28.02.2022 in Bundespolitik

Jusos und SPD rufen zur Kundgebung auf für Frieden in Europa und Solidarität mit der Ukraine

 

Jusos und SPD im Landkreis Göppingen rufen gemeinsam zu einer Kundgebung am Dienstag, 01.03.2022 um 18 Uhr auf dem Marktplatz in Göppingen auf. „Wir möchten ein Zeichen setzen für den Frieden und zeigen, dass wir gemeinsam an der Seite der Ukraine stehen und diesen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste verurteilen“, so Antonia Philipp, Kreisvorsitzende der Jusos.

„Der Angriff Putins auf die Ukraine ist ein Angriff auf die dortige Bevölkerung, die Demokratie und das Völkerrecht. Dem treten wir entschieden entgegen - wir wollen unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bekunden“, so die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.

17.02.2022 in Kreistagsfraktion

Claudia Schluermann aus der SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet

 

"Du hast bei uns sichtbare und bleibende Spuren hinterlassen", würdigte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, die nunmehr aus dem Kreistag ausscheidende Heininger Kreirätin Claudia Schluermann. Ihre Detailkenntnis als Fachfrau für Gesundheitspolitik und Krankenhauswesen, wie auch ihre Nähe und das ihr im Voralb-Wahlkreis von der Bürgerschaft entgegengebrachte Vertrauen seien ganz besonders hervorzuheben.

Dass Claudia Schluermann daneben ein beliebtes und inspirierendes Mitglied der heute elfköpfigen SPD-Kreistagsfraktion über mehrere Jahre war, stach beim Abschlussabend immer wieder hervor. Kreisrätin Hilde Huber bedauerte, dass die 'Frauen-Fraktion' innerhalb der SPD mit ihrem Weggang bis auf weiteres um eine Person geschmälert ist. Viel sei nämlich gerade im Interesse der Frauen, durch den Einsatz von Claudia Schluermann, bewegt worden. Man denke nur an die Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt. Claudia Schluermann bedankte sich für die gemeinsame Zeit, die sie als der Partei SPD nicht angehörende Kreisrätin gemeinsam erlebt habe.

17.02.2022 in Kreisverband

Online-Aktion von SPD und Jusos: Gemeinsam aus der Pandemie

 

„Es ist gut, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie greifen und inzwischen Lockerungen ins Auge gefasst werden können. Dies ist der großen Solidarität der Menschen hier vor Ort zu verdanken, welche die Maßnahmen mitgetragen haben“, betont Sabrina Hartmann, Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Göppingen.

„Gleichzeitig möchten wir als SPD im Landkreis ein klares Zeichen gegen Hetze, Spaltung und die Verbreitung von Verschwörungstheorien setzen. Denn wir kommen nur stärker aus der Pandemie, wenn wir zusammenhalten.“
 

15.02.2022 in Landespolitik

Corona-Demos im Landkreis Göppingen: Sascha Binder fragt bei Innenminister nach

 

Zu den Ausmaßen und Folgen der Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) in einer Anfrage an den Innenminister gewandt. Aus dessen Antwort geht jetzt hervor: Insgesamt kam es allein im Landkreis Göppingen zu 41 Strafverfahren. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wer aber mit Extremisten marschiert und dabei geltende Regeln missachtet, der läuft in die falsche Richtung“, betont Binder mit Blick auf die Kundgebungen.

Umso wichtiger sei es, dass die Polizei bei offensichtlichen Verletzungen der Auflagen konsequent Verfahren einleite. Insgesamt fanden im vergangenen halben Jahr 37 einschlägige Versammlungen statt, bei denen 567 Polizeibeamte eingesetzt wurden, so die Antwort des Innenministeriums. An den Kundgebungen hätten sich nach Einschätzung des Polizeipräsidiums Ulm insgesamt rund 6.000 Menschen beteiligt – darunter nach Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz auch Extremisten.

10.02.2022 in Bundespolitik

Drei Sozialdemokraten aus dem Landkreis wählen den Bundespräsidenten

 

Wenn die Bundesversammlung am kommenden Sonntag das deutsche Staatsoberhaupt wählt, wird der Landkreis Göppingen von gleich drei Sozialdemokraten in Berlin vertreten. Neben der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens und dem Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder wählt auch die Eislingerin und Heidenheimer Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier den deutschen Bundespräsidenten.

„Dass sich eine große parteiübergreifende Mehrheit für eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen hat, ist ein starkes Zeichen für unsere Republik. Ich freue mich, dass mit Steinmeier ein sehr kompetenter und weithin anerkannter Bundespräsident erneut zur Wahl steht“, betont der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der bereits zum zweiten Mal an der Bundesversammlung teilnehmen wird.

„Bundespräsident Steinmeier hat in den vergangenen fünf Jahren bewiesen, dass er überparteilich und mit breiter politischer Erfahrung das höchste Amt in unserem Staat prägt und entschieden für unsere Demokratie einsteht. Er sucht und findet immer wieder den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb haben auch in unserem Landkreis viele Menschen großes Vertrauen in den Bundespräsidenten und wünschen sich dessen zweite Amtszeit“, sagt die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.

04.02.2022 in Landespolitik

Mutmaßlicher Betrug bei Corona-Teststellen: Sascha Binder schreibt an Gesundheitsminister

 

Nach Hinweisen zu mutmaßlich betrügerischen Abrechnungen bei Schnelltest-Stationen im Landkreis Göppingen hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder in einem Brief an Gesundheitsminister Lucha gewandt. „Eine stärkere Kontrolle der Teststellen und die Abrechnung über einen festen Stundensatz ist unerlässlich“, betont Binder mit Blick auf möglichen Betrug durch falsche Test-Abrechnungen.

Nachdem beim Gesundheitsamt des Landkreises zuletzt eine immens hohe Zahl an Tests gemeldet worden sei, deute vieles auf betrügerische Abrechnungen hin. So seien allein im Dezember 2021 knapp 240.000 Tests übermittelt worden. Eine einzige Teststelle rechnete für diesen Monat ganze 12.369 Tests ab – rund 400 Tests pro Tag. „Diese immensen Zahlen besorgen mich sehr“, betont Binder und fordert von Gesundheitsminister Lucha effektive Maßnahmen, um Betrügereien entgegenzuwirken.

03.02.2022 in Kreistagsfraktion

SPD-Fraktion zur Halbzeit im Kreistag – Susanne Widmaier als Fraktionsvorsitzende bestätigt

 

„Wir haben bei zeitgemäßen sozialen Aufgaben im Landkreis, von der Familienhilfe bis zum Einsatz für Obdachlose,  weiter Boden gut gemacht“, ist Kreisrätin Hilde Huber stolz.  Und: Die Fortschritte in sozialer Daseinsvorsorge könnten künftig nicht als ‚freiwillige Aufgaben‘ finanziell abgedrängt werden. Dafür stehe die SPD. „Wir brauchen aber noch mehr Initiative beim ÖPNV. Insbesondere bei den Verbindungen abseits der großen Trassen, wie etwa vom oberen Filstal in den Göppinger Raum“, sagt der Degginger Kreisrat Martin Gansloser. „Und wir haben das Gefühl,  mit dem von uns eingeforderten verstärkten Landkreis-Engagement für mehr und bezahlbare Wohnungen noch auf taube Ohren zu stoßen, obwohl die Bodenpreise von Westen her weiter steigen und die Notlagen bei uns im Kreis zunehmen“, stellt Fraktions-Chefin Susanne Widmaier fest.

Anlass für diese ‚Kurz-Bilanz‘ bot bei der zurückliegenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion die Halbzeit der Wahlperiode des Kreistags. Traditionell stellt sich die Fraktionsführung der SPD hier erneut zur Wahl.  Susanne Widmaier wurde einstimmig erneut als Fraktionsvorsitzende gewählt und die Ausschuss-Sprecher Benjamin Christian, Hilde Huber und Julian Stipp als Vize bestätigt. Das Gremien-Engagement, die Fraktionssitzungen und die Fachgespräche der SPD-Fraktion, bisher schon intensiv von den Gewählten wahrgenommen,  werden künftig durch einmal im Quartal stattfindende Vor Ort-Termine in der Fläche des Landkreises ergänzt. Kreisrat Peter Hofelich hatte dazu einen Vorschlag vorgelegt, der nun umgesetzt wird.

