27.07.2021 in Kreisverband

SPD wählt neuen Kreisvorstand – Sabrina Hartmann als Kreisvorsitzende bestätigt

 

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in der Gemeindehalle Ottenbach haben die Delegierten vor wenigen Tagen Sabrina Hartmann mit 96 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzende bestätigt. Unter den aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln diskutierten die Sozialdemokraten aktuelle politische Themen rund um die anstehende Bundestagswahl.

Die alte und neue SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann sieht die SPD gut für die anstehende Bundestagswahl vorbereitet „Wir haben mit Olaf Scholz einen regierungserfahrenen Kanzlerkandidaten, der als Regierender Bürgermeister in Hamburg schon gezeigt hat, wie gute Politik für die Menschen aussieht“, so Hartmann. Es gehe auch darum, dass der Landkreis weiterhin durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit einer starken sozialen Stimme in Berlin vertreten bleibe. Nicht zuletzt beim wichtigen Thema Pflege und Gesundheit habe Heike Baehrens viel für die Menschen im Kreis erreichen können, so Hartmann.

25.07.2021 in Bundespolitik

Lambrecht und Heil im Landkreis: Zwei Bundesminister leiten den Bundestagswahlkampf der Kreis-SPD ein

 

Mit doppelter Unterstützung des Bundeskabinetts startet die Kreis-SPD in den Bundestagswahlkampf. Sowohl Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil wie auch die amtierende Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht kommen in den Landkreis Göppingen.

Lambrecht wird am Mittwoch um 18 Uhr beim Wahlkampfauftakt des SPD-Kreisverbandes sprechen. Die Sozialdemokraten laden dazu in den Biergarten der Pizzeria Da Franco an der TV Halle in Uhingen ein. Für musikalische Unterhaltung sorgt im Anschluss das Blasorchester des Musikverein Wangen. Die Ministerin besucht vor der Veranstaltung zwei Projekte ihres Ministeriums in Geislingen und Göppingen.

Am Donnerstag lädt die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens um 14 Uhr zum Sozialgipfel mit Hubertus Heil auf den Waldeckhof. „Uns als SPD ist es wichtig, aufzuzeigen, dass jede und jeder davon profitiert, wenn wir den sozialen Zusammenhalt stärken und laden deshalb zum Austausch ein“, so Baehrens.

Der SPD-Kreisverband bittet alle Gäste um kurze Anmeldung unter info@heike-baehrens.de.

15.07.2021 in Landespolitik

MdL Sascha Binder bei Kuchener Jugendtreff: „Kinder- und Jugendarbeit braucht klare Perspektiven“

 

Wie ist offene Kinder- und Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen möglich? Darüber hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem beim Jugendtreff in Kuchen informiert. Dabei eröffnete dessen Leiter René Schamarek Einblicke in die aktuelle Situation. „Kinder und Jugendliche sind mit am meisten von der Pandemie betroffen“, betonte Binder. Umso mehr müsse jetzt getan werden, um Jugendarbeit unter klaren Vorgaben möglich zu machen.

Gemeinsam mit der Kuchener Gemeinderätin Miriam Zeitler informierte sich Sascha Binder aus erster Hand über die Situation in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Unter den aktuellen Hygieneregeln sei Jugendarbeit zunehmend wieder möglich, erklärte René Schamarek. Die lange Pause habe für viele Jugendliche aber eine große Lücke gerissen, meinte der Leiter des Treffs – schließlich hatte der offene Jugendtreff pandemiebedingt über Monate hinweg geschlossen. Mit der Unterstützung zahlreicher Ehrenamtlicher kehre jetzt langsam der Alltag zurück, wobei die Gruppengrößen weiterhin reduziert blieben. Im Sommer sei das Schülerferienprogramm fest eingeplant. Beim offenen Spieleabend des Jugendtreffs konnte sich der Abgeordnete dann selbst davon überzeugen, wieviel Spaß die Jugendlichen beim gemeinsamen Spiel haben.

12.07.2021 in Kreisverband

SPD-Kreistagsfraktion drängt: „Engpass Sozialer Mietwohnungsbau im Kreis entschlossen angehen"

 

„In weiten Teilen unseres Landkreises ist der Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen angekommen und wird brisant. Es muss mehr geschehen“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Kreisrat Rainer Kruschina: „Hohe Bau- und Grundstückspreise sowie wenig verfügbare Flächen machen es aber schwierig, den notwendigen Schub nach vorne zu bekommen. Innovative Modelle, wie klare Auflagen der Kommunen an den Investor bereits vor dem Baulandverkauf, sind notwendig!“

Anlass für die Debatte in der SPD war der Jahresbericht der Kreisbaugesellschaft. Kruschina, dort Aufsichtsrat, hob hervor, dass die niedrige Durchschnittmiete von rund sechs Euro pro Quadratmeter bei den Wohnungen der Kreisbau und die in den letzten Jahren stark durchgeführten Sanierungen im Bestand auf der ‚Haben-Seite‘ der Aktivitäten stehen. Dem gegenüber steht, dass im klassischen sozialen Mietwohnungsbau im vergangenen Jahr gerade mal sechs Wohnungen gebaut wurden. Auch wenn die Kreisbau von ihrer Kapitalkraft nicht zu den großen Gesellschaften gehöre, sind hier die Erwartungen der SPD-Kreisräte andere. Natürlich gehen die Forderungen der SPD auch nach Stuttgart. „Wir haben einen Ministerpräsidenten, der an sozialen Themen nicht wirklich interessiert ist. Wir brauchen aber mehr Landes-Engagement für günstige Wohnungen“, benennt Peter Hofelich eines der Handlungsfelder.

06.07.2021 in Kreistagsfraktion

Kreistags-SPD sieht Kreis-Finanzen für 2020 im Lot „Bund und Land haben uns entscheidend geholfen“  

 

„Ein Jahresabschluss, der mit rund 19 Millionen Euro Überschuss im Corona-Jahr 2020 abschließt, kann sich sehen lassen. Wir sind bislang mit solider Haushaltsführung und klarem Kompass durch die Krise gekommen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier. Kreisrat Peter Hofelich erläutert: „Hauptursächlich sind drei positiv wirkende Faktoren: höhere Einnahmen bei der Grunderwerbsteuer, die Kostenübernahme des Bundes bei Kosten der Unterbringung und schließlich die Rettungsschirme des Landes und des Bundes in der Corona-Krise für die Kommunen“.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich in Vorbereitung der Sitzung des Verwaltungsausschusses mit dem Zahlenwerk des Jahresabschlusses 2020 beschäftigt. Susanne Widmaier: „Es geht Stand heute gut aus. Die offene und kollegiale Aussprache in den Kreistags-Gremien vergangenes Jahr und in diesem Frühjahr hat sich gelohnt. Wir sind diszipliniert und halten Kurs“. Für die SPD sei immer klar gewesen: Kein einseitiger Sparkurs auf dem Rücken der freiwilligen sozialen Leistungen unseres Landkreises. Das geschieht nicht. Die SPD ist nun zuversichtlich, dass der befriedigende Jahresabschluss und seine Verwendung für die weitere Kapitalkraft des Landkreises, auch die Zustimmung des gesamten Kreistags bei dessen nächster Sitzung erfahren. „Übrigens auch im Sinne der Umlage zahlenden Gemeinden“.
 

01.07.2021 in Bundespolitik

Unterstützung des Bundes: Fünf Tierheime im Landkreis Göppingen profitieren

 

„Die Tierheime in unserem Landkreis leisten einen wichtigen Beitrag zum Tierwohl und Tierschutz. Es freut mich sehr, dass fünf Einrichtungen aus dem Landkreis finanzielle Unterstützung bekommen,“ berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Unterstützung für coronabedingte Ausfälle erhalten der Verein Moppel Hoppel Tiere in Not aus Albershausen, die Tierherberge Donzdorf, der Tierschutzverein Geislingen und Umgebung, der Katzenschutz Göppingen-Donzdorf und der Tierschutzverein Göppingen und Umgebung. 

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich laut Baehrens in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch Tierheime die notwendige Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation und ihrer Folgen benötigen. Insbesondere die von gemeinnützigen Vereinen betriebenen Tierheime können häufig auf keine großen finanziellen Puffer zurückgreifen.
 

26.06.2021 in Landespolitik

Ausschüsse und Arbeitskreise konstituieren sich: MdL Sascha Binder setzt Arbeit im Innenausschuss fort

 

Bei einer zweitägigen Fraktionsklausur haben sich vor Kurzem die Arbeitskreise der SPD-Landtagsfraktion für die kommende Legislaturperiode konstituiert. Zuvor waren die ordentlichen Mitglieder der Ausschüsse durch den Landtag bestellt worden. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) übernimmt dabei auch in der 17. Legislaturperiode Verantwortung als ordentliches Mitglied im Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen sowie im Ständigen Ausschuss.

Auch als Vorsitzender des Arbeitskreises für Inneres, Digitalisierung und Kommunen der Landtags-SPD bringt Binder seine besondere Expertise in der Innen- und Rechtspolitik ein. „Ich freue mich über das Vertrauen und auf die Herausforderungen der neuen Legislatur“, betont der Geislinger Abgeordnete mit Blick auf die verantwortungsvollen Aufgaben. Zudem gehört Binder weiteren Landtagsgremien wie Präsidium und Notparlament an.

