Alle fünf Jahre wählen die Bürger der Region Stuttgart ihr Parlament
Alle fünf Jahre können die 1,7 Millionen Wahlberechtigten der Region Stuttgart entscheiden, wer sie in der Regionalversammlung vertritt - ein bundesweit fast einmaliges Modell. Am 7. Juni wird gewählt.
KARL-HEINZ STROHMAIER, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen / Stuttgart. Das Modell ist bundesweit fast einzigartig: Die Region Stuttgart, zu der die Kreise Göppingen, Esslingen Böblingen , Ludwigsburg, Rems-Murr und die Stadt Stuttgart gehören, hat ein eigenes Parlament, das die Interessen der Menschen in der Region vertritt. Der Kreis Göppingen ist in diesem 80-köpfigen Parlament, der Regionalversammlung, bisher mit acht Regionalräten, so heißen diese Parlamentarier, vertreten.
Worüber entscheidet die Regionalversammlung?
Über alle Vorhaben, die laut "Gesetz über die Stärkung der Zusammenarbeit in der Region Stuttgart" in die Aufgabenbereiche des Verbands Region Stuttgart fallen: Das sind Planung, Wirtschaftsförderung, Verkehr, Abfallwirtschaft, Messe, Kultur- und Sportförderung. Als Querschnittsaufgaben kommen Nachhaltigkeit und Fraueninteressen hinzu.
Wie arbeitet die Regionalversammlung ?
Die Regionalversammlung tritt je nach Bedarf fünf- bis sechsmal jährlich zusammen. Wichtige Entscheidungen wie der neue Regionalplan, das "Ja" zur neuen Messe auf den Fildern, die Beteiligung am Projekt "Stuttgart 21" oder die jährliche Verabschiedung des Haushalts werden im großen Gremium getroffen. Die Vorarbeit zu diesen Beschlüssen oder weniger weitreichende Entscheidungen übernehmen die Ausschüsse.
Welche Ausschüsse hat die Regionalversammlung eingesetzt?
Der Verband Region Stuttgart hat drei beschließende Ausschüsse für die Arbeitsbereiche Planung und Verkehr, sowie für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung.
Verband Region Stuttgart - was ist das?
Der Verband ist die politische Ebene der Region Stuttgart in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mit einer direkt gewählten Regionalversammlung und ihrer Geschäftsstelle. In dieser Form hat der Verband bundesweit Modellcharakter für regionales Management.
Zentrale Aufgabe des Verbands ist es, die Region lebenswert, wirtschaftlich leistungsstark und ökologisch intakt zu erhalten. Die konkreten Aufgaben, die der Verband wahrnimmt, sind gesetzlich festgeschrieben.
An der Spitze des Verbands stehen der ehrenamtliche Vorsitzende der Regionalversammlung und der hauptamtliche Regionaldirektor als gesetzlicher Vertreter des Verbands und Chef der Geschäftsstelle.
Gibt es weitere Einrichtungen mit regionalen Inhalten?
Neben dem Verband Region Stuttgart existieren noch eine ganze Reihe regionaler Einrichtungen und Initiativen, die sich - jede in ihrem Fach - der Bündelung der Kräfte in der Region Stuttgart verschrieben haben. Der Verband arbeitet eng mit ihnen zusammen. Ein regionales Netzwerk ist entstanden.
Der Kreis Göppingen ist bisher mit acht Sitzen in der Regionalversammlung vertreten. Im neuen Parlament stehen dem Kreis nach der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung im Vergleich zu den anderen Kreisen allerdings nur sieben Sitze zu. Dennoch hoffen die Parteien im Kreis - bei der Wahl am 7. Juni treten CDU, SPD, Freie Wähler, FDP, Grüne, Linke, Republikaner, ÖDP und NPD an - dass es über Ausgleichssitze doch noch zu mehr Vertretern aus dem Kreis kommt.
