17.02.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Gelungene Vollintegration ist Auftrag für besseren ÖPNV im Kreis“

 

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart ( VVS ) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine grosse Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlaß, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten".  Von der Leitung des VVS höre man, so die auch in der Regionalversammlung Engagierte, daß technisch im Umstieg alles geklappt hat. Corona-bedingt seien Prognosen über die Dynamik der Fahrgastzahlen natürlich noch nicht möglich. Im Gegenteil sind es 2020 gerade mal 30 - 40% des jetzigen Aufkommens im VVS-Gebiet gewesen. Und der Landkreis mit seinem überproportionalen Schülerverkehr dürfte eher am unteren Ende liegen. "

Eine Ausnahmesituation, unglücklicherweise grade zum Start unserer ÖPNV-Zukunft", bemerkte der Verkehrssprecher der Fraktion, Benjamin Christian. Jetzt komme es deshalb darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler aus den Angeboten machen.   Christian weiter: " Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt und im Zwischenstopp 2030 schon viel erreicht haben möchte !“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach.

11.02.2021 in Landespolitik

Ausbildung im Fokus: Sabrina Hartmann besucht Gärtnerhof Jeutter

 

Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin auf dem Gärtnerhof Jeutter stand die Ausbildung im Mittelpunkt. Die Inhaber Nicole und Johannes Jeutter berichteten, dass im seit über 80 Jahre familiengeführten Betrieb die Ausbildung schon immer einen großen Stellenwert hatte. „Wer gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter will muss auch gut ausbilden“, ist Johannes Jeutter überzeugt.

Von den über 30 Angestellten befinden sich aktuell 10 in der Ausbildung zum Landschaftsgärtner. „International werden wir um das System der dualen Ausbildung beneidet. Deshalb ist es wichtig, dass wir nicht nur Hochschulen, sondern gerade auch unsere Berufsschulen auf dem modernsten Stand halten“, verdeutlicht Hartmann.

28.01.2021 in Landespolitik

Vereine der Breitenkultur werden auch 2021 unterstützt

 

"Wir werden unsere Vereine in der Pandemie auch 2021 nicht alleine lassen", erneuert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Anstrengungen des Landtags für eine finanzielle Stützung der Vereinsaktiven in Corona-Zeiten. Der finanzpolitische Sprecher seiner SPD-Landtagsfraktion stimmte am vergangenen Donnerstag einem Kultur- und Kunstpaket im Finanz- und Haushaltsausschuss zu. Die Förderung der Kulturvereine nach dem bisherigen Modell wird nun fortgeführt.

Das Paket beinhaltet u.a. weitere 10 Millionen Euro Förderung für die 9.000 Vereine der Breitenkultur im Land. Hofelich: "Das Geld soll im ersten Quartal 2021 verausgabt werden." Zur Breitenkultur zählen bspw. Musik-, Gesang- und Trachtenvereine. "Bei vielen Vereinen laufen Kosten wie für Räumlichkeiten, Instrumentenmieten oder Ausbildergehälter weiter, obwohl viele Einnahmemöglichkeiten wie Feste und Märkte weggefallen sind," erläutert die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann, selbst aktive Musikerin im Musikverein. Bei Vereinen zwischen 30 und 100 Aktiven ist ein Fördersatz von 1.100 Euro festgelegt, darüber sogar 1.400 Euro.

28.01.2021 in Landespolitik

Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor früher Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen

 

Die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen vor einer zu frühen Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen. „Auch wir sind der Meinung, dass Kitas und Grundschulen als erstes wieder geöffnet werden müssen, wenn es verantwortbar ist“, betonen Binder und Hofelich. Doch die Öffnung dürfe nicht zu früh kommen und Gefahren durch Mutationen ausblenden, wie auch die bekanntgewordenen Infektionen an einer Freiburger Kita deutlich machten. 

Zwar sinken zurzeit auch im Landkreis Göppingen die Infektionszahlen. Doch dieser Trend müsse sich noch stabilisieren, betont Fraktionsvize Sascha Binder: „Wegen der neuen Gefahren durch Virus-Mutationen halten wir eine frühe Öffnung von Kitas und Grundschulen für falsch. Die Infektionen an einer Freiburger Kita machen das deutlich. Die Schulen und Kitas werden wieder einmal alleine gelassen: Weder gibt es flächendeckende Schutzmasken, noch klare Schutzkonzepte für den Kindergartenalltag“, stellt Binder heraus. Vor dem Hintergrund der klaren Vereinbarungen auf Bund-Länder-Ebene sei die sehr frühe Öffnung durch Grün-Schwarz nicht nachvollziehbar, meint der Geislinger Abgeordnete.

26.01.2021 in Landespolitik

Binder und Hofelich begrüßen positive Prognose für Forstausbildung in Bad Boll

 

Durch den Klimawandel gibt es auch in den Wäldern im Landkreis Göppingen immer größere Waldschäden. Deshalb haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder, in einer Anfrage beim zuständigen Minister nach der künftigen Ausbildung von Forstwirten erkundigt. Aus dessen Antwort geht jetzt hervor, dass am Forststützpunkt Bad Boll wohl auch über 2024 hinaus Forstwirte ausgebildet werden könnten. „Das ist eine gute Nachricht für die Forstreviere vor Ort“, freuen sich Binder und Hofelich.

Durch den „Notfallplan Wald“ ist bis zum Jahr 2024 die landesweite Ausbildung von 100 Forstwirtinnen und Forstwirten gesichert – darunter auch Auszubildende am Forststützpunkt Bad Boll. Daher haben sich die Abgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich bei Minister Hauk erkundigt, ob der Erhalt des Ausbildungsstützpunktes in Bad Boll auch in Zukunft möglich sei. Schließlich gebe es in den kommenden Jahren weiterhin einen großen Bedarf an Forst-Fachkräften, betonen die beiden Sozialdemokraten. „Deshalb ist der Ausbildungsstützpunkt auch mit Blick auf die Waldgebiete im Landkreis Göppingen von enormer Bedeutung“, unterstreichen Binder und Hofelich.

18.01.2021 in Landespolitik

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch besucht Wahlkreis Göppingen – vor Ort bei Märklin und FLÜWO Wohngenossenschaft

 

Unter Einhaltung der Corona-Regeln hat der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch vor wenigen Tagen den Wahlkreis Göppingen besucht. Gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Stadtrat Armin Roos war Stoch dabei im Göppinger Märklineum und bei einem Wohnbau-Projekt der FLÜWO im Bodenfeld unterwegs. Hartmann: „Die Themen Industriekultur und bezahlbarer Wohnraum gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben im Filstal. Auch im Filstal treiben diese Fragen viele Menschen um – und Grün-Schwarz hat bisher keine Antworten auf diese existenziellen Fragen!“

Umso bedeutsamer sei es deshalb, dass mit Andreas Stoch der SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende diesen Herausforderungen in Göppingen besondere Aufmerksamkeit schenken konnte, stellt Hartmann heraus: „Wir als SPD fordern seit Langem eine Landeswohnbaugesellschaft, um Kommunen vor Ort bei der Schaffung von neuem Wohnraum zu unterstützen. Die FLÜWO Wohnbaugenossenschaft macht im Göppinger Bodenfeld vor, dass Wohnraum auch zu bezahlbaren Preisen möglich ist“, so Hartmann. Besonders beim Zukunftsthema Wohnen brauche es auch im Kreis Göppingen mehr Gemeinnutz und weniger Profitorientierung, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt.

15.01.2021 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich plädiert für Gleichbehandlung von Abschlussklassen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.

