SPD-Kreisverband Göppingen

Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier | 9. Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer. Bereits das ganze Jahr, vor allem aber in den vielen Sitzungen in den letzten Wochen haben wir in Diskussionen, Abwägungen und Abstimmungen uns gemeinsam Gedanken darüber gemacht:

Wie soll sich der Landkreis aufstellen?

Welche Projekte sollen priorisiert werden?

Durch welche Maßnahmen soll die Entwicklung des Landkreises voran gebracht werden?

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Zur Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS

Nach Aussage des Göppinger Regionalrats Jürgen Lämmle (SPD) hat der Verkehrsausschuss der Region Verband Stuttgart am 16.11.2016 ein klares Bekenntnis zur Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS abgegeben. In dem Antrag, den die SPD-Fraktion auf Initiative von Jürgen Lämmle eingebracht hatte, wurde die Regionalverwaltung aufgefordert, „die Vollintegration des Landkreises Göppingen in den VVS positiv und ergebnisorientiert zu begleiten“. Diesem Wunsch der SPD-Fraktion schlossen sich alle Mitglieder des Verkehrsausschusses an.

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2. Lesung zum Kreishaushalt 2017 am 11. November 2016

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,

sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.

„Jede Zeit hat ihre Herausforderungen“, so möchte ich die heutige Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017 überschreiben.

Im vergangenen Jahr kam eine große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in unseren Landkreis. Die Anzahl der Menschen die zu uns kommen hat sich in den letzten Monaten reduziert – aber nicht die Anzahl der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden um Krieg, Gewalt, Hunger und Elend zu entgehen.

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Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen einer Klausur zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart auf Schloss Filseck davon überzeugt, dass die Mittel der Region bei der Förderung von Landschaftsparks sehr gut angelegt sind. Der Verband steuert 200 000,- € für den Ausbau der Wegenetze bei. Die Städte Göppingen und Uhingen beteiligen sich ebenfalls. „Bei dieser Maßnahme kann man erkennen, wie gut interkommunale Projekte gelingen können“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.

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100% Zustimmung bei der Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis Göppingen

Kein Stuhl war mehr frei im Märklin-Saal der Stadthalle Göppingen am 25.10.2016, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut um das Vertrauen der SPD-Mitglieder im Kreis Göppingen warb.

Viel Lob erfuhr sie von den über hundert anwesenden SPD-Mitgliedern für ihr großes Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen. Speziell ihre Themen Gesundheitspolitik, Qualität in der Pflege und ihr Einsatz für die Einführung des Mindestlohns in Deutschland wurden an diesem Abend besonders hervorgehoben.

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Der Vorstand der Kreis-SPD Göppingen hatte in seiner Vergangenen Sitzung Leni Breymaier und Heike Baehrens zu Gast. Unmittelbar vor dem Landesparteitag am kommenden Samstag und der Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am nächsten Dienstag, hattn sie die Gelegenheit bei der Sitzung in Bezgenriet für sich zu werben und die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Herausforderungen einzustimmen.

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Der politische Ruhestand war bereits beschlossene Sache, nachdem Jürgen Lämmle seinen Posten als Amtschef im Sozialministerium aufgrund des Machtverlusts der SPD räumen musste. Doch nun hat der Sozialdemokrat eine Aufgabe übernommen, die, wie er betont, „bis vor kurzem außerhalb meiner Vorstellung“ lag: Der 64-jährige Regionalrat ist am Mittwochabend in der Gaststätte „Wilder Schwob“ des TV Jahn zum neuen Göppinger SPD-Vorsitzenden gewählt worden.

Der frühere Erste Beigeordnete der Stadt Göppingen (1998 bis 2011) löst Susanne Brecht ab, die den Ortsvereins vier Jahre lang geführt hatte und nicht wieder kandidierte. Lämmle war der einzige Bewerber. Auf ihn entfielen alle 34 Stimmen.

Der Ex-Ministerialdirektor (2011 bis 2016) freut sich über den großen Zuspruch und ist überzeugt, „etwas Positives  einbringen zu können“. Er sei stolz auf das Vorstandsteam, „das aus bewährten Fahrensleuten, aber auch neuen und vor allem jungen Leuten besteht“. Die Stadträtin Hilde Huber und Felix Bastian Unseld wurden zu Lämmles Stellvertretern gewählt. Unseld ist 30 Jahre,  Schriftführer Julian Philipp Ruess 21 Jahre jung. Die Aufgabe des Mediensprechers hat der erfahrene Rainer Maier (59) übernommen. Neu als Beisitzer – und als SPD-Mitglied – ist beispielsweise der Gymnasiallehrer Daniel Schindler aus Hohenstaufen.

Der Rest dieses Artikel und der Kommentar von NWZ-Redaktionsleiter Helge Thiele ist hier nachzulesen: http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Juergen-Laemmle-ist-neuer-SPD-Chef;art1222940,4027490

Unter dem Signum „Die SPD – mal so gesehen. . .“ war Peter, ältester Sohn von Willy Brandt, am Sonntag in die Geislinger Rätsche gekommen, um in glaubhafter Weise Auskunft zu geben über seinen Vater.

Nach der Begrüßung durch die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann stellte der Landtagsabgeordnete Sascha Binder den in die Rätsche gekommenen Gast Peter Brandt vor. Er ging dabei nicht auf die akademischen Meriten ein, die sich der Professor i. R. für Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität in Hagen erworben hat, sondern wählte einen Aspekt aus dessen Jugendjahren. Der heute 68-Jährige hatte nämlich in der Verfilmung des Romans „Katz und Maus“ von Günter Grass eine Hauptrolle gespielt, und dass das im Haus des damaligen Bundesaußenministers nicht ohne größere Debatten abgehen konnte, versteht sich von selbst.

Der Rest des Artikels von Ulrich Schlecht ist hier zu lesen: http://www.swp.de/geislingen/lokales/geislingen/Peter-Brandt-liest-in-der-Geislinger-Raetsche-aus-seinem-Buch;art1223063,4025683

Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis Göppingen empfehlen den stimmberechtigten SPD-Mitgliedern im Landkreis Göppingen, die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut als Kandidatin zu nominieren. Bei ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag stimmten die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden geschlossen für die Abgeordnete. Damit senden sie schon im Vorfeld der am 25. Oktober 2016 stattfindenden Nominierungskonferenