort und Anlass: Das Kuchener ‚Küferstüble‘, in dem ein kreispolitischer Stammtisch der SPD im mittleren Filstal vor Weihnachten stattfand. Dort sprach man Klartext, als alle Kreisräte der beiden Wahlkreise des mittleren Filstals von Eislingen bis Kuchen bei einem Stammtisch sich bohrenden Fragen zum allgemeinen Kreisgeschehen stellten. Ein Teilnehmer: „Ich habe heute Abend mehr erfahren, als in der Zeitung!“ Zum Müllheizkraftwerk hatte die SPD-Kreistagsfraktion 2018 anlässlich der strittigen Entscheidung für eine Kapazitätserweiterung in privatwirtschaftlicher Hand durchgesetzt, dass eine Rekommunalisierung überprüft wird. „Auch wenn diese nach fast einmütiger Auffassung im Kreistag derzeit nicht sinnvoll und durchsetzbar ist, wollen wir rechtzeitig die kommunale Beteiligung ab dem Vertragsende mit der EEW im Jahr 2035 offen halten.
SPD trauert um langjährigen Landtagsabgeordneten und Innenminister a.D. Frieder Birzele
Die SPD im Landkreis Göppingen trauert um ihren langjährigen Abgeordneten und Innenminister a.D. Frieder Birzele. „In tiefer Dankbarkeit und Anteilnahme trauern wir um eine herausragende Persönlichkeit, die jahrzehntelang Politik und Gesellschaft geprägt hat“, so die Sozialdemokraten. Über mehr als ein halbes Jahrhundert habe sich Frieder Birzele als Landtagsabgeordneter und Kreisrat für die Menschen seiner Heimat eingesetzt.
„Frieder Birzele war in seiner Zeit als Innen- und Rechtspolitiker einer er prägenden Köpfe unseres Landes in Landesparlament und Regierung“, so der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder mit Blick auf dessen Verdienste. „In drei Jahrzehnten vertrat Frieder Birzele nicht nur unseren Landkreis im Landtag, sondern setzte sich als Innenminister auch vehement für unsere Demokratie und entschieden gegen Rechtsextremismus ein“, so Binder. Vor allem zu Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten verband ihn zeitlebens ein besonders wertschätzendes Verhältnis.
„In der SPD setzte Frieder Birzele als Mitglied des Landesvorstands und langjähriger Ortsvereinsvorsitzender bleibende Impulse“, so SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Dieses vielfältige Engagement zum Wohle der Gesellschaft zeigte sich auch über Parteigrenzen hinweg in zahlreichen Ehrenämtern vom Volkshochschulverband über Sport bis hin zu Kultur und der deutsch-polnischen Verständigung.
„Für Frieder Birzele war es immer eine Herzensangelegenheit, demokratische Strukturen und die Demokratie zu stärken. Das zeigte sich tagtäglich an seiner Arbeit im Parlament, wo er mit großer Expertise und Kompetenz höchste Anerkennung erwarb“, unterstreicht die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2024!
Die Zuversicht zu behalten, das fällt dieser Tage nicht immer leicht. Nicht ohne Grund ist das Wort des Jahres 2023 "Krisenmodus". Erst die Pandemie, dann der Krieg in der Ukraine und jetzt der Krieg im Nahen Osten. Das fordert uns und das strengt an. Innenpolitisch ist uns als SPD wichtig, weiterhin auf einen starken Sozialstaat zu bauen. Wer, wie die CDU, versucht, durch Populismus auf Kosten der Schwachen die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander auszuspielen, der treibt die Menschen nur in die Arme der rechten Hetzer und Angstmacher. Das ist unverantwortlich. Gerade jetzt, wo wir erleben müssen, dass Antisemitismus zunimmt, muss klar sein: Nie wieder ist jetzt!
