Nachrichten zum Thema Kreisverband
27.09.2023 in Kreisverband
SPD-Fraktion zieht Bilanz beim Rathausplatz-Forum in Salach: Unser Salach ist vorangekommen
Ein sonniger Vormittag, ein interessiertes Publikum von rund 50 Teilnehmern, eine prima Moderation von Ingrid Katz-Hofelich und Andre Knaus, ein für die Zukunftsthemen offener Bürgermeister Eberle und nicht zuletzt eine im Gespräch gut aufgelegte SPD-Gemeinderatsfraktion prägten das Rathausplatz-Forum der Salacher SPD am vergangenen Sonntag. Im Mittelpunkt: die Bilanz der SPD-Gemeinderatsfraktion für die Wahlperiode seit der Kommunalwahl 2019, die ja ihren Abschluss mit der Gemeinderatswahl im Juni 2024 finden wird. Der Tenor: die acht-köpfige SPD-Fraktion, von der Bürgerschaft seinerzeit mit gutem Rückenwind ausgestattet, hat ihr Programm in weiten Teilen erfüllen können.
Lob gab es vor allem für die soziale Ausstattung unserer Gemeinde, insbesondere bei Schule und Kindergärten. Zunehmend präsent im bürgerschaftlichen Bewusstsein, das zeigten die Fragen der Besucher: was tun wir um den Klimawandel zu bremsen und zu gestalten? Vom Hochwasserschutz über die Energieversorgung bis zum ÖPNV. Und natürlich: wie bleibt der Zusammenhalt in unserem Salach erhalten - von funktionierender Gastronomie und Handel über innerörtliche Lebensqualität bis zu bezahlbarem Wohnraum. Da ist was zu tun und die kommunale SPD steht dabei traditionell für 'Zuhören', 'Anpacken', und 'Fortschritt'. Auch wenn man sich noch weitaus mehr Besucherinnen und Besucher für die kommunale Demokratie wünscht: ein gelungener Vormittag, der zeigte, dass die Gemeinde Salach vorankommt.
15.07.2023 in Kreisverband
SGK-Veranstaltung am 17.07.23 um 19 Uhr: Die Finanzausstattung unserer Kommunen mit MdL Nicolas Fink
Die Kommunen in Baden-Württemberg stehen heute vor großen Herausforderungen. Sie sind diejenige politische Ebene der es gelingen muss, die großen Themen unserer Zeit (Dekarbonisierung, Digitalisierung, Demographischer Wandel) vor Ort in konkrete Maßnahmen herunter zu brechen und für diese Mehrheiten zu erzielen. Und all das, ohne den sozialen Frieden zu gefährden. Dafür braucht es eine ausreichende Finanzierung der Kommunen durch das Land.
Und hier besteht bei Grün-Schwarz definitiv Luft nach oben. Ein Beispiel, wo Grün-Schwarz schlecht abgeliefert hat, ist die Grundsteuerreform. Ausgerechnet Bayern und Baden-Württemberg, die beide im Vorfeld ihr angeblich einfacheres und „bürgerfreundlicheres“ Modell für die Grundsteuer hervorgehoben haben, fallen was den Anteil der abgegebenen Steuererklärungen angeht, bundesweit negativ auf. Kretschmann und Söder riskieren damit die Kommunale Handlungsfähigkeit, denn bei einem Scheitern der Grundsteuerreform würden den Kommunen bundesweit über 15 Milliarden Euro pro Jahr fehlen.
23.06.2023 in Kreisverband
Autozulieferer meldet Insolvenz an – Kreis-SPD fordert fairen Umgang mit Beschäftigten
Mit Bestürzung haben die Sozialdemokraten im Kreisverband Göppingen die Nachricht der angemeldeten Insolvenz der Firma Allgaier aus Uhingen aufgenommen. Die angekündigte Insolvenz sei ein schwerer Schlag für die Industrie im Kreis Göppingen und die Beschäftigten vor Ort.
„Die schwierige Lage bei Allgaier war bereits seit Längerem bekannt, aber statt mit den Beschäftigten zukunftsfähige Lösungen zu finden, wurden diese dem Anschein nach getäuscht und stehen nun vor einer ungewissen Zukunft“, kritisiert Dominik Gaugler, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit im SPD-Kreisverband. „Am Ende sind es die Kolleginnen und Kollegen, die nun für die Fehler des Managements die Zeche zahlen, was sich auch in den Verhandlungen um den Ergänzungstarif zeigte“, so Gaugler weiter.