Auch vor Ort im Kreis Göppingen seien Schülerinnen und Schüler von dieser Regelung betroffen. „Ohnehin fehlt den Schulen im Kreis eine rechtzeitig bekanntgegebene und klare Linie des Kultusministeriums. Dass nun Abschlussklassen der dualen Ausbildung nur Fernunterricht abhalten dürfen, während allgemeinbildende Klassen auch in Präsenz lernen können, ist nicht nachvollziehbar“, betont Hofelich. Zumal gerade bei der Vermittlung fachpraktischer Inhalte eine Präsenz an beruflichen Schulen fast noch wichtiger sei als bei manchen allgemeinbildenden Fächern. „Wenn Schulleitungen Präsenz für Prüfungsklassen als wichtig erachten, sollten sie an den weiterführenden Schularten selbst entscheiden dürfen.“

06.01.2021 in Landespolitik

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Strategie für Unterricht und Kinderbetreuung 

 

Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zeichnet sich auch im Kreis Göppingen eine Verlängerung der Corona-Beschränkungen ab. Dazu fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin schnell Klarheit für Eltern, wie es an Kitas und Grundschulen im Filstal weitergeht. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist leider notwendig. Es braucht jedoch endlich weitreichende Konzepte, wie der Schul- und Kitabetrieb während der Pandemie weitergehen kann. Es muss auch Wege zwischen kompletten Schulschließungen und Öffnungen geben“, fordert Hartmann.

Mit Blick auf die Situation an den Schulen im Kreis fordert Sabrina Hartmann die Kultusministerin auf, verantwortliche Konzepte vorzulegen: „Kultusministerin Eisenmann hat es bis heute versäumt, klare Konzepte zum Gesundheitsschutz im Schulbetrieb vorzulegen“, moniert Hartmann und verweist auch auf Rückmeldungen aus den Schulen im Kreis. „Für eine sichere Rückkehr zum Schulalltag bräuchte es Wechselunterricht, FFP2-Schutzmasken und den Einbau von Luftfiltern“, so die Sozialdemokratin. Für Verwirrung bei Schulleitungen und Eltern sorge außerdem die Ankündigung, bereits ab 18. Januar zum Regelbetrieb an Kindergärten und Grundschulen zurückkehren zu wollen – früher als alle anderen Bundesländer. „Grün-Schwarz schafft mit dieser Ankündigung vor Ort noch mehr Verwirrung und Unsicherheit“, kritisiert die Salacher Gemeinderätin.

31.12.2020 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich zieht Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“

 

Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche bis hin zur aktuellen Kommunikation der Impfstrategie. Im Wahlkreis Göppingen sieht Hofelich im Jahr 2020 „durchaus bedeutsame Fortschritte für eine Stärkung von Institutionen und Infrastruktur. Wir sind voran gekommen!"

Was er damit meint, kann der heute oppositionelle und davor fünf Jahre in Regierungsfunktion tätige Volksvertreter ganz konkret benennen: „Das Präsidium Einsatz in Göppingen wurde mit dem dritten Bauabschnitt der Sanierung nun abschließend als der zentrale Polizeistandort in Baden-Württemberg gestärkt. Die gute Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt in Schwäbisch Gmünd trägt dazu bei. Für mich ist das eine Genugtuung nach den gestreuten Zweifeln während der Polizeireform.“Auch beim Hochschulstandort Göppingen sieht Hofelich Grund zum Optimismus: „Der Hochschulstandort Göppingen ist im Bestand und mit eigenem Dekanat, trotz unbestreitbar notwendiger Strukturreform der traditionsreichen Esslinger Hochschule, gesichert und hat Zukunftschancen.“ Peter Hofelich sind Polizei und Hochschule auch deshalb wichtig, weil sie „einen Anspruch unseres Wahlkreises im Lande weit über das Kreis-Gebiet hinaus signalisieren. Wir müssen Magnet für Wichtiges und Zukünftiges sein!“

30.12.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Vollintegration ist Auftrag für mehr ÖPNV im Landkreis Göppingen“

 

„Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration zum ersten Januar mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt für mehr und besseren ÖPNV im Landkreis erst richtig politisch einzustehen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Göppingen, Susanne Widmaier, zum „für die Zukunft des Stauferkreises historischen Schritt zum Jahreswechsel“.

Jetzt komme es darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler daraus machen.  Benjamin Christian, Sprecher der SPD im zuständigen Umwelt- und Verkehrsausschuss, ergänzte: "Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen.