17.04.2021 in Bundespolitik

Zukunftsgespräch: Olaf Scholz virtuell zu Gast im Landkreis Göppingen

 

Seine digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am Samstag, 24. April um 15 Uhr in den Landkreis Göppingen. Olaf Scholz stellt sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens den Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis und will umgekehrt erfahren, was die Menschen umtreibt. 

„Wer Olaf Scholz kennt weiß, dass er gerne direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Deshalb ist es mir wichtig, dies auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen“, so Baehrens. „In meinen Zukunftsgesprächen soll und darf alles gefragt werden. Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht. Ich freue mich auf den Austausch“, verdeutlicht der SPD-Kanzlerkandidat. 

Dabei sein und mitdiskutieren kann man ganz einfach unter https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e1bd12e3e30b2731e131507d00dde7c55. Man braucht also kein Extra-Programm. Zusätzlich können Fragen auch vorab per E-Mail oder live im YouTube- oder Facebook-Chat gestellt werden.

09.04.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum Sammel- und Gebührenkonzept : „Ökologisch und sozial müssen besser zusammenpassen"  

 

„Das vom Kreistag vor zwei Jahren beschlossene Sammel- und Gebührenkonzept in der Abfallwirtschaft des Landkreises weist in die richtige Richtung. Wir als SPD stehen dazu und machen uns keinen schlanken Fuß. Die vom Volk gewählten Vertreter entscheiden aber in der Umsetzung und damit in den konkreten Auswirkungen erst jetzt. Und da ist es uns wichtig, daß ökologische Erfordernisse und soziale Belange stärker zusammen gebracht werden müssen. Das ist wirkliche Nachhaltigkeit!“. Dies sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, vor den entscheidenden Sitzungen des Kreistages in den nächsten Wochen und Monaten.

Der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Benjamin Christian: „Manchen eingetretenen Ärger hätte sich der Kreistag sparen können, wenn über die Jahre schon ein zeitgemäßes Abfallkonzept schrittweise und in für die Bürger verständlichen Größenordnungen angegangen worden wäre. An uns als SPD lag das nicht. Eine Mehrheit im Kreistag hat aber zu lange gezögert und Veränderungen anderswo nicht genügend beachtet. Mit diesem Verharren hat sich eine politische Mehrheit faktisch dafür entschieden, dass wir Schlusslicht im Lande bei der Verwertung sind und jetzt unter dem gesetzlichen Druck des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aufholen müssen. Klar, daß da über Zumutungen und Unausgewogenheit geklagt wird“.

05.04.2021 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich zur Fortsetzung von Grün-Schwarz: „Der landespolitische Stillstand geht weiter“

 

Nach dem Grünen-Votum für Koalitionsverhandlungen mit der CDU im Land sieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine verpasste Chance für zeitgemäße Landespolitik: „Die neuerliche grün-schwarze Koalition wird erneuten Stillstand bedeuten“, mahnt Hofelich und betont: „Inhaltliche Substanz für diesen Neuanstrich sucht man vergebens.“ 

Peter Hofelich, dessen Mandat zum 30. April nach 15 Jahren für den Wahlkreis Göppingen endet, ist in seinem Urteil klar: „In dem Sondierungsergebnis zwischen Grünen und CDU wird die Sozialpolitik gar nicht erst erwähnt. Dabei sind Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Integration und die Zukunft der Arbeit vor allem auch im Wahlkreis Göppingen drängende Zukunftsaufgaben.“ Die jahrzehntelange Grundkonstante in Land und Kreis, nämlich gewerbliche Schaffenskraft und sozialer Frieden, käme in der grün-schwarzen Übereinkunft viel zu kurz.

17.03.2021 in Kreistagsfraktion

Kreistags-SPD zur Diskussion über neues Abfall- und Gebührenkonzept

 

Die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier berichtet, dass  das geplante Abfall- und Gebührenkonzept eine kritische Debatte in der SPD Fraktion ausgelöst hat: Uns ist durchaus bewusst, dass aus Umweltschutzgründen so viel Müll wie möglich recycelt oder weiterverwertet werden soll. Nicht nur das Kreislaufwirtschaftsgesetz, sondern auch die Verantwortung der Umwelt und der kommenden Generationen gegenüber zeigt, dass wir wie seither nicht weiter machen können führte der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian aus. Abfälle sind zu einem großen Teil Wertstoffe die wiederverwertet, oder zur Energiegewinnung eingesetzt und nicht verbrannt werden sollen.

