Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Berliner Luft geschnuppert: Besucherinnen und Besucher aus dem Kreis Göppingen bei Heike Baehrens in Berlin
Im politischen Berlin hinter die Kulissen schauen und mit der SPD-Bundestagsabgeordneten diskutieren - dazu hatten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Göppingen die Gelegenheit. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens war die Gruppe vier Tage lang in der Hauptstadt unterwegs. Bei einem Besuch des Reichstags informierten sich die Besucher über die Arbeit des Deutschen Bundestages.
Beim Abendessen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit mit der Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der einen Tag die Gruppe besuchte, beantworteten Fragen der Gruppe zu Bund und Land. „Eine Besuchergruppe in Berlin begrüßen zu können ist auch für mich jedes Mal wieder etwas Besonderes. Viele haben so zum ersten Mal die Möglichkeit, die Bundespolitik hautnah zu erleben und einen Einblick in den politischen Alltag zu bekommen. Im direkten Gespräch erfahre ich, welche Themen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen und erhalte dadurch viele Anregungen für meine politische Arbeit“, so Baehrens.
Fraktion vor Ort in Süßen: Diskussion zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens findet am Freitag, 5. August um 18 Uhr eine Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in der Zehntscheuer in Süßen mit dem hohenlohischen Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags Kevin Leiser statt.
Die Veranstaltung mit dem Titel „Zeitenwende - Soll Deutschland eine Führungsrolle übernehmen?“ stellt dabei Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in den Mittelpunkt. Leiser wird dabei das geplante 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr näher erläutern. Rainer Donner, Vorsitzender der Reservistenkameradschaft Stauferland, wird einen Einblick in die aktuelle Situation der Bundeswehr geben. Im Anschluss besteht die Möglichkeit mit beiden Abgeordneten zu diskutieren.
Finissage mit Regina Menzel im SPD-Bürgerbüro
Am Dienstag, 26. Juli, wird die Künstlerin Regina Menzel um 17:30 Uhr durch Ihre Ausstellung in den Räumen des SPD-Bürgerbüros im Roth-Carrée (Schillerplatz 10) führen. Dort gibt es die Möglichkeit mit der Künstlerin über Ihre Werke ins Gespräch zu kommen. Die Geislinger Künstlerin beschäftigt sich mit Linie, Gestus und Bewegung in Form von handgeschriebener Schrift oder figürlich, Farbe und Form, immer aber mit Bezug zum Inhalt.
Sie verarbeitet in der Natur Gefundenes, Gesammeltes, Gebrauchtes und recycelt verworfene Arbeiten zu Bildern und Installationen. Menzel hat an der Kunsthochschule Stuttgart studiert und ist Dozentin für Schriftgrafik und Typografie. Die Werke können noch bis 27. Juli im SPD-Bürgerbüro von Montag bis Donnertag von 9.30 bis 13.00 Uhr betrachtet werden.
Heike Baehrens vor Ort: Tag der kleinen Forscher im Kinderhaus Stiftung Wieseneck
Insgesamt neun Stationen hatte das Kinderhaus Stiftung Wieseneck in Jebenhausen aufgebaut um die Kindergartenkinder am bundesweiten "Tag der kleinen Forscher" für die Naturwissenschaften zu begeistern. In diesem Jahr stand der Erdboden im Mittelpunkt der einzelnen "Forschungsstationen". Den Kindern wurde auf unterschiedliche Weise die Vielfalt des Lebens im Erdreich bewusst gemacht und wie wichtig es ist, dieses zu schützen.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens freut sich, wie engagiert das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Projekt im Kinderhaus Stiftung Wieseneck aufgegriffen wurde. "Es ist toll zu erleben, wie es Kita-Leiterin Elke Karaus-Lein und ihrem ganzen Team gelingt, die Kinder mitzunehmen und für das Projekt zu begeistern. Vielleicht kommt die nächste große Naturwissenschaftlerin aus Jebenhausen", merkt die Abgeordnete mit einem Augenzwinkern an.
Kreis-SPD verabschiedet Resolution gegen russischen Angriffskrieg
Bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz in Donzdorf hat die SPD im Landkreis Göppingen vor wenigen Tagen eine Resolution gegen den russischen Angriffskrieg und die Seeblockade der Ukraine beschlossen. Außerdem berichtete der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder über aktuelle Themen im Land und die Auswirkungen des Krieges in Baden-Württemberg und im Landkreis.
Dabei sprachen sich die Delegierten für eine klare Kante in der Ostpolitik aus: „Wir fordern die Bundesregierung auf, über eine Entschließung des Weltsicherheitsrats bzw. der UN-Vollversammlung eine unverzügliche Aufhebung der russischen Seeblockade der Ukraine einzufordern“, appelliert der von Martin Hommel eingebrachte Antrag mit Blick auf den Konflikt. Dass die russische Marine aktuell den Export von mehr als 20 Millionen Tonnen Grundnahrungsmitteln blockiere, trage zu dramatischen Preisexplosionen bei: „Damit setzt Russland in inakzeptabler und zynischer Weise Hunger als Werkzeuge des Krieges ein.“
Jusos und SPD rufen zur Kundgebung auf für Frieden in Europa und Solidarität mit der Ukraine
Jusos und SPD im Landkreis Göppingen rufen gemeinsam zu einer Kundgebung am Dienstag, 01.03.2022 um 18 Uhr auf dem Marktplatz in Göppingen auf. „Wir möchten ein Zeichen setzen für den Frieden und zeigen, dass wir gemeinsam an der Seite der Ukraine stehen und diesen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste verurteilen“, so Antonia Philipp, Kreisvorsitzende der Jusos.