26.04.2023 in Kreisverband
Ungebrochen solidarisch: Kreis-SPD ruft zum Ersten Mai zu Solidarität auf
Zum Ersten Mai ruft die SPD im Landkreis Göppingen zu gesellschaftlicher Solidarität und sozialem Miteinander auf: „Gerade in krisenhaften Zeiten ist es bedeutsamer denn je, Solidarität zu zeigen und füreinander einzustehen“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann zur Bedeutung des Tages, der in diesem Jahr unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“ stattfindet.
Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen sei es dringend nötig, gemeinsam ein Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gute Arbeitsbedingungen zu setzen: „Steigende Preise und die Auswirkungen zahlreicher Krisen bedeuten für viele Menschen auch im Landkreis Göppingen existenzielle Sorgen. Deshalb ist es umso wichtiger, für mehr Gerechtigkeit und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einzutreten“, betonen die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder.
10.03.2023 in Kreisverband
Kreis-SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten der Deutschen Post
Die SPD im Landkreis Göppingen solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Deutschen Post, die sich jüngst in einer Urabstimmung für einen unbefristeten Streik ausgesprochen haben. „Deutliche Lohnerhöhungen sind angesichts stark gestiegener Preise ein richtiges und wichtiges Anliegen“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Verhandlungen.
Da die Inflation vor allem kleine und mittlere Einkommen besonders hart treffe, bräuchten gerade diese Beschäftigten ein spürbares Lohnplus, heben die Sozialdemokraten hervor. Die Beschäftigten bei der Deutschen Post wie auch im Öffentlichen Dienst insgesamt hätten insoweit eine deutliche Lohnerhöhung verdient. Auch vor dem Hintergrund deutlicher Konzerngewinne der Post, die in zwei Jahren über 16 Milliarden Euro erwirtschaftet hat, seien die Forderungen der Gewerkschaften nachvollziehbar. „Diese Gewinne müssen stärker auch bei den Beschäftigten ankommen“, sagt Hartmann. Es sei höchste Zeit, dass die Post-Beschäftigten auch vor Ort im Landkreis Göppingen für ihre harte Arbeit besser bezahlt werden.
07.03.2023 in Kreisverband
Weltfrauentag: Kreis-SPD fordert entschiedenes Eintreten für mehr Gleichstellung
Anlässlich des Weltfrauentages fordert die SPD im Landkreis Göppingen Solidarität und ein noch entschiedeneres Eintreten für eine umfassende Gleichstellungspolitik: „Die weltweiten Konflikte machen deutlich, wie sehr vor allem Mädchen und Frauen unter den aktuellen Krisen leiden“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Doch auch vor Ort komme es auf mehr Repräsentation an.
„Die gesellschaftliche und finanzielle Gleichstellung von Frauen ist auch bei uns vor Ort noch nicht überall Realität“, sagt Hartmann mit Blick auf unterschiedliche Gehälter und politische Repräsentation in den Parlamenten. Gerade in Krisenzeiten seien es oft Frauen, die Sorgearbeit in den Familien leisten und beruflich zurückstecken. Das müsse sich ändern und erfordere andere gesellschaftliche Rahmenbedingungen.
22.12.2022 in Kreisverband
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2023!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein Jahr mit vielen unerwarteten Herausforderungen neigt sich dem Ende zu. Von Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren Familien, dass Sie trotz der stürmischen Zeiten Ruhe, Erholung und Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit finden.
Zeitenwende – so lautet das Wort des Jahres 2022. Seit Beginn des brutalen Angriffskriegs auf die Ukraine ist unsere Welt nicht mehr die, die sie zuvor war. Der schreckliche Angriff Russlands auf die Ukraine ist gleichermaßen ein Angriff auf die Demokratie und das Völkerrecht und zeigt, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Umso wichtiger ist es, dass die Völker Europas eine geschlossene Antwort geben und die Ukraine auch weiterhin unterstützen.
Die Auswirkungen des Krieges wie die Energiekrise, die hohe Inflation, aber auch die Klimakrise und die anhaltende Corona-Pandemie sind auch bei uns vor Ort spürbar. Doch ist es nicht gerade jetzt an der Zeit, bewusst auch die guten Nachrichten wahrzunehmen? Diese gibt es durchaus: Unsere sozialdemokratisch geführte Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz sorgen in diesen Zeiten für Sicherheit und umfangreiche Entlastungen. Mit der Einführung des Bürgergelds und der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro hat der Bund in diesem Jahr zudem wichtige Meilensteine umgesetzt, für die wir letztes Jahr im Wahlkampf geworben haben.
