30.09.2020 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich im Gespräch zur Zukunft der Hochschule in Göppingen

 

Mit Blick auf die jüngste Neustrukturierung der Hochschule in Göppingen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt mit Rektor Christof Wolfmaier erneut zur Zukunft der Hochschule ausgetauscht. „Göppingen hat ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung. Dazu gehören auch die Themen Weiterbildung und Digitalisierung“, macht Hofelich klar. Auch könne der Campus besser zur Innenstadt und zum Fluss hin ausgebaut werden.

Um über die Zukunft des Hochschulstandortes in Göppingen im Gespräch zu bleiben, ist es dem Göppinger Abgeordneten besonders wichtig, direkt mit den verantwortlichen Akteuren in Kontakt zu sein. Deshalb hat sich Hofelich direkt an Rektor Christof Wolfmaier gewandt und seine Unterstützung bei der beschlossenen Neustrukturierung erklärt: „Dass der Studiengang Mechatronik in Göppingen verbleibt, ist eine sehr gute Nachricht für die industrielle Tradition im Filstal. Umso wichtiger ist es jetzt, die Hochschule bei der Besetzung von Professoren-Stellen zu unterstützen“, sagt Hofelich. Für Göppingen sei vor allem der Erhalt einer gewissen Zahl an Studierenden und Professuren wichtig, zeigt sich Hofelich überzeugt. 

29.09.2020 in Kreistagsfraktion

Sozialticket des Landkreises wird im VVS fortgeführt

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises beantragt, das Sozialticket im Öffentlichen Personennahverkehr auch nach dem Beitritt zum Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) fortzuführen. Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung mit 12 Stimmen bei zwei Enthaltungen in der CDU-Fraktion für eine Fortführung des Sozialtickets ausgesprochen.

„Das Sozialticket im Landkreis ermöglicht Menschen in finanziell schwierigen Situationen mobil zu bleiben,“ begrüßt der Sprecher der SPD im Umwelt- und Verkehrsausschuss Benjamin Christian die Entscheidung und erinnerte daran, dass sich die SPD seit Jahren für ein solches Ticket eingesetzt hatte. 2016 haben dann alle anderen Fraktionen dem SPD-Antrag zugestimmt und das Sozialticket konnte ab 2017 starten. „Die große Nachfrage von 1.500 Tickets im Monat zeigt, dass dieses soziale Angebot vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis direkt hilft“, so Christian weiter. 

Das SozialTicket wird ab kommendem Jahr elektronisch auf der sogenannten polygoCard ausgegeben. Die berechtigten Kundinnen und Kunden erhalten die polygoCard in der VVS-Geschäftsstelle in Göppingen.

25.09.2020 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Kunst und Kultur im Kreis Göppingen

 

Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.

Hofelich: „Besonders freut mich, dass mit dem Harmonika-Orchester Uhingen (11.455 Euro) und der Göppinger Lumberjack BigBand (39.457 Euro) zwei prominente Projekte aus dem Filstal unter den bewilligten Projekten zu finden sind. Wir als Landtags-SPD haben immer deutlich gemacht: Auch Kunst und Kultur müssen vom Land mit investiven Mitteln unterstützt werden. Schließlich spielen Musikvereine und Kunstprojekte auch in unserem Kreis Göppingen eine bedeutsame Rolle für den sozialen Zusammenhalt.“

18.09.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Pandemie-Lage: „Gesundheitsämter müssen dringend gestärkt werden!“

 

„Wir begrüßen ausdrücklich das jüngste 5 Mrd Programm der CDU/SPD-Bundesregierung zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Es ist gut, wenn auch unser staatliches Gesundheitsamt in Göppingen damit mitten in den Erfahrungen und Herausforderungen der Corona-Pandemie personell und digital gestärkt wird“, stellte der Sprecher der SPD im Sozialausschuss und st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp bei der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion heraus.

