Viele Glückwünsche für Kronjurist der SPD
Er ist ein Kronjurist in der SPD. Dieter Spöri, gratulierte als Überraschungsgast Frieder Birzele zum 70. Geburtstag - beim SPD-Empfang im Alten E-Werk.
HANS STEINHERR, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. "Einer den wir noch eine Weile brauchen werden und dem ich deshalb viel Kraft und Gesundheit wünsche", betonte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder. Er meinte den früheren Innenminister und Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Frieder Birzele, der gestern seinen 70. Geburtstag feierte. Exakt einen Tag nach Franz Müntefering. Der war zur Feier ins Alte E-Werk, wohin die Kreis-SPD geladen hatte, allerdings nicht erschienen.
Großer Bahnhof zu Frieder Birzeles 70. Geburtstag
Neue Württembergische Zeitung
"Einer, den wir noch eine Weile brauchen und dem ich deshalb viel Kraft und Gesundheit wünsche", betonte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder. Adressat war der frühere Innenminister und Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Frieder Birzele, der gestern seinen 70. Geburtstag feierte.
Überzeugungsarbeit für Mindestlöhne
Geislinger Zeitung
Zu: Kritik an der Koalition; 5. 11. 2009
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) unterstützt ausdrücklich die KAB in ihrer Behauptung, dass der Koalitionsvertrag der neuen Regierung zu keiner sozialen Gerechtigkeit führen wird. Sollte es keine gesetzlichen Mindestlöhne mehr geben, werden die Billig-Jobs weiter wie Pilze aus dem Boden sprießen und die Arbeitnehmer noch stärker von staatlicher Unterstützung abhängig sein, um auch nur ansatzweise anständig leben zu können.
Von der Konjunkturbelebung und somit von der Entstehung von neuen Arbeitsplätzen, wie von der Jungen Union prognostiziert, werden nur Arbeitgeber profitieren, die sich an keine tarifvertraglichen Regelungen halten und Stundenlöhne von drei bis sechs Euro als völlig ausreichend betrachten.
SPD-Afa in der Region macht mobil
Neue Württembergische Zeitung
Region Stuttgart. Von Resignation nach dem enttäuschenden Wahlergebnis ist bei der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) der Region Stuttgart keine Spur. "Wir begreifen die Oppositionsrolle im Bundestag auch als eine große Chance, unsere Vorstellungen und Zielsetzungen wieder besser nachvollziehbar zu machen", erklärte der Vorsitzende der SPD-Gruppierung, Helmut Roth (Böblingen) im Vorfeld der Mitgliederversammlung der Organisation am Dienstag in Leonberg.
Die SPD befinde sich im Aufbruch, heißt es in der Einladung, in der ein gleichlautendes Referat der Kandidatin für den Landesvorsitz, Hilde Matheis, Ulm, angekündigt wird. Zu der Veranstaltung sind die Delegierten der Kreisverbände aus der Region Stuttgart eingeladen. Beginn 20.30 Uhr im Restaurant Ambiente, Stadthalle Leonberg.
Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandsanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseitezustehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Peter Hofelich (SPD) plädiert für Regionalfonds und Mittelstandsanleihe. Jetzt müsse um die Zukunft der Industrie im Filstal gekämpft werden.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseite zu stehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Kritik der SPD-Frauen
Nur Arbeitnehmer müssen für Pflege zahlen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen übt Kritik an der Ankündigung der künftigen Regierungskoalition, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen. Die Versicherten sollen demnach verpflichtet werden, monatlich einige Euro in eine privat finanzierte Zusatzversicherung zu zahlen. "Damit wird die paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung aufgegeben. Die Arbeitgeber sind am Aufbau des Kapitalstocks nicht beteiligt, nur die Arbeitnehmer werden zur Kasse gebeten", erklärt die ASF-Kreisvorsitzende Dr. Heide Kottmann.
Sorge bereitet den SPD-Frauen auch die Krankenversicherung. Es laufe alles auf eine Kopfpauschale hinaus, bei der jeder Versicherte unabhängig vom Einkommen den gleichen Beitrag zahlt. Der soziale Ausgleich soll über Steuermittel erfolgen. Das könne aber nur über Steuererhöhungen finanziert werden.
SPD-Frauengruppe rügt die neue Regierung
Sozialdemokratinnen: Nur Arbeitnehmer werden für Pflege zur Kasse gebeten
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen übt Kritik an der Ankündigung der künftigen Regierungskoalition, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen. Die Versicherten sollen demnach verpflichtet werden, monatlich einige Euro in eine privat finanzierte Zusatzversicherung zu zahlen. "Damit wird die paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung aufgegeben. Die Arbeitgeber sind am Aufbau des Kapitalstocks nicht beteiligt, nur die Arbeitnehmer werden zur Kasse gebeten", erklärt die ASF-Kreisvorsitzende Dr. Heide Kottmann.
Hofelich fordert Rücknahme von Kürzungen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die CDU-FDP-Landesregierung setzt ihre Ankündigung um, den so genannten "Leer-tagezuschuss" für Jugendwohnheime ab dem jetzt begonnenen Schuljahr 2009/2010 von sechs Euro auf drei Euro pro Tag und Schüler zu halbieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich forderte mit seiner Fraktion die sofortige Rücknahme dieser Verwaltungsvorschrift. Betroffene Einrichtungen wie das Wohnheim der St. Stephanus-Stiftung im Kreis Göppingen seien von der Landesregierung noch nicht einmal ansatzweise über die erneuten Kürzungen informiert worden, obwohl diese neue Regelung bereits seit letzter Woche gelte. Damit wende sich Kultusminister Rau schon wieder gegen die Jugendwohnheime, kritisierte Hofelich. "Die Landesregierung will erneut auf Kosten der Ausbildung sparen. Dass dies schon zum wiederholten Mal in einer Nacht- und Nebel-Aktion" geschieht, ist ein Unding."