20.01.2022 in Landespolitik

Mehr Klimaschutz für Landesgebäude im Kreis: Sascha Binder hakt bei Finanzministerium nach

 

Wie klimafreundlich sind die landeseigenen Gebäude im Landkreis Göppingen? Dazu hat sich der Geislinger Abgeordnete Sascha Binder (SPD) in einer Anfrage an die Landesregierung gewandt. Aus der Antwort des zuständigen Ministeriums für Finanzen geht jetzt hervor: Auch im Kreis besteht mancherorts Nachholbedarf. „Die Landesregierung sollte beim Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen“, betont Binder mit Blick auf notwendige Renovierungen vor Ort.

„Das Erreichen der Klimaschutzziele ist auch bei uns im Landkreis eine wichtige Herausforderung“, unterstreicht Binder. Umso bedeutsamer sei es, dass die grün-schwarze Landesregierung vor allem bei den landeseigenen Liegenschaften energetische Sanierungen weiter vorantreibe und sich selbst abverlange, was auch viele Bürgerinnen und Bürger umsetzen. Schließlich habe sich Grün-Schwarz das Ziel gesetzt, landeseigene Gebäude möglichst schnell klimaneutral zu ertüchtigen. Dabei gebe es gerade im Landkreis Göppingen zahlreiche Landesgebäude, die „einen nennenswerten energetischen Sanierungsbedarf haben“, antwortete das Ministerium auf die Anfrage von Sascha Binder.

17.01.2022 in Kreisverband

SPD und Jusos zeigen Flagge gegen rechts

 

Am Samstag haben Kreis-SPD und Jusos gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen und Verbänden bei einer Kundgebung auf dem Göppinger Schlossplatz Position bezogen gegen rechte Ideologien und Verschwörungsglauben. Insgesamt hatten sich rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer versammelt, um ein Zeichen gegen die AfD und deren Jugendorganisation zu setzen.

„Wir sind heute hier, um rechter Hetze Paroli zu bieten. Seit mittlerweile zwei Jahren schlagen wir uns jetzt mit der Corona-Pandemie herum. Und wir alle hoffen auf ein baldiges Ende und wünschen uns eine Rückkehr in ein normales Leben“, betonte Juso-Kreisvorsitzende Antonia Philipp in ihrer Rede.

13.01.2022 in Kreisverband

SPD im Landkreis Göppingen trauert um Peter Feige

 

Mit großer Trauer nimmt die SPD im Landkreis Göppingen Abschied von Peter Feige, der im Alter von 79 Jahren verstorben ist. Als engagierter Kommunalpolitiker hat sich Peter Feige viele Jahrzehnte um den Landkreis und seine Mitbürgerinnen und Mitbürger verdient gemacht.

„Wir verlieren einen engagierten Sozialdemokraten, der durch sein Wirken und den großen Einsatz für seine Mitmenschen weit über unsere Partei hinaus besondere Anerkennung verdient hat. Unser Mitgefühlt gilt seiner Familie und allen Angehörigen. Dankbar werden wir ihn in Erinnerung behalten“, so SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.

Von 1971 bis 1979 gehörte Peter Feige dem Gemeinderat in Dürnau an. Von 1973 bis 2014 vertrat Feige als Kreisrat seine Mitbürgerinnen und Mitbürger im Kreistag – 30 Jahre als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Außerdem gehörte er lange Jahre der Regionalversammlung der Region Stuttgart an. „Wir werden uns in Dankbarkeit an einen leidenschaftlichen und engagierten Kommunalpolitiker erinnern. Er war stets ein kompetenter Ratgeber für die Belange unseres Landkreises“, so Susanne Widmaier, die ihm 2014 als Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion folgte.