20.11.2022 in Kreisverband
SPD-Landesparteitag: Sascha Binder als Generalsekretär bestätigt, Hartmann in Landesvorstand gewählt
Beim Landesparteitag der SPD in Friedrichshafen haben die Delegierten am Samstag den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder mit 85 Prozent als Generalsekretär wiedergewählt. Die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann wurde im ersten Wahlgang als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt. Mit dabei waren auch zahlreiche Delegierte aus dem Landkreis Göppingen. Die Delegation bestand neben Sascha Binder und Sabrina Hartmann aus der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens, dem Uhinger Stadtrat Michael Lopin, der Juso-Kreisvorsitzenden Antonia Philipp, dem Geislinger Stadtrat Thomas Reiff, dem Wangener Kreis- und Gemeinderat Benjamin Christian, Caroline Fischer aus Göppingen, Max Yilmazel aus Uhingen und Mathias Ritter aus Süßen.
„Ich freue mich sehr über den erneuten großen Vertrauensbeweis“, so Sascha Binder, der das Amt des Generalsekretärs bereits seit vier Jahren innehat und zum zweiten Mal wiedergewählt wurde. „Für eine gute Zukunft und gute Arbeitsplätze in Baden-Württemberg muss viel mehr getan werden“, betonte Sascha Binder in seiner Rede und verwies auf die „Bankrotterklärung“ der grün-schwarzen Landesregierung bei der Energiewende. „Wir müssen bessere Antworten finden auf die Zukunftsfragen dieses Bundeslandes“, unterstrich der Geislinger Abgeordnete und kritisierte die grün-schwarze Blockade beim Bürgergeld.
20.10.2022 in Kreisverband
Kreis-SPD: „Bürgerinnen und Bürger in der Krise unterstützen“
Bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz in Süßen haben die Sozialdemokraten zur aktuellen Krise und nötigen Entlastungen diskutiert. „Es ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen in diesen Krisenzeiten nicht allein gelassen werden“, betonte SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf gestiegene Lebenshaltungskosten vor Ort. Die sozialdemokratischen Abgeordneten Heike Baehrens und Sascha Binder eröffneten spannende Perspektiven aus bundes- und landespolitischer Sicht.
„Das deutschlandweite 49-Euro-Ticket muss schnellstmöglich kommen – und das Land muss sich daran finanziell beteiligen“, sagte Hartmann mit Blick auf die aktuelle Diskussion um das Entlastungspaket. Auch zahlreiche Pendlerinnen und Pendler aus dem Landkreis würden davon immens profitieren. „Das ist eine Chance, die Verkehrswende endlich konkret voranzutreiben. Jetzt gilt es, die Finanzierung zu sichern, um ein bundesweites Ticket für den Nahverkehr zu ermöglichen – das geht jedoch nur, wenn die Länder ihren Anteil tragen“, so die SPD-Kreisvorsitzende.
06.09.2022 in Kreisverband
Kreis-SPD begrüßt Entlastungspaket: „Wirksame Unterstützung für die Menschen vor Ort“
Die SPD im Landkreis Göppingen begrüßt das jüngst im Koalitionsausschuss beschlossene Entlastungspaket als „wichtiges Signal, dass die Menschen vor Ort mit ihren Belastungen nicht allein gelassen werden“. Umso bedeutsamer sei es, dass die Entlastungen jetzt schnell und unkompliziert bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Umsetzung der Beschlüsse.
„Auch hier vor Ort im Landkreis Göppingen stellen die extremen Preissteigerungen für viele Menschen und Betriebe eine existenzielle Herausforderung dar. Das Entlastungspaket bringt deshalb von der Strompreisbremse über eine große Wohngeldreform bis hin zu Einmalzahlungen für Rentner und Studierende konkrete Unterstützung“, so die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). Mit dem Paket über 65 Milliarden Euro müsse nun alles dafür getan werden, die stark gestiegenen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger abzufedern.
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) weist darauf hin, dass das Entlastungspaket des Bundes auch für die grün-schwarze Landesregierung Verantwortung mit sich bringe: „Die Bewältigung dieser Krise betrifft uns alle. Deshalb ist es wichtig, dass die Landesregierung nachzieht und eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket möglich macht“, fordert Binder, der auch Generalsekretär der Landes-SPD ist.
