SPD-Kreisverband Göppingen

"Die Grünen verfangen sich in ihren eigenen Widersprüchen"

Veröffentlicht am 22.09.2010 in MdB und MdL

MdL Peter Hofelich weist Vorwurf der Irreführung zum Grünen-Gutachten zurück

"Nicht wie behauptet irreführend, sondern ausgesprochen erhellend für die Bürgerinnen und Bürger im Filsal ist die Lektüre des von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens des Planungsbüros Vieregg-Rößler. Es ist glasklar: Die beschleunigte Filstaltrasse wurde der versammelten Landespresse von den grünen Bundes- und Landespolitikern als Alternative zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm vorgestellt. Die Grünen im Kreis sollten sich deshalb lieber über ihre Vorderleute empören und nicht über den sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten, der zur Sache aufklärt und sich kein X für ein U vormachen lässt.", so MdL Peter Hofelich.

Die Grünen in der Raumschaft Geislingen hatten zu Wochenbeginn behauptet, man wolle im oberen Filstal gar keine Tunnel und keinen neuen Albaufstieg. Presse und Landtagsabgeordneter sollten ihre Desinformation einstellen. Peter Hofelich: "Alle Bürgerinnen und Bürger können nachprüfen, dass ich bisher Wert darauf gelegt habe, die sachliche Information und offene Kommunikation bei den Debatten um Stuttgart21 hochzuhalten. Dafür erhalte ich viel Zuspruch, auch von Grün-Wählern, denen ich mich über vier Jahre lang in meiner Arbeit mit verpflichtet gefühlt habe. Und dabei wird es auch bleiben. Deshalb fordere ich die grünen Vorleute im Kreis auf, ihr eigenes Dilemma den Bürgern offen zu benennen anstatt verbal um sich zu schlagen."

Der Abgeordnete weist darauf hin, dass nunmehr aus den Reihen der Grünen sogar drei Trassenvorschläge im Umlauf sind, wenn man beim Stuttgarter Sackbahnhof (also K21) bleibe: "Erstens die ICE-Auffahrt von der Neckartal-Stammstrecke auf die Fildern, nämlich von Mettingen bis Denkendorf und dann der Anschluss an die geplante Schnellbahntrasse. Dies war bislang die Position der grünen Landtagsfraktion. Zweitens der völlige Verzicht auf die Schnellbahnstrecke und die Ertüchtigung der Neckar-Filstal-Stammstrecke durch Überwerfungsbauwerke, Kurvenbegradigungen und Tunnel, um Geschwindigkeiten bis 230 km/h erreichen zu können. Das ist die im Gutachten Vieregg-Rößler präsentierte Lösung. Drittens nun der von den Geislinger Grünen gemachte Vorschlag, ganz auf Streckenveränderungen zu verzichten und dafür Züge mit Neigetechnik auf der alten Strecke fahren zu lassen." Offen bleibe, ob dieser Verzicht nur für den Geislinger Raum gelten solle oder auch für die von den Grünen-Gutachtern vorgeschlagenen Kurven-Begradigungen in Reichenbach und Süßen sowie den 'Göppinger Tunnel'. Er bitte dringlich darum, dass die Grünen den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, für welche ihrer Varianten sie verlässlich eintreten. "Einfach nur Fragen in den Raum zu stellen und zu sagen, was alles nicht geht, ist zu wenig." Zudem helfe keine der drei Varianten wirklich besserem Nahverkehr im Filstal. Das ginge nur mit der Rückkehr zur bis zur viergleisigen Krittian-Trasse durchs Filstal und dann im Tunnel auf die Alb, wie sie Anfang der 90er Jahre diskutiert wurde. Der Göppinger Abgeordnete: "Das wäre den Anliegergemeinden nicht zuzumuten!" Peter Hofelich: "Wir sind jetzt in einer wichtigen Phase der Diskussion um das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, von den politischen Kräften zu erfahren, was sie wirklich wollen und nicht bloß, was sie nicht wollen."

Peter Hofelich freut sich, dass in der Zeit seit dem Ferienende Bewegung auch im Kreis Göppingen entstanden ist. "Jetzt stehen Aufklärung, Dialog und Haltung im Vordergrund." Er lobe die Naturfreunde, die sich mit einer Veranstaltung zur Untertunnelung des Boßler um Aufklärung verdient gemacht hätten. Er habe Respekt vor der IG Metall in der Region, die sich bei einer differenzierten Gesamtbetrachtung hinter den Bau der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm stelle, weil dies für Arbeit und Wirtschaft im mittleren Neckarraum wichtig ist. Er freue sich, dass man sich im Kreistag und in Gemeinderäten zur eigenen Betroffenheit bekenne, Entschließungen anstrebe und damit die repräsentative Bürgerdemokratie praktiziert werde. "Es wäre schön, wenn die Grünen sich besinnen und das Wohl unseres Landkreises in den Blick nehmen! Wir brauchen jetzt ein Innehalten, eine Klärung und einen positiven Gestaltungswillen bei allen fortschrittlichen Kräften. Ein Bahnprojekt ist schließlich eine positive Vision für unsere Zukunft!"