Auch die Ankündigungen der Landesregierung zu 74 Stellen mehr für Ärzte in allen Gesundheitsämtern im Land sowie je 62 zusätzlichen Stellen im mittleren und gehobenen Dienst dürften für unseren Landkreis hoffentlich einen gewissen Zuwachs bedeuten. Da der Bewerbungsschluss für die Ärztestellen erst Ende August lag, Ärzte, zumal unter der schlechteren Bezahlung des öffentlichen Dienstes, sowieso Mangelware sind,  und die weiteren Stellen im erst noch zu beschließenden Nachtrag des Landes geplant sind, wird man auf den Zuwachs an der Landkreis-Basis allerdings noch warten müssen. „Fassade statt Taten. Leider der rote Faden dieser Landesregierung“, so die Fraktion.

14.09.2020 in Kreisverband

SPD im Wahlkreis 11 Geislingen nominiert MdL Sascha Binder

 

Mit 97,1 Prozent aller Stimmen ist der Geislinger Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-SPD, Sascha Binder, am Samstag in der AlbWerk-Arena von den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis Geislingen als Landtagskandidat nominiert worden. 

In seiner Bewerbungsrede betonte Binder, der sich zum dritten Mal zur Wahl stellt, vor allem die Bedeutung eines starken Staates – gerade die Corona-Krise hätte gezeigt, dass der Staat handlungsfähig sein müsse. Zur Zweitkandidatin wählen die SPD-Mitglieder Miriam Zeitler aus Kuchen. 

13.09.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zur kommunalen Finanz- und Wirtschaftslage: „Ärmel aufkrempeln und zusammenarbeiten"

 

„Wir können zufrieden sein, daß sich die kommunalen Haushalte durch die massive Unterstützung von Bund und Land bisher in den Corona-Pandemie-Verwerfungen einigermaßen stabil halten. Die schon wieder auszumachenden hochgezogenen Augenbrauen der Markt-Puristen sind unangemessen. Der sichere Weg durch die Pandemie wäre ohne eine aufrecht erhaltene öffentliche Daseinsvorsorge nicht möglich gewesen“, so die SPD-Kreistagsfrktionsvorsitzende Susanne Widmaier.

Dieser Weg müsse nun weiter gegangen werden, insbesondere durch eine erneute Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Jahr 2021, bei dem die grün-schwarze Landesregierung Kretschmann nun gefordert sei. Die jüngste Sonder-Steuerschätzung des Bundes zeige, daß auf der Einnahmenseite zwar kein weiterer Einbruch gegenüber der dramatischen Prognose vom Mai zu erwarten sei. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte bleibe aber angespannt.

10.09.2020 in Landespolitik

MdL und Kreisrat Sascha Binder zum veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“

 

Mit Blick auf die jüngste Neuigkeit betont MdL Sascha Binder: „Der Neubau am Eichert war nur denkbar im Zusammenhang mit einer Standortsicherung in Geislingen. Diesen klaren politischen Willen des Kreistags drohen Klinikleitung und Landrat entgegen aller bisherigen Beteuerungen mit ihrem Vorschlag zu Lasten von Geislingen aufzukündigen“, erinnert Binder an die eindeutige Linie aller Verantwortlichen. „Für das Vorhaben von Landrat und Klinikleitung, erhebliche Einschnitte am Klinikstandort Geislingen vorzunehmen, gibt es noch nicht einmal einen Beschluss des Aufsichtsrats“, sagte Binder. Das Konzept, das allen bisherigen Beschlüssen des Kreistags zu den Kliniken im Kreis ( „Eine Klinik – zwei Standorte“) entgegensteht, könne deshalb nur als eine Positionierung der Landkreisspitze und der Klinikleitung betrachtet werden. Für die Diskussion und Beschlüsse gebe es die zuständigen gewählten Gremien. Das ist für Sascha Binder der Kreistag.
 

10.09.2020 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich zur Mieterbund-Kritik an Grün-Schwarz: „Wohnen darf im Filstal nicht zur sozialen Frage werden“

 

Mit Blick auf die harsche Kritik des Deutschen Mieterbundes an der Wohnungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete auch im Filstal mehr Anstrengungen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. „Eislingen ist eine der wenigen Kommunen, in denen die Mieten so rasant steigen, dass sogar die Mietpreisbremse greift. Umso dringender brauchen wir im gesamten Wahlkreis wirksame Mittel gegen den Wohnungsmangel“, sagt Hofelich. Wohnen dürfe nicht zur neuen sozialen Frage werden.