Konkret geht es um die Senkung der Restmüllmenge. Wie uns aus Abfallanalysen im Landkreis Göppingen bekannt ist, befinden sich immer noch zwei Drittel Bioabfälle und Wertstoffe in der Restmülltonne, die statt verbrannt künftig verwertet werden sollen. Dies benötigt von allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis  Verständnis und ein Umdenken bei der Müllentsorgung. Der Landkreis Göppingen belegt seit Jahren deutlich einen der letzten Plätze bei der Höhe der Restmüllmenge aller Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Die Mitglieder der SPD- Fraktion sind aber der Ansicht, dass eine breite Akzeptanz in der Einwohnerschaft des Landkreises  für das  neue Konzept erforderlich ist.  Diese ist nicht zu erreichen durch ein sinkendes Angebot bei gleicher Gebührenhöhe bzw. bei gleicher Qualität der Entsorgung mit einer deutlichen Steigerung der Abfallgebühren.

17.03.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Der Einstieg in die Vollintegration ist gelungen“  

 

Zufrieden ist die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Start des Landkreises Göppingen in den VVS. „Technisch und organisatorisch hat alles geklappt. Und mit den Marketing-Maßnahmen des VVS können wir wirklich zufrieden sein. Man bemüht sich wirklich, in der Vollintegration unseren Landkreis aus dem von einigen  selbstgewählten Schicksal des fünften Rad am Wagen zu holen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung der Fraktion. Die SPD drängt nun weiter: „Auf die notorisch Gestrigen können wir nicht mehr warten.

Wir wollen politische Aussagen einer künftigen Landesregierung zum 365 Euro-Jahresticket im Verbund und damit einer wirklichen dynamischen Markt-Erweiterung“, macht der Sprecher der Fraktion für Umwelt und Verkehr, Benjamin Christian, klar. Die Kreistags-Fraktion der SPD sieht sich als die originäre Kraft für besseren öffentlichen Nahverkehr. Im Landkreis Göppingen gebe es dafür „ungehobene Potentiale“.

reisrat Peter Hofelich MdL gab in der Fraktionssitzung einen Stand zu der Wiedereröffnung der Nebenbahnen: „Die Finanzierungszusagen von Bund und Land für die Machbarkeitsstudien, aber auch dann für die bauliche Umsetzung sind wirklich fantastisch. Das steht, aber nicht ewig. Deshalb muss jetzt schnell und gründlich zugleich gearbeitet werden“. Die SPD erwarte von der Landkreisverwaltung, daß beim Ostalbkreis und Landkreis Esslingen für schnelle Gremienbeschlüsse noch vor den Sommerferien geworben werde. Parallel müsse eine Informations-Kampagne zur Bürgerschaft und den kommunalen Gremien in den Anliegergemeinden vorbereitet werden, was diese Tangentialverbindungen „für den Wirtschafts-, Freizeit- und Sozialstandort Kreis Göppingen und für die Anbindung der Gemeinden eigentlich bedeuten können“, so Hofelich.

15.03.2021 in Landespolitik

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Göppingen für die Unterstützung bei der Landtagswahl: 

„Für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Stimmen möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Leider wurde das Zweitmandat im Wahlkreis Göppingen sehr knapp verpasst, rund 150 Stimmen haben für den Einzug in den Landtag gefehlt. Es wäre mir eine Ehre gewesen, Sie dort vertreten zu dürfen. Doch auch ohne Landtagsmandat werde ich mich für die Menschen im Filstal und Schurwald einsetzen. Wir als SPD im Wahlkreis Göppingen machen uns weiterhin für den Erhalt der Arbeitsplätze, gut ausgestatte Schulen, die gebührenfreie Kita und mehr bezahlbaren Wohnraum stark. Den gewählten Abgeordneten in unserem Wahlkreis gratuliere ich zur Wahl.“ 
 

11.03.2021 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßen Förderungen von Schulsanierungen in Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann freuen sich über die bekanntgegebenen Fördermittel für Schulsanierungen in Göppingen. Demnach erhält die Grundschule im Bodenfeld 445.000 Euro, die Grundschule im Stadtbezirk Holzheim 464.000 Euro sowie das Werner-Heisenberg-Gymnasium 1.475.000 Euro.

