Kreistags-SPD zum Nahverkehrsplan: Genugtuung über Pro-Mehrheit und Wille zu ambitionierterem Ausbau

Veröffentlicht am 05.06.2023 in Kreistagsfraktion

Die Kreistags-SPD ist zufrieden, dass der neue Nahverkehrsplan in der zurückliegenden Kreistagssitzung beschlossen wurde, macht aber kein Hehl daraus, dass ein ambitionierterer Ausbau bei Bussen und Bahnen im Landkreis das Ziel bleibe. „Die nur knappe Mehrheit an Ja-Stimmen sollte zu denken geben. ÖPNV als Pflichtaufgabe der Landkreise und als Zukunftserfordernis eines klima- und wirtschaftsfreundlichen Kreises Göppingen ist offensichtlich noch nicht überall verinnerlicht“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Denn es war knapp: Die Ja-Stimmen lagen nur 2 Stimmen vor den kumulierten Nein-Stimmen und Enthaltungen.

Der klare Kurs der SPD im Vorfeld hat sich aus Sicht der Fraktion bestätigt. „Hart in der Sache im Vorfeld auf Schwächen des derzeitigen Entwurfs hinweisen. Zum Planwerk als einem bei den eingesetzten Ressourcen deutlichen Schritt nach vorne aber stehen“, erinnert der stv. Fraktionsvorsitzende Peter Hofelich. Als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist ihm die abwehrende Haltung der Konservativen zum Ausbau des Nahverkehrs unverständlich. „Brauchen wir nach der jüngsten Prognos-Studie mit einem weiter zurückgefallenen Landkreis Göppingen denn noch mehr  Signale, dass nur ein infrastrukturell starker Landkreis und seine Kommunen  sich über gewerbliche Steuereinnahmen von Firmen und Arbeitnehmern direkt wie indirekt refinanzieren können ? Das ist doch finanzielle Nachhaltigkeit!“

Die SPD hatte bei ihrer Fraktionssitzung im Vorfeld des Kreistags deshalb auch mit einer Entschließung zum ÖPNV für die im Herbst anstehenden Beratungen und  Entscheidungen in der Kreistags-Klausur und zur ersten Bündelausschreibung eine Brücke für eine Strategie ‚vom bloßen Mehr zum stärkeren Besser‘ gebaut. Dieter Nemec und Dr. Michael Grebner wiesen darauf hin, daß jetzt bis zum Herbst Defizite noch aufgearbeitet werden müssen und die Zielgennauigkeit verbessert wird. Die SPD weist in der Entschließung, die dem NVP als Anhang und Material beigefügt ist, darüber hinaus auf kommende strukturelle Verbesserungen hin, die nicht bis zum Planungshorizont 2035 warten können: die kreisüberschreitenden Verkehre, die Verbindungen vom oberen ins mittlere Filstal, die Ausflugsverkehre, die Stärkung aller Anbindungen an den Bahnstationen mit einem Halbstundentakt auch der Busse.