Das Jahr 2024 wird von der Kommunalwahl geprägt sein. Derzeit beschäftigen uns auf Kreisebene viele wichtige Themen. So muss die Mobilitätswende gelingen, wir müssen dem Klimawandel entgegen treten und wir brauchen tragfähige Strukturen für eine medizinische Versorgung im gesamten Landkreis. Es geht darum, allen Menschen hier vor Ort eine soziale Teilhabe zu ermöglichen. Natürlich gibt es noch weit mehr Aufgaben. Wie wichtig es ist, eine starke sozialdemokratische Stimme im Kreistag zu haben, zeigt ein Blick auf das Erreichte: Ein Sozialticket für den VVS, die Verbesserung der Hebammenversorgung oder die Einführung einer Interventionsstelle für von Gewalt Betroffene.
Kreistags-SPD drängt bei MHKW-Zukunft: "Wir brauchen eine Trägerschaft, die kommunale Verantwortung einschließt“
„Wir haben als SPD eine klare Schrittfolge angestoßen, unser Müllheizkraftwerk sinnvoll und nachhaltig zu nutzen. Es gibt eine Zukunft am Iltishof als ‚innovativem Energiepark‘, der kommunal mitgetragen wird“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier. „Dafür brauchen wir jetzt aber ein Konzept. Und das beantragen wir für eine zeitnahe Behandlung!“ Und der Umweltsprecher Dieter Nemec schließt daraus konkret: „Die Zeit bis zum Heimfall des Müllheizkraftwerkes im Jahr 2035 muss intensiv genutzt werden, um alle Möglichkeiten für die künftige Trägerschaft und den Betrieb durchzuleuchten“.
Die SPD-Kreistagsfraktion blickte in ihrer letzten Sitzung zur Historie um das MHKW zurück, „um die Fakten mal festzuhalten“: Bereits im Jahr 2018 haben wir im Kreistag beantragt, „die Rekommunalisierungsmöglichkeiten des Müllheizkraftwerkes durch die Kreisverwaltung zu prüfen“. Es sollte geklärt werden, erinnert die Kreistags-SPD. „wie eine Kooperation mit den Nachbarkreisen aussehen kann. Noch besser wäre ein Konzept zur Müllentsorgung und Müllverwertung auf regionaler Ebene“. Und es habe einen weiteren Antrag gegeben, der die Landkreisverwaltung dringend aufforderte, daß „Abwärme nicht länger in die Luft geblasen wird, sondern in Fernwärme genutzt und eingespart wird“. Da es bei den damaligen Debatten um eine Erhöhung von Durchsatz und Kapazität hoch her ging, die SPD dieses mit Blick auf die Entsorgungssicherheit und Umwelt-Modernität befürwortete und sich dann Widerständen und Gegenwind von MHKW-Gegnern auch in der Kreistagswahl 2019 gegenüber sah, müsse man heute realistische Bilanz ziehen, wer richtig lag. „Wir fühlen uns mit unseren drei Pfeilern ‚kommunale Mitverantwortung‘, ‚Regionaler Einzugsbereich‘ und ‚Fernwärme als verstärkte Komponente‘ nicht nur bestätigt, sondern auch bestärkt. Andere laufen da eher jetzt hinterher, nachdem das blosse Kontra nicht mehr zu halten ist“.
Delegiertenkonferenz der Kreis-SPD: Migrationspolitik im Fokus
Bei der Delegiertenkonferenz in Geislingen haben sich die Vertreterinnen und Vertreter der SPD im Landkreis Göppingen vor wenigen Tagen mit aktuellen Herausforderungen der Migrationspolitik befasst. Dazu eröffnete der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder Perspektiven auf eine wertegeleitete und pragmatische Asyl- und Flüchtlingspolitik.
„Die Kommunen brauchen dringend mehr Unterstützung. Zwar fördert das Land Integrationsstellen, dies aber nur befristet und teilweise“, betonte die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann und verwies auf die Herausforderungen bei der Integration vor Ort. Um die Daueraufgabe Migration jetzt und in Zukunft zu bewältigen, brauche es vor allem Planungssicherheit. Nachdem der Bund den Ländern 7.500 Euro pro Flüchtling zugesagt habe, stehe jetzt die grün-schwarze Landesregierung in der Verantwortung.
