SPD Kreisverband Göppingen

 

Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.12.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.

In der NWZ vom 13. November stand: „Heißer Herbst“ geht zu Ende. Dies bezog sich auf die strittigen Entscheidungen in diesem Herbst. Dieser scheint aber noch lange nicht zu Ende: Es wurden Beschwerden über die Kreistagssitzung am 12. Oktober beim Regierungspräsidium eingereicht, Tonbandmitschnitte wurden von Mitgliedern des Kreistags angehört weil an der Richtigkeit des Protokolls gezweifelt wurde, es steht eine Organklage im Raum. Soll dieser Umgang künftig an der Tagesordnung sein? Alle Mitglieder des Kreistags sind ehrenamtlich tätig, ein gutes Miteinander zum Wohl des Landkreises kann nur in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Landkreisverwaltung, die durchaus auch kritisch sein darf, gelingen. Anschuldigungen, Unterstellungen und Beschuldigungen sind da nach unserer Meinung der falsche Weg.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 09.11.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,

sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, meine Damen und Herren Zuhörer.

Heute am 9. November möchte ich nicht nur zum Haushalt des Landkreises reden, ich möchte auch  an die bedeutsamen Ereignisse der deutschen Geschichte erinnern, die immer noch sehr viele Emotionen hervorrufen:

Die Novemberrevolution 1918, heute vor hundert Jahren wurde am 9. November die deutsche Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ausgerufen – die Hoffnung vieler Deutscher auf ein besseres Leben.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.10.2018

Auf ihrer Klausurtagung in Merklingen hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre inhaltlichen Forderungen für das kommende Haushaltsjahr festgezurrt. Ein Schwerpunkt der Arbeit im kommenden Jahr wird weiterhin bei den Kreiskliniken und dem Neubau der Klinik am Eichert liegen. „Wir sind froh, dass durch die Zusage der Landesförderung nun endlich mit dem Bau begonnen werden kann“, betont Claudia A. Schlürmann, Kreisrätin und Mitglied im Aufsichtsrat der Alb Fils Kliniken. Die SPD-Fraktion sieht die aktuelle Entwicklung der Baukostenpreise durchaus mit Sorge und fordert die durch die aktuelle Wirtschaftslage zu erwartenden Baukostensteigerungen von Anfang an transparent zu kommunizieren.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.10.2018

In der Kreistagssitzung am 12. Oktober sprach sich die SPD-Kreistagsfraktion mehrheitlich für den "5. Änderungsvertrag Müllheizkraftwerk" aus. "Die Vorteile für den Landkreis überwiegen", so die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Die SPD verbindet damit die Forderung eine Rekommunalisierung des MHKW ab 30.06.2028 zu prüfen.

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Änderungsvertrag (PDF)

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.05.2018

Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai

Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.

Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 08.12.2017

Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 10.11.2017

Haushaltsrede zur 2. Lesung der Kreishaushaltes der Fraktionsvorsitzenden

Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.

Haushaltsrede 2018 (PDF)
Haushaltsrede 2018 - Anträge (PDF)

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.10.2017

Eine „Chance historischer Dimension“ nennt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier das Verhandlungsergebnis zwischen dem Landkreis Göppingen und den anderen Landkreisen der Region Stuttgart zur Vollintegration in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). „Die Tür zur Vollintegration steht so weit offen wie nie zuvor. Der Kreistag muss nun endlich Farbe bekennen“, so Widmaier.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.08.2017

Die SPD Kreistagsfraktion war vor der Sommerpause in Eislingen
unterwegs. Peter Ritz, Kreisrat und Stadtrat aus Eislingen erklärte bei einem sehr informativen Rundgang die Stadtgeschichte von Eislingen. Dabei wurden auch aktuelle städteplanerische Themen angesprochen und diskutiert.
 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 26.07.2017

Bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 forderte die SPD-Fraktion eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden. Wir hatten erwartet, dass bereits in dieser Woche die bis jetzt bekannten Grenzwerte der Emissionen sowie die tatsächlichen Mengen in der Presse veröffentlicht werden. Sind diese niedriger als in jeder Firma oder in jedem Wohnhaus? Dann dürften die entsprechenden Messwerte und Informationen auch in allen Medien offengelegt werden. Wir bitten die Verwaltung um eine entsprechende Veröffentlichung.

Die Gesundheit der Menschen in unserem Landkreis darf durch erhöhte Durchsatzmengen und damit verbundene erhöhte Schadstoffausstöße keinesfalls gefährdet sein.