„Ich freue mich, dass drei Schulen in Göppingen mit namhaften Beträgen vom Land unterstütz werden. Das ist eine gute Nachricht für unseren Bildungsstandort und eine Zukunftsinvestition in unseren Wahlkreis“, betont Peter Hofelich: „Es ist auch eine gute Nachricht für eine fortgesetzt gute Auslastung der Arbeitsplätze im Baugewerbe!“

Auch Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßt die Förderung: „An unseren Schulen gibt es Investitionsbedarf. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass das Land auch auf Drängen der SPD Geld in Schulsanierungen investiert. Wir brauchen ein echtes Investitionspaket für die Sanierung und Digitalisierung der Schulen im Kreis Göppingen.“

04.03.2021 in Bundespolitik

Bund unterstützt Göppinger Freibadsanierung

 

eike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, freut sich über die Bundesförderung der Freibadsanierung mit 3 Millionen Euro. Knapp sieben Millionen Euro will die Stadt Göppingen in ihr Freibad investieren. Die Kosten muss die Stadt nicht alleine tragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag hat heute beschlossen das Vorhaben ins Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufzunehmen, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit.

„Eine gute Nachricht für die Stadt Göppingen, aber vor allem auch für die Besucherinnen und Besucher des Freibads“, freut sich die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. „Die Göppingerinnen und Göppinger hängen an ihrem Freibad“, weiß auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Armin Roos. „Auch wenn das Bad während der Sanierung schließen muss, mit den geplanten Maßnahmen werten wir unser Freibad auf und sichern es für die Zukunft“, ist Roos überzeugt.

„Viele Städte und Gemeinden bringt es an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit, ihre Hallen- und Freibäder auf technisch gutem Stand zu halten. Deshalb ist es richtig, dass wir auf Bundesebene entschieden haben, ein großes Projekt wie in Göppingen mit 3 Millionen Euro zu unterstützen“, erläutert Heike Baehrens.
 

02.03.2021 in Landespolitik

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Schutzschirm für Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen

 

Die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann setzt sich angesichts der großen Belastungen in der Corona-Zeit für eine bessere Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Göppingen ein. „Bei den letzten Krisen wurden Milliarden zur Rettung der Banken ausgegeben. Den Kindern geht durch die Corona-Pandemie viel verloren. Deshalb braucht es jetzt einen Schutzschirm für unsere Schülerinnen und Schüler“, betont Hartmann.

Dazu müssten in den kommenden Schuljahren massive Bildungsinvestitionen umgesetzt werden, die auch an den Schulen im Kreis Göppingen ankommen. „Um die Wissenslücken aus dem eingeschränkten Schulbetrieb zu schließen, brauchen wir deutlich mehr Personal an den Schulen. Auch sollten jeder Schule im Filstal IT-Fachkräfte zur Verfügung stehen, die sich um digitale Infrastruktur kümmern. Ein landesweites Unterstützungsprogramm im Umfang von 40 Millionen Euro kann zudem dafür sorgen, dass ausreichend Nachhilfeangebote zur Verfügung stehen“, stellt Hartmann heraus.

01.03.2021 in Landespolitik

Wie geht es weiter mit der Boller Bahn? SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich

 

Wie steht es um die Reaktivierung von stillgelegten Nebenbahnen im Kreis Göppingen? Neben der Voralbbahn schien zuletzt auch eine Reaktivierung der Hohenstaufenbahn denkbar. Darüber spricht die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am Dienstag, 2. März, um 19 Uhr. Das Gespräch kann live auf Facebook verfolgt werden (www.fb.com/sabrinahartmannspd).

Sabrina Hartmann: „Zu besserem ÖPNV gehört auch ein verbessertes Angebot bei Bus und Bahn. Deshalb müssen wir neue Chancen der Mobilität nutzen. Ein Ringschluss bis Kirchheim verspricht hier ausreichend Fahrgastpotenzial. Umso mehr freue ich mich, mit unserem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich über Chancen und Perspektiven dieser Reaktivierung von Nebenbahnen zu sprechen.“