Ziel müsse es sein, den Krisenmodus zu überwinden, sagte der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Wir brauchen einen Pakt für menschliche, gut organisierte und geordnete Migrationspolitik.“ Dazu gehöre neben konsequenten Abschiebungen bei abgelehnten Verfahren auch die Möglichkeit eines Spurwechsels, um ein Aufenthaltsrecht für jene zu ermöglichen, die einer Beschäftigung nachgehen. „Menschen, die arbeiten und einen Beitrag zum Gemeinwohl erbringen, sollen bleiben dürfen“, betonte Binder.
Michael Schlichenmaier im SGK-Landesvorstand
Der Wäschenbeurener SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier wurde auf der Delegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in den Landesvorstand gewählt. Die SGK ist die Organisation aller SPD-Kommunalpolitiker oder parteiloser Mandatsträger, die über Wahlvorschläge der SPD gewählt wurden. Ihr gehören sowohl die ehrenamtliche Ebene wie Gemeinde- und Kreisräte wie auch hauptamtliche Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernenten an. Auch beruflich befasst sich der 40-jährige Verwaltungswissenschaftler Schlichenmaier mit den kommunalen Herausforderungen als Stabsstellenleiter beim Landkreistag Baden-Württemberg.
Die Delegation des SGK-Kreisverbandes Göppingen umfasste neben dem SGK-Kreisvorsitzenden Michael Schlichenmaier den Salacher Kreis- und Gemeinderat Peter Hofelich und den Wangener Kreis- und Gemeinderat Benjamin Christian.
Zum neuen Landesvorsitzenden der SGK wurde der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Calw Florian Kling gewählt. Der 36-jährige Sozialwissenschaftler war bis 2018 Offizier bei der Bundeswehr bevor er 2019 zum Oberbürgermeister in Calw gewählt wurde.
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit weltweit unabdingbar – Heike Baehrens MdB im Gespräch mit Prof. Klaus Gestwa
„Nicht nur der Angriff Russlands auf die Ukraine und der von der Hamas zu verantwortende verbrecherische Überfall auf israelische Menschen begründet die Zeitenwende, die wir aktuell erleben“. Das machte die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens gleich zu Beginn der Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion klar. Das weltweite Erstarken autoritärer Regime, soziale Ungleichheiten und Konflikte zwischen den USA und China tragen ebenso dazu bei, dass eine neue multipolare Ordnung ein fundamentales Umdenken erfordere.
„Unser Anspruch muss es sein, den Menschenrechten weltweit Geltung zu verschaffen“, sagt Dr. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Und: „Putins Politik ist revisionistisch und revanchistisch“, meint Professor Dr. Klaus Gestwa, Direktor des Osteuropa-Instituts an der Uni Tübingen. Beide werben in der hervorragend besuchten Veranstaltung in der Salacher Stauferlandhalle dafür, in der vom Bundeskanzler ausgerufenen Zeitenwende die Demokratien enger zusammenrücken zu lassen.
Die ‚Salacher Runde 'mit zwei engagiert diskutierenden Referenten konzentrierte sich dann auf den Ukraine-Krieg, was dem Abend sichtlich gut tat. Professor Gestwa ging eingangs mit der SPD ins Gericht: Da gebe es zwei Teams – das eine klar realistisch, das andere mit ostpolitischer Nostalgie. „Putin & Co sind nicht an Verhandlungen interessiert“. Russlands Strategie sei die des langen Atems, den der aus ihrer Sicht verweichlichte Westen nicht habe. Der mit einer Russin verheiratete Historiker warb leidenschaftlich für seine wissenschaftlich untermauerte Sicht. In den besetzten Gebieten spiele Russland das ganze Arsenal an Unrecht aus, das vorstellbar sei. Von Zugängen in Krankenhäuser nur mit russischem Pass über Zwangsadoptionen junger Ukrainer bis zur Säuberung ukrainischer Archive von Dokumenten. Es gehe wohl mehr um Auslöschung eines nicht akzeptierten Staates als um Krieg, konnte man schlussfolgern. Seine These: Nur ein ukrainischer Sieg würde Russland zur Besinnung bringen. Der Schlüssel dafür sei die Krim, deren Verlust Putins Regime zum Wanken bringe. Seine bittere These im Blick auf die antiwestliche und kriegsblinde Stimmungslage der russischen Bevölkerung und des Niederdrückens jeder Opposition: „Es ist nicht mehr Putins Krieg. Es ist Russlands Krieg“.