19.06.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion drängt: „Der Metropolexpress muss zügig ausgebaut werden“

 

„Wir begrüßen, dass der Metropolexpress nun endlich offiziell seinen Start erlebt hat. Um richtig Wirkung zu entfalten, benötigt es aber den echten Halbstundentakt. Und es muss jetzt die Interimslösung, dass nur einmal stündlich bis Stuttgart durchgefahren wird, beendet werden. Dafür erwarten wir von Verkehrsminister Hermann den politischen Willen und Zielmarken vor 2025“, sagt Kreisrat Eberhard Keller aus Ebersbach in einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion.
 

Zumindest bis zum beliebten Umsteige-Bahnhof Bad Cannstatt sollte die zweite halbstündliche Mex-Fahrt gehen, falls die S 21-Baumaßnahmen am Hauptbahnhof ausgerechnet für die Filstallinie weiterhin die Kapazitäten dort beschränken, wirbt Keller und hat dabei die bessere Einbindung in die Region Stuttgart im Blick. Für die 11-köpfige Fraktion stellen sich nach der ‚Inszenierung‘ vom vergangenen Donnerstag sowieso weitere Fragen. Kreisrat Sascha Binder MdL: „Die Pünktlichkeit der Züge bleibt weiter das wichtige Kriterium aus Nutzer-Sicht. Hier ist die klare Erwartung an den Verkehrsminister, dass er als Besteller die Betreiber eng in der Pflicht hält“. Benjamin Christian aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags sieht bei den vernetzten Anschlussmöglichkeiten von allen Bahnhöfen an der Filstalachse hinaus in die nördliche und südliche Fläche des Landkreises noch Verbesserungspotential. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier, die auch Mitglied der Regionalversammlung ist, unterstreicht die weiter bestehende Forderung ihrer SPD, dass im Filstal auf der Schiene S-Bahn-gleiche Qualität geschaffen wird.

17.06.2021 in Bundespolitik

Hirschhausen und Scholz zu Klimaschutz und Gesundheitspolitik

 

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens diskutieren am Montag (21. Juni) ab 17.45 Uhr der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz und der bekannte Mediziner Dr. Eckart von Hirschhausen mit weiteren Gesprächsteilnehmern über den Zusammenhang von Klimaschutz und Gesundheitspolitik.

"Welche Auswirkungen haben Klimawandel und der Verlust natürlicher Lebensräume und der Artenvielfalt nicht nur auf die globalen Ökosysteme, sondern ganz unmittelbar auf unsere Gesundheit und unser Zusammenleben?", umreißt Baehrens die Fragestellung der Veranstaltung. Baehrens ist Vorsitzende des Unterausschusses Globale Gesundheit des Deutschen Bundestags und beschäftigt sich seit Längerem mit den Zusammenhängen globaler Umwelt- und Gesundheitspolitik. Deshalb war es ihr wichtig, Experten auf diesem Gebiet zusammenzubringen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis können online unter www.spdfraktion.de/klimaundgesundheit an der Veranstaltung teilnehmen und über den Chat mitdiskutieren.

13.06.2021 in Landespolitik

Sascha Binder begrüßt Start des Metropolexpress: „Bessere Anbindung ist ein Erfolg für unsere Raumschaft“

 

Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Sascha Binder (SPD) freut sich über den Start des Metropolexpress (MEX) als wichtigen Impuls für den Landkreis und die gesamte Raumschaft: „Der jahrelange Einsatz für eine S-Bahn-gleiche Anbindung von Geislingen bis Stuttgart hat sich gelohnt“, betont Binder mit Blick auf die Verbesserung für die Filstalbahn. In der Vergangenheit hatte sich Binder vehement beim Verkehrsminister für den MEX bis Geislingen eingesetzt – mit Erfolg.

Nachdem Land und Landkreis vor rund fünf Jahren eine Einigung beim MEX erzielt hatten, werde diese wichtige Verbesserung für Fahrgäste aus dem Kreis nun endlich umgesetzt, freut sich Binder. „Es hat sich gelohnt, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Verkehrsministerium davon zu überzeugen, dass der Metropolexpress im Halbstundentakt für den Raum Geislingen unverzichtbar ist. Im Ergebnis ist der Landkreis nun von Ebersbach bis Geislingen in S-Bahn-Qualität im 30-Minuten-Takt an die Landeshauptstadt angeschlossen“, so der Abgeordnete.