Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Heike Baehrens wird gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wurde zur gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Damit ist sie in der kommenden Legislaturperiode für die Gesamtkoordination der Gesundheitspolitik der SPD-Bundestagsfraktion zuständig. "Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und die damit verbundene Wertschätzung für meine bisherige Arbeit im Gesundheitsausschuss des Bundestags und als Pflegebeauftragte der Fraktion", so Baehrens.
In einer Fraktionsarbeitsgruppe sind alle Abgeordneten eines Ausschusses organisiert. Hier werden Gesetzesinitiativen vorbereitet und sämtliche von der Bundesregierung eingebrachte Gesetze mit Gesundheits- und Pflegebezug beraten. "In der Ampelkoalition haben wir uns viel vorgenommen und als Arbeitsgruppe Gesundheit werden wir die Bundesregierung dabei konstruktiv begleiten", so Baehrens. Die Abgeordnete betont dabei aber die legislative Hoheit des Parlaments: "Wir werden die Gesetzentwürfe der Bundesregierung auch als Regierungsfraktion kritisch prüfen und Änderungen und Korrekturen vornehmen, wo dies aus unserer Sicht notwendig ist."
Kreis-SPD: Koalitionsvertrag mutig und vorwärtsorientiert
Der SPD-Kreisverband Göppingen und die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, die am Mittwoch in Berlin von SPD, Grünen und FDP vorgestellt wurden. "Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift drei ganz unterschiedlichen Partnern. Gerade in der Verbindung von sozialer, liberaler und ökologischer Politik will die neue Regierung unter der Führung von Olaf Scholz den notwendigen Fortschritt mit einem hohen Maß an Geschwindigkeit verbinden", ist Heike Baehrens überzeugt und ergänzt: "Das gefällt mir gut."
Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann ist überzeugt, dass sich die vereinbarten Vorhaben auch positiv auf den Landkreis Göppingen auswirken werden. "Beim Wohnungsbau, der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bei der Digitalisierung und dem Breitbandausbau wurden ambitionierte Ziele vereinbart, die auch hier vor Ort spürbar sein werden", so Hartmann.
Der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder sieht im Koalitionsvertrag auch ein wichtiges Signal für den Landkreis Göppingen und das ganze Land: "Wir haben die große Chance, den Grundstein dafür zu legen, dass der Industrie- und Innovationsstandort und damit sichere und gute Arbeitsplätze langfristig und nachhaltig gestärkt werden", betont Binder.
SPD-Bundestagsfraktion entsendet Heike Baehrens in Hauptausschuss
Die Bundestagsabgeordnete und Pflegebeauftragte der SPD Heike Baehrens wurde von ihrer Fraktion für den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages nominiert. Der Ausschuss wurde in der ersten Arbeitssitzung des Bundestages am Donnerstag eingesetzt. Ihm gehören 31 Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen des Deutschen Bundestages an.
"Die Arbeit im Hauptausschuss ist eine große Ehre. Ich bringe gerne meine parlamentarische Erfahrung in diese wichtige Aufgabe ein. Der Ausschuss ist ein klarer Beleg dafür, dass unser Parlament auch in der Zeit der Regierungsbildung voll handlungsfähig ist", so Baehrens.
Der Hauptausschuss ersetzt bis zur endgültigen Regierungsbildung alle Fachausschüsse. In der Übergangszeit ist er unter dem Vorsitz der Bundestagspräsidentin das wichtigste parlamentarische Gremium. Im Hauptausschuss werden beispielsweise das weitere Vorgehen in der Pandemie, eilige Haushaltsvorlagen und viele weitere Themen beraten. "Insbesondere in der jetzt zugespitzten Phase der Pandemie ist es dringend notwendig, Maßnahmen zum Infektionsschutz weiterzuentwickeln, Krankenhäuser finanziell zu entlasten und Pflegeeinrichtungen und -dienste weiterhin zu unterstützen", unterstreicht Baehrens.
Kreis-SPD freut sich über Wahlerfolg: „Ein starkes Ergebnis für soziale Politik im Landkreis“
Die Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen freuen sich über den Ausgang der Bundestagswahl und das erneute Mandat für ihre langjährige Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). „Die starken Zugewinne bei Erst- und Zweitstimmen sind nicht nur ein klares Votum für eine SPD-geführte Bundesregierung, sondern auch eine große Wertschätzung für das Engagement unserer Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
Nun stünden die Chancen gut, in einem Ampel-Bündnis unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz für mehr Respekt, soziale Politik und wirksamen Klimaschutz einzutreten, heben die Sozialdemokraten hervor. „Dass unser Landkreis dabei auch in Zukunft von Heike Baehrens kompetent in Berlin vertreten sein wird, ist ein starkes Zeichen für die Menschen vor Ort“, unterstreicht der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder. Das Wahlergebnis sei eine große Anerkennung für die Arbeit von Heike Baehrens im Deutschen Bundestag und belege eindrucksvoll die Wechselstimmung im Land.
Diskussion zum Klimaschutz mit Ernst Ulrich von Weizsäcker am 20.09.21
„Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Aber Klimaschutz muss für alle funktionieren - bezahlbar, mit guten Jobs und Wohlstand auch für morgen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Hier würde sich die SPD auch deutlich von den Mitbewerbern unterscheiden. Deshalb lädt die Bundestagsabgeordnete am Montag, 20. September um 18 Uhr unter dem Titel „Klimaschutz, der gute Arbeit schafft.“ in die Rätsche (Schlachthausstraße 22, 73312 Geislingen an der Steige) ein.
Gast ist Wissenschaftler und Ko-Präsident des Club of Rome Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker. „Gemeinsam mit ihm wollen wir diskutieren, wo wir im Moment beim Klimaschutz stehen, was wir nun tun müssen und wie wir die ökologische Erneuerung unserer Volkswirtschaft zu einem Innovationsmotor für die nächsten Jahre machen“, lädt Baehrens alle interessierten Bürgerinne und Bürger am 20.9. zur Diskussion ein.
Heike Baehrens informiert sich bei Ortsbesuch in Gruibingen
Gemeinsam mit Bürgermeister Roland Schweikert hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens über die aktuelle Situation in Gruibingen informiert. Besonders die Sanierung der Grundschule und die Herstellung einer Mensa begrüßt die Politikerin sehr. Ebenso den Ausbau zur Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich bezeichnet Sie als Erfolg. "Ich freue mich, dass die frühkindliche Bildung in Gruibingen so engagiert angegangen wird. Nun ist man gut vorbereitet für den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung im Grundschulalter," so Heike Baehrens. Den Förderbescheid für die Mensa über 150.00 Euro hatte die Gemeinde ein paar Tage vorher erhalten.
Baehrens lobte auch das Engagement von Bürgermeister und Gemeinderat für das Lehrschwimmbecken. "Der Erhalt von öffentlichen Bädern ist essentiell, damit Kinder Schwimmen lernen. Insbesondere das Land Baden-Württemberg ist hier gefordert, gerade kleinere Gemeinden mehr zu unterstützen", unterstreicht Baehrens. Eine weitere Station war der "Tante M"-Laden mit Selbstbedienungskonzept. Die Gemeinde Gruibingen ist die erste Gemeinde im Landkreis, welche auf diesem Wege die Nahversorgung sichert. "Ein zukunftsweisendes Konzept für kurze Wege beim Einkaufen. Und es ist klasse, dass die Wünsche der Kundinnen und Kundinnen aufgreift und auch frische regionale Produkte im Angebot sind", merkte Baehrens anerkennend an.
Heike Baehrens bei Göppinger THW: Neues Gerät bereits im Einsatz
Rund 1.000 neue Fahrzeuge erhielten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks vom Bund. Darunter sind zwei Mannschaftstransportwagen für das THW in Geislingen sowie ein mobiler Werkstattanhänger des THW-Ortsverbandes Göppingen.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wollte beim Göppinger THW-Ortsverband das neue Material besichtigen, doch da hatten sich die Ereignisse bereits überschlagen. Die hochmoderne und sehr gut ausgestattete mobile Werkstatt, die auf einem Anhänger montiert ist, wurde mit der Logistikgruppe ins Hochwassergebiet nach Ahrweiler angefordert. Die Abgeordnete holte nun den Termin nach und nutzte gleich die Gelegenheit, sich bei den ehrenamtlichen Katastrophenhelfern um den Ortsbeauftragen Michael Nitsch und den Leiter der Fachgruppe Logistik Philipp Elwert für ihren Einsatz zu bedanken.