Haushaltsrede 2024 von Susanne Widmaier – Kreistags-SPD fordert neue Impulse
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, meine Damen und Herren Zuhörer.
Der brutale und völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine hat in Deutschland und Europa zu einer Zeitenwende geführt und erschien uns im vergangenen Jahr unvorstellbar. Der zerstörerische Angriff der Hamas auf Israel voll Gräueltaten und Hass und damit verbunden die Offensive Israels in Gaza auch gegen die Zivilbevölkerung, übersteigt dies noch deutlich. Meine Generation ist mit „nie wieder“ aufgewachsen. „Nie wieder“ Antisemitismus in Deutschland, „nie wieder Krieg“, „nie wieder“ Fremdenfeindlichkeit. Jetzt müssen wir erleben, wie Antisemitismus in unserem Land, und auch in Europa wie z. B. in Frankreich, wieder vorhanden ist. Menschen jüdischen Glaubens müssen diesen verstecken sowie auch die Symbole wie Kippa und Davidstern, und leben erneut in Angst inmitten unseres Landes. Antisemitismus muss bekämpft werden, egal aus welcher Richtung er kommt. Ob von rechts, von links, von Muslimen oder Christen. Von ganz rechts wird jetzt versucht damit Stimmung gegen Muslime zu machen. Es darf Antisemitismus nicht allein Menschen mit Migrationshintergrund zugeschrieben werden, das konnten wir am Beispiel von Herrn Aiwanger deutlich sehen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach besucht Leitstelle von Feuerwehr und DRK in Göppingen
"Ich bin beeindruckt, auf welchem Niveau Sie hier in der integrierten Leitstelle in Göppingen arbeiten. Was Sie hier machen, ist nah an dem, was wir für uns für die Zukunft der Leitstellen in Deutschland vorstellen und wünschen!". Mit diesen Worten kommentierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Gesehene und Gehörte bei seinem Besuch der integrierten Leitstelle von Feuerwehr und DRK in Göppingen. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD) hatte dazu geladen. Im Mittelpunkt des Besuches stand denn auch die praktische Vorstellung der auf hohem technisch-organisatorischem Niveau stehenden Alarmierungssysteme im Kreis Göppingen.
Dass dieses Niveau erreicht wurde und die Disponenten von Feuerwehr und DRK mit hohem neu investierten Software-Einsatz die Sicherheitslage im Landkreis 'managen' gründet auf dem Jahr 2008. Da wurden die Leitstellen von Feuerwehr und Rettungsdiensten im Landkreis 'integriert', also zusammengeführt. Stadt Göppingen, Landkreis und DRK unterschrieben die Vereinbarung. Seither sitzt man gemeinsam mit der Notrufnummer 112 in der Feuerwehrwache in der Mörikestraße. Dieses Gemeinsame soll auch dann bleiben und ausgebaut werden können, wenn die Stadt Göppingen eine neue Wache nahe dem Böhringer-Areal in der Weststadt baut, versicherte OB Maier. Und das damit verbundene erweiterte Raumangebot würde, so DRK-Rettungsdienstleiter Andreas Bachmann, auch dazu führen, dass neue Hilfsmittel, wie etwa Telemedizin, dort eingerichtet werden könnten. Kreis-Ordnungs-Dezernent Gottwald beschrieb die 'Lage' im Landkreis und unterstrich das Interesse des Landkreises, den erreichten hohen Stand in der Notfallversorgung zu halten, in anstehenden Reformen auszubauen und dabei auch der Feuerwehr ihren Platz in der Rettungskette sichtbar zu erhalten.
Dem DRK-Kreisvorsitzenden Peter Hofelich war es vorbehalten, in einem Schlusswort dem Minister für sein Interesse und seine dargelegte Sachkunde zu danken. Wie auch der Abgeordneten für ihre Initiative zum Besuch. "Wir haben hier in Göppingen in der Zentrallage zwischen Stuttgart und Ulm dank vielfältiger Unterstützung von Kommunen und Krankenkassen einen hervorragenden Standard geschaffen. Den wollen wir halten, ausbauen und,
wenn gewünscht, auch anderen anbieten!"