Vor allem fehle es weiterhin auch im Kreis Göppingen an geförderten Wohnungen, kritisiert der Sozialdemokrat: „Das liegt auch am fehlenden Engagement der Wohnungsbauministerin und daran, dass Grün-Schwarz lieber über Schottergärten streitet, anstatt zu ausreichend bezahlbarem Wohnraum wirksam und eigenverantwortlich beizutragen.“ Vor diesem Hintergrund tritt der Göppinger Abgeordnete weiterhin für die Schaffung einer eigenen Landeswohnungsbaugesellschaft ein, die ein wirksames Mittel gegen Wohnungsnot sein könne.

04.09.2020 in Kreisverband

Kreis-SPD und GEW fordern bessere Unterstützung für Schulen im Landkreis Göppingen

 

Krisenfeste Konzepte und eine bessere Unterstützung für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Göppingen: Das fordern die SPD und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Schuljahresbeginn. „Die kommende Zeit muss genutzt werden, um den Schulen sichere Konzepte und bessere Fördermöglichkeiten an die Hand zu geben", betont die Göppinger Landtagskandidatin und SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. „Es fehlen feste Zusagen, welche konkreten Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte und Schülerschaft zur Verfügung stehen", meint Holger Kißling, Sprecher der GEW im Landkreis. Der reguläre Schulbetrieb dürfe nicht zum Risiko werden.

Damit die Corona-Krise nicht gravierende Folgen im Bildungsfortschritt von Kindern und Jugendlichen nach sich zieht, müssen umfassende Nachhilfeangebote ins Leben gerufen werden, sagt Sabrina Hartmann: „Lernbrücken in den zwei letzten Ferienwochen sind ein Anfang, können aber nicht alles sein. Deshalb fordern wir als SPD ein Landesnachhilfeprogramm im Umfang von zehn Millionen Euro für das kommende Schuljahr – davon werden auch Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen sehr profitieren", betont Hartmann. Auch bei der Bereitstellung von digitalen Endgeräten sieht Hartmann Nachholbedarf: „Es muss sichergestellt werden, dass zu Schuljahresbeginn rasch digitale Geräte an Schüler und Lehrer verteilt werden können", fordert die Sozialdemokratin. Dabei gehe es auch um zuverlässige Anwendungen mit deutschen Servern für das Lernen auf Distanz.

30.08.2020 in Kreisverband

Kreis-SPD fordert, Maskenpflicht konsequent durchzusetzen – Hartmann: „Corona meistern wir nur solidarisch“

 

Zu der jüngsten Diskussion über die Corona-Regeln und den Ausschreitungen in Berlin betont die SPD-Kreisvorsitzende und Göppinger Landtagskandidatin Sabrina Hartmann: „Wenn wie dieses Wochenende in Berlin Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker gegen die Abstands- und Maskenregeln verstoßen, müssen wir entschieden dagegen vorgehen. Reichskriegsflaggen in der Bannmeile des Bundestages sind ein Angriff auf unsere Demokratie, den wir scharf verurteilen.“ Die Corona-Krise könne nur solidarisch gemeistert werden, deshalb gebühre der großen Mehrheit an Menschen, die sich im Alltag an die geltenden Regeln halte, großer Dank. Gegen einzelne Masken-Verweigerer brauche es auch im Kreis Göppingen klare Konzepte.

Die Ausschreitungen in Berlin, zu denen auch Demonstranten aus der Region Stuttgart angereist waren, wertet Hartmann vor diesem Hintergrund als Alarmsignal: „Wenn Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker bewusst versuchen, Demonstrationen zu missbrauchen, riskiert das mitten in der Corona-Pandemie Menschenleben“, sagt die Sozialdemokratin. Schließlich sei es mit Blick auf steigende Infektionszahlen wichtiger denn je, die Hygieneregeln durchzusetzen – auch vor Ort im Kreis Göppingen. Dazu fordert Sabrina Hartmann eine „durchdachte Strategie“, um in Bussen und Bahnen im Filstal dauerhaft für die Einhaltung der Regeln zu sorgen.