17.03.2021 in Kreistagsfraktion

Kreistags-SPD zur Diskussion über neues Abfall- und Gebührenkonzept

 

Die Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier berichtet, dass  das geplante Abfall- und Gebührenkonzept eine kritische Debatte in der SPD Fraktion ausgelöst hat: Uns ist durchaus bewusst, dass aus Umweltschutzgründen so viel Müll wie möglich recycelt oder weiterverwertet werden soll. Nicht nur das Kreislaufwirtschaftsgesetz, sondern auch die Verantwortung der Umwelt und der kommenden Generationen gegenüber zeigt, dass wir wie seither nicht weiter machen können führte der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian aus. Abfälle sind zu einem großen Teil Wertstoffe die wiederverwertet, oder zur Energiegewinnung eingesetzt und nicht verbrannt werden sollen.

Konkret geht es um die Senkung der Restmüllmenge. Wie uns aus Abfallanalysen im Landkreis Göppingen bekannt ist, befinden sich immer noch zwei Drittel Bioabfälle und Wertstoffe in der Restmülltonne, die statt verbrannt künftig verwertet werden sollen. Dies benötigt von allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis  Verständnis und ein Umdenken bei der Müllentsorgung. Der Landkreis Göppingen belegt seit Jahren deutlich einen der letzten Plätze bei der Höhe der Restmüllmenge aller Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Die Mitglieder der SPD- Fraktion sind aber der Ansicht, dass eine breite Akzeptanz in der Einwohnerschaft des Landkreises  für das  neue Konzept erforderlich ist.  Diese ist nicht zu erreichen durch ein sinkendes Angebot bei gleicher Gebührenhöhe bzw. bei gleicher Qualität der Entsorgung mit einer deutlichen Steigerung der Abfallgebühren.

17.03.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Der Einstieg in die Vollintegration ist gelungen“  

 

Zufrieden ist die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Start des Landkreises Göppingen in den VVS. „Technisch und organisatorisch hat alles geklappt. Und mit den Marketing-Maßnahmen des VVS können wir wirklich zufrieden sein. Man bemüht sich wirklich, in der Vollintegration unseren Landkreis aus dem von einigen  selbstgewählten Schicksal des fünften Rad am Wagen zu holen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung der Fraktion. Die SPD drängt nun weiter: „Auf die notorisch Gestrigen können wir nicht mehr warten.

Wir wollen politische Aussagen einer künftigen Landesregierung zum 365 Euro-Jahresticket im Verbund und damit einer wirklichen dynamischen Markt-Erweiterung“, macht der Sprecher der Fraktion für Umwelt und Verkehr, Benjamin Christian, klar. Die Kreistags-Fraktion der SPD sieht sich als die originäre Kraft für besseren öffentlichen Nahverkehr. Im Landkreis Göppingen gebe es dafür „ungehobene Potentiale“.

reisrat Peter Hofelich MdL gab in der Fraktionssitzung einen Stand zu der Wiedereröffnung der Nebenbahnen: „Die Finanzierungszusagen von Bund und Land für die Machbarkeitsstudien, aber auch dann für die bauliche Umsetzung sind wirklich fantastisch. Das steht, aber nicht ewig. Deshalb muss jetzt schnell und gründlich zugleich gearbeitet werden“. Die SPD erwarte von der Landkreisverwaltung, daß beim Ostalbkreis und Landkreis Esslingen für schnelle Gremienbeschlüsse noch vor den Sommerferien geworben werde. Parallel müsse eine Informations-Kampagne zur Bürgerschaft und den kommunalen Gremien in den Anliegergemeinden vorbereitet werden, was diese Tangentialverbindungen „für den Wirtschafts-, Freizeit- und Sozialstandort Kreis Göppingen und für die Anbindung der Gemeinden eigentlich bedeuten können“, so Hofelich.