"Es ist äußerst eindrucksvoll, wie schnell und mit welcher Einsatzbereitschaft und Kompetenz die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW, der Feuerwehren und Rettungsdienste hier zur Stelle waren und in diesem einzigartigen Katastrophenfall geholfen haben. Die Hochwasserlage hat gezeigt wie wichtig ihr Einsatz für unser Land ist", so Baehrens. Nun habe sich auch gezeigt, wie richtig es war, dass der Bundestag die Mittel für das THW in den letzten acht Jahren sogar über das vom Innenministerium hinaus geforderte Maß erhöht habe.
Neue Ausstellung im SPD-Bürgerbüro: Kunst mit Botschaft
"Kunst muss Stellung beziehen, sonst ist sie (nur) Deko." Diesem Motto folgt der Stuttgarter Maler Rolf Lorenz. Seine Bilder stellt er aktuell im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens in Göppingen aus.
"Seine Bilder sind voller kritischer politischer Anspielungen. Seine Kunst ist eine stetige Interpretation des Weltgeschehens", so stimmte Heike Baehrens die Besucherinnen und Besucher der Vernissage am vergangenen Sonntag auf die Ausstellung ein. Die Betrachter der Bilder stellten fest, dass sich der Maler nicht auf eine bestimmte Richtung festlegen lässt. Er arbeitet abstrakt, aber auch gegenständlich. Als ehemaliger Inhaber einer Marketingagentur, die sich insbesondere mit Werten und Ethik von Marken auseinander gesetzt hat, verzichtet er auch als Maler nicht auf die Sprache. So tauchen in seinen Bildern Worte und Sätze auf. In seinem Ausstellungskatalog geht er auf seine Denkanstöße und die konkreten Anlässe seiner Bilder ein und lässt Betrachtern dabei genug Raum für eigene Interpretationen.
Die Ausstellung im SPD-Bürgerbüro im Roth-Carré kann während der Geschäftszeiten von 9.30 bis 17.00 besucht werden. Zusätzlich wird es am Montag, 23. August und am Montag, 13. September abends Führungen mit Rolf Lorenz geben.
Lambrecht und Heil im Landkreis: Zwei Bundesminister leiten den Bundestagswahlkampf der Kreis-SPD ein
Mit doppelter Unterstützung des Bundeskabinetts startet die Kreis-SPD in den Bundestagswahlkampf. Sowohl Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil wie auch die amtierende Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht kommen in den Landkreis Göppingen.
Lambrecht wird am Mittwoch um 18 Uhr beim Wahlkampfauftakt des SPD-Kreisverbandes sprechen. Die Sozialdemokraten laden dazu in den Biergarten der Pizzeria Da Franco an der TV Halle in Uhingen ein. Für musikalische Unterhaltung sorgt im Anschluss das Blasorchester des Musikverein Wangen. Die Ministerin besucht vor der Veranstaltung zwei Projekte ihres Ministeriums in Geislingen und Göppingen.
Am Donnerstag lädt die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens um 14 Uhr zum Sozialgipfel mit Hubertus Heil auf den Waldeckhof. „Uns als SPD ist es wichtig, aufzuzeigen, dass jede und jeder davon profitiert, wenn wir den sozialen Zusammenhalt stärken und laden deshalb zum Austausch ein“, so Baehrens.
Der SPD-Kreisverband bittet alle Gäste um kurze Anmeldung unter info@heike-baehrens.de.
Unterstützung des Bundes: Fünf Tierheime im Landkreis Göppingen profitieren
„Die Tierheime in unserem Landkreis leisten einen wichtigen Beitrag zum Tierwohl und Tierschutz. Es freut mich sehr, dass fünf Einrichtungen aus dem Landkreis finanzielle Unterstützung bekommen,“ berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Unterstützung für coronabedingte Ausfälle erhalten der Verein Moppel Hoppel Tiere in Not aus Albershausen, die Tierherberge Donzdorf, der Tierschutzverein Geislingen und Umgebung, der Katzenschutz Göppingen-Donzdorf und der Tierschutzverein Göppingen und Umgebung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich laut Baehrens in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch Tierheime die notwendige Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation und ihrer Folgen benötigen. Insbesondere die von gemeinnützigen Vereinen betriebenen Tierheime können häufig auf keine großen finanziellen Puffer zurückgreifen.
