Schurwald-SPD diskutiert über Gemeinde- und Kreishaushalt und fordert Untersuchung für Tunellösung

Veröffentlicht am 18.11.2019 in Kreisverband

Die Mandatsträger des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald diskutierten in Schmids Gaststätte im Park mit rund 20 Gästen über die aktuellen Projekte im Landkreis und in Rechberghausen.

Kreisrat Benjamin Christian berichtete über die Haushaltsberatungen im Kreistag. „Nachdem in der letzten Wahlperiode mit dem VVS-Beitritt, dem Beschluss für den Metropolexpress, dem neuen Nahverkehrsplan, der Angleichung der Schülerbeförderungskosten und der Einführung des Sozialtickets viele langjährige Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion umgesetzt wurden, geht es im nächsten Jahr vor allem um die Umsetzung der laufenden Projekte wie dem Neubau der Klink“, so Christian. Für 2020 hat die SPD im Kreistag unter anderem die Fortführung des Sozialtickets über den VVS-Beitritt hinaus sowie einen Rekommunalisierungsausschuss gefordert. Der zeitlich befristete Ausschuss soll eine mögliche Rücknahme  des Müllheizkraftwerkes in ein Unternehmen des Landkreises zu prüfen. „So soll auch sichergestellt werden, dass der Kreistag von Anfang an die Beratungen begleiten und das Thema weiter vorantreiben kann“, erläutert Christian. Für die B297 hat die SPD-Kreistagsfraktion Mittel für eine Verkehrsstudie beantragt die explizit auch mögliche Tunnellösungen für Rechberghausen mit einschließt. 

Diese Forderung unterstützt auch der Rechberghäuser Gemeinderat Thomas Möck. „Wir müssen wissen was finanziell und technisch überhaupt möglich ist. Deshalb werden wir in den Haushaltsberatungen Mittel für eine gemeinsame Untersuchung mit dem Landkreis und den weiteren Anliegergemeinden beantragen“, so Möck. Gemeinderätin Evelyn Ertinger berichtete zunächst über die Projekte des vergangen Jahres. Sie sagte auf Nachfrage eines Bürgers zu, dass sich die SPD im Gemeinderat dafür einsetzt, dass der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen in der Gemeinde weiter vorankommt. Gemeinderat Florian Kraus sieht in einer modernen Sportstättenkonzeption eine der wichtigsten Aufgaben der Gemeinde in den nächsten Jahren. „Wir brauchen endlich ein Gesamtkonzept in dem die Raumbedürfnisse der Vereine und Schulen abgebildet werden. Die Sportvereine leisten mit ihrer Jugendarbeit einen wichtigen Beitrag. Dafür muss es vor Ort auch die entsprechenden Sportstätten geben“, so Kraus.