15.03.2021 in Landespolitik

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Göppingen für die Unterstützung bei der Landtagswahl: 

„Für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Stimmen möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Leider wurde das Zweitmandat im Wahlkreis Göppingen sehr knapp verpasst, rund 150 Stimmen haben für den Einzug in den Landtag gefehlt. Es wäre mir eine Ehre gewesen, Sie dort vertreten zu dürfen. Doch auch ohne Landtagsmandat werde ich mich für die Menschen im Filstal und Schurwald einsetzen. Wir als SPD im Wahlkreis Göppingen machen uns weiterhin für den Erhalt der Arbeitsplätze, gut ausgestatte Schulen, die gebührenfreie Kita und mehr bezahlbaren Wohnraum stark. Den gewählten Abgeordneten in unserem Wahlkreis gratuliere ich zur Wahl.“ 
 

11.03.2021 in Landespolitik

MdL Peter Hofelich und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßen Förderungen von Schulsanierungen in Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann freuen sich über die bekanntgegebenen Fördermittel für Schulsanierungen in Göppingen. Demnach erhält die Grundschule im Bodenfeld 445.000 Euro, die Grundschule im Stadtbezirk Holzheim 464.000 Euro sowie das Werner-Heisenberg-Gymnasium 1.475.000 Euro.

„Ich freue mich, dass drei Schulen in Göppingen mit namhaften Beträgen vom Land unterstütz werden. Das ist eine gute Nachricht für unseren Bildungsstandort und eine Zukunftsinvestition in unseren Wahlkreis“, betont Peter Hofelich: „Es ist auch eine gute Nachricht für eine fortgesetzt gute Auslastung der Arbeitsplätze im Baugewerbe!“

Auch Landtagskandidatin Sabrina Hartmann begrüßt die Förderung: „An unseren Schulen gibt es Investitionsbedarf. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass das Land auch auf Drängen der SPD Geld in Schulsanierungen investiert. Wir brauchen ein echtes Investitionspaket für die Sanierung und Digitalisierung der Schulen im Kreis Göppingen.“

04.03.2021 in Bundespolitik

Bund unterstützt Göppinger Freibadsanierung

 

eike Baehrens, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, freut sich über die Bundesförderung der Freibadsanierung mit 3 Millionen Euro. Knapp sieben Millionen Euro will die Stadt Göppingen in ihr Freibad investieren. Die Kosten muss die Stadt nicht alleine tragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag hat heute beschlossen das Vorhaben ins Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufzunehmen, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit.

„Eine gute Nachricht für die Stadt Göppingen, aber vor allem auch für die Besucherinnen und Besucher des Freibads“, freut sich die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. „Die Göppingerinnen und Göppinger hängen an ihrem Freibad“, weiß auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Armin Roos. „Auch wenn das Bad während der Sanierung schließen muss, mit den geplanten Maßnahmen werten wir unser Freibad auf und sichern es für die Zukunft“, ist Roos überzeugt.

„Viele Städte und Gemeinden bringt es an die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit, ihre Hallen- und Freibäder auf technisch gutem Stand zu halten. Deshalb ist es richtig, dass wir auf Bundesebene entschieden haben, ein großes Projekt wie in Göppingen mit 3 Millionen Euro zu unterstützen“, erläutert Heike Baehrens.
 

02.03.2021 in Landespolitik

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Schutzschirm für Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen

 

Die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann setzt sich angesichts der großen Belastungen in der Corona-Zeit für eine bessere Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Göppingen ein. „Bei den letzten Krisen wurden Milliarden zur Rettung der Banken ausgegeben. Den Kindern geht durch die Corona-Pandemie viel verloren. Deshalb braucht es jetzt einen Schutzschirm für unsere Schülerinnen und Schüler“, betont Hartmann.

Dazu müssten in den kommenden Schuljahren massive Bildungsinvestitionen umgesetzt werden, die auch an den Schulen im Kreis Göppingen ankommen. „Um die Wissenslücken aus dem eingeschränkten Schulbetrieb zu schließen, brauchen wir deutlich mehr Personal an den Schulen. Auch sollten jeder Schule im Filstal IT-Fachkräfte zur Verfügung stehen, die sich um digitale Infrastruktur kümmern. Ein landesweites Unterstützungsprogramm im Umfang von 40 Millionen Euro kann zudem dafür sorgen, dass ausreichend Nachhilfeangebote zur Verfügung stehen“, stellt Hartmann heraus.

01.03.2021 in Landespolitik

Wie geht es weiter mit der Boller Bahn? SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann im Gespräch mit MdL Peter Hofelich

 

Wie steht es um die Reaktivierung von stillgelegten Nebenbahnen im Kreis Göppingen? Neben der Voralbbahn schien zuletzt auch eine Reaktivierung der Hohenstaufenbahn denkbar. Darüber spricht die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am Dienstag, 2. März, um 19 Uhr. Das Gespräch kann live auf Facebook verfolgt werden (www.fb.com/sabrinahartmannspd).