„Der Angriff Putins auf die Ukraine ist ein Angriff auf die dortige Bevölkerung, die Demokratie und das Völkerrecht. Dem treten wir entschieden entgegen - wir wollen unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bekunden“, so die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
Drei Sozialdemokraten aus dem Landkreis wählen den Bundespräsidenten
Wenn die Bundesversammlung am kommenden Sonntag das deutsche Staatsoberhaupt wählt, wird der Landkreis Göppingen von gleich drei Sozialdemokraten in Berlin vertreten. Neben der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens und dem Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder wählt auch die Eislingerin und Heidenheimer Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier den deutschen Bundespräsidenten.
„Dass sich eine große parteiübergreifende Mehrheit für eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen hat, ist ein starkes Zeichen für unsere Republik. Ich freue mich, dass mit Steinmeier ein sehr kompetenter und weithin anerkannter Bundespräsident erneut zur Wahl steht“, betont der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der bereits zum zweiten Mal an der Bundesversammlung teilnehmen wird.
„Bundespräsident Steinmeier hat in den vergangenen fünf Jahren bewiesen, dass er überparteilich und mit breiter politischer Erfahrung das höchste Amt in unserem Staat prägt und entschieden für unsere Demokratie einsteht. Er sucht und findet immer wieder den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb haben auch in unserem Landkreis viele Menschen großes Vertrauen in den Bundespräsidenten und wünschen sich dessen zweite Amtszeit“, sagt die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Heike Baehrens MdB im erweiterten Fraktionsvorstand
Die SPD-Bundestagsabgeordnete im Landkreis Göppingen Heike Baehrens wurde in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Bereits zu Beginn der Legislaturperiode wählten sie die SPD-Abgeordneten zur gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit der Bundestagsfraktion.
"Ich freue mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen auch im Fraktionsvorstand auf meine politische Erfahrung setzen", so Baehrens. Die Abgeordnete betont, dass die Bundestagsfraktion auch als führende Regierungsfraktion sozialdemokratische Akzente in allen Politikbereichen setzen wird. "Wir werden als Fraktion eine starke Stimme für Fortschritt sowie für mehr Respekt und sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sein", ist Baehrens überzeugt.
Sascha Binder erneut in Bundesversammlung gewählt
Wenn am 13. Februar 2022 die 17. Bundesversammlung zusammentritt, wird auch der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) den Kreis in Berlin vertreten und mit seiner Stimme das deutsche Staatsoberhaupt wählen. Am letzten Plenartag hat der Landtag dazu die baden-württembergischen Vertreterinnen und Vertreter gewählt. „Es ist mir eine große Ehre und Freude, der Bundesversammlung erneut angehören zu dürfen“, betont Binder, der bereits zum zweiten Mal an der Bundesversammlung teilnehmen wird.
„Dass sich mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein kompetenter und weithin anerkannter Amtsinhaber erneut zur Wahl stellt, ist ein starkes Zeichen für unsere Republik“, so Binder mit Blick auf das große Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in ihr Staatsoberhaupt. „Viele Menschen halten Steinmeier für die beste Wahl für das höchste Amt – umso mehr freue ich mich, als Vertreter in der Bundesversammlung meine Stimme abgeben zu können und mitzuentscheiden“, betont Sascha Binder.
Heike Baehrens wird gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wurde zur gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Damit ist sie in der kommenden Legislaturperiode für die Gesamtkoordination der Gesundheitspolitik der SPD-Bundestagsfraktion zuständig. "Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und die damit verbundene Wertschätzung für meine bisherige Arbeit im Gesundheitsausschuss des Bundestags und als Pflegebeauftragte der Fraktion", so Baehrens.
In einer Fraktionsarbeitsgruppe sind alle Abgeordneten eines Ausschusses organisiert. Hier werden Gesetzesinitiativen vorbereitet und sämtliche von der Bundesregierung eingebrachte Gesetze mit Gesundheits- und Pflegebezug beraten. "In der Ampelkoalition haben wir uns viel vorgenommen und als Arbeitsgruppe Gesundheit werden wir die Bundesregierung dabei konstruktiv begleiten", so Baehrens. Die Abgeordnete betont dabei aber die legislative Hoheit des Parlaments: "Wir werden die Gesetzentwürfe der Bundesregierung auch als Regierungsfraktion kritisch prüfen und Änderungen und Korrekturen vornehmen, wo dies aus unserer Sicht notwendig ist."
