Schmid eröffnet den Wahlkampf SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach

Veröffentlicht am 26.01.2011 in Landespolitik

Der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat in Bad Ditzenbach den Wahlkampf im Landkreis eröffnet. FOTO: Günter Hofer

GÜNTER HOFER, Geislinger Zeitung

Bad Ditzenbach. Dr. Nils Schmid will Ministerpräsident werden. Am Montag stellte sich der SPD-Spitzenkandidat in Bad Ditzenbach rund 40 Bürgern vor.

Seit 1997 ist der Nürtinger Nils Schmid Mitglied im Stuttgarter Landtag. In zwei Monaten tritt der 38-Jährige als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an. Er geht davon aus, dass am 27. März nicht nur die CDU-Regierung nach 58 Jahren abgelöst wird, sondern der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg auch Nils Schmid heißt.

Am Montag hat der Nürtinger den Wahlkampf im Landkreis Göppingen eröffnet. Dr. Nils Schmid - 2006 hat er seine Promotion erhalten - will bei den Wählern gegen Mappus punkten. Rhetorisch, das hat der SPD-Spitzenmann in Bad Ditzenbach gezeigt, kann er sicherlich mithalten. Ohne Manuskript sprach er im Sitzungssaal des Rathauses zu den rund 40 Besuchern und stellte dabei das SPD-Wahlprogramm vor. Darunter waren Punkte wie die Abschaffung von Studiengebühren, gebührenfreie Kindergärten und Krippen, Ausbau von erneuerbarer Energie, kein weiterer Personalabbau bei Polizei und Steuerfachkräften und die bessere Integration von Zuwanderern. Geschickt sprach er das prekäre Thema Stuttgart 21 an, kritisierte dabei Stefan Mappus und vertrat die Auffassung, dass mit einem Frieder Birzele als Innenminister eine derartige Auseinandersetzung mit den Gegnern des Bahnprojektes nicht passiert wäre.

Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Monate hat auch Nils Schmid registriert. Für ihn ist es allerdings ein Aufschwung, der von Gerhard Schröder und Peer Steinbrück eingeläutet wurde. Klimapolitisch wurde nach seinen Worten von Stefan Mappus etwas "Verheerendes" gemacht. "Wir, die SPD, werden den Fehler nach dem 27. März schnell korrigieren". Baden-Württemberg darf sich nach Schmids Ansicht nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Jeder müsse den Wandel annehmen und politisch begleiten. Ebenso braucht jeder die Chance, seine Begabung frei zu entfalten. "Wir brauchen in der Gesellschaft jeden, egal ob er Georg oder Aische heißt".

Nils Schmid, seit 2001 der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, kennt sich nach eigenen Worten im Umgang mit Geld aus - besser als der amtierende Ministerpräsident. "Ich weiß entgegen Mappus, wo man Geld holen oder wo man Geld umschichten kann." So gehören zum Beispiel Gelder weg von Großlandwirten und den EDV-Ausgaben im Lande und dafür in die Bildung gesteckt. Ein deutliches Zeichen setzte Schmid mit seiner Aussage: "Wer ehrlich mit den Wählern umgeht, wird sich nicht für Steuersenkungen einsetzen". Hier gibt es seiner Ansicht nach keinen Spielraum.

Zum Schluss wünschte Nils Schmid seinem SPD-Genossen Sascha Binder viel Unterstützung im Wahlkampf und den Einzug in den Landtag. Binder habe es verdient, im Wahlkreis Geislingen zusammen mit Nicole Razavi (CDU) zu regieren. "Frau Razavi hat vor allem in Sachen B 10 seine Unterstützung nötig." Ohne einen zweiten Abgeordneten sei der Weiterbau der B 10 sicherlich nicht machbar.

Ob es sich beim Landkreisbesuch von Stefan Mappus Ende der Woche um einen Antritts- oder Abschiedsbesuch handelt, wollte Nils Schmid nicht direkt kommentieren. Er geht aber davon aus, dass 8000 Euro an Kosten für den Landkreis für einen Abschiedsbesuch viel zu viel seien.