Sabrina Hartmann: „Zu besserem ÖPNV gehört auch ein verbessertes Angebot bei Bus und Bahn. Deshalb müssen wir neue Chancen der Mobilität nutzen. Ein Ringschluss bis Kirchheim verspricht hier ausreichend Fahrgastpotenzial. Umso mehr freue ich mich, mit unserem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich über Chancen und Perspektiven dieser Reaktivierung von Nebenbahnen zu sprechen.“

17.02.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: „Gelungene Vollintegration ist Auftrag für besseren ÖPNV im Kreis“

 

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart ( VVS ) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine grosse Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlaß, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten".  Von der Leitung des VVS höre man, so die auch in der Regionalversammlung Engagierte, daß technisch im Umstieg alles geklappt hat. Corona-bedingt seien Prognosen über die Dynamik der Fahrgastzahlen natürlich noch nicht möglich. Im Gegenteil sind es 2020 gerade mal 30 - 40% des jetzigen Aufkommens im VVS-Gebiet gewesen. Und der Landkreis mit seinem überproportionalen Schülerverkehr dürfte eher am unteren Ende liegen. "

Eine Ausnahmesituation, unglücklicherweise grade zum Start unserer ÖPNV-Zukunft", bemerkte der Verkehrssprecher der Fraktion, Benjamin Christian. Jetzt komme es deshalb darauf an, was Gemeinderäte und Kreistag, Betriebe und Verwaltungen, Freizeitnutzer und Berufspendler aus den Angeboten machen.   Christian weiter: " Mit einer verbesserten ÖPNV-Inanspruchnahme kann die Bevölkerung unseres Landkreises ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens und der EU leisten, welche bis 2050 Klimaneutralität anstrebt und im Zwischenstopp 2030 schon viel erreicht haben möchte !“. Dafür müssten aber nun, „mit dem Hebel eines starken Verbundes“ auch weitere Schritte erfolgen. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach.

11.02.2021 in Landespolitik

Ausbildung im Fokus: Sabrina Hartmann besucht Gärtnerhof Jeutter

 

Beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin auf dem Gärtnerhof Jeutter stand die Ausbildung im Mittelpunkt. Die Inhaber Nicole und Johannes Jeutter berichteten, dass im seit über 80 Jahre familiengeführten Betrieb die Ausbildung schon immer einen großen Stellenwert hatte. „Wer gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter will muss auch gut ausbilden“, ist Johannes Jeutter überzeugt.

Von den über 30 Angestellten befinden sich aktuell 10 in der Ausbildung zum Landschaftsgärtner. „International werden wir um das System der dualen Ausbildung beneidet. Deshalb ist es wichtig, dass wir nicht nur Hochschulen, sondern gerade auch unsere Berufsschulen auf dem modernsten Stand halten“, verdeutlicht Hartmann.

28.01.2021 in Landespolitik

Vereine der Breitenkultur werden auch 2021 unterstützt

 

"Wir werden unsere Vereine in der Pandemie auch 2021 nicht alleine lassen", erneuert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Anstrengungen des Landtags für eine finanzielle Stützung der Vereinsaktiven in Corona-Zeiten. Der finanzpolitische Sprecher seiner SPD-Landtagsfraktion stimmte am vergangenen Donnerstag einem Kultur- und Kunstpaket im Finanz- und Haushaltsausschuss zu. Die Förderung der Kulturvereine nach dem bisherigen Modell wird nun fortgeführt.

Das Paket beinhaltet u.a. weitere 10 Millionen Euro Förderung für die 9.000 Vereine der Breitenkultur im Land. Hofelich: "Das Geld soll im ersten Quartal 2021 verausgabt werden." Zur Breitenkultur zählen bspw. Musik-, Gesang- und Trachtenvereine. "Bei vielen Vereinen laufen Kosten wie für Räumlichkeiten, Instrumentenmieten oder Ausbildergehälter weiter, obwohl viele Einnahmemöglichkeiten wie Feste und Märkte weggefallen sind," erläutert die SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann, selbst aktive Musikerin im Musikverein. Bei Vereinen zwischen 30 und 100 Aktiven ist ein Fördersatz von 1.100 Euro festgelegt, darüber sogar 1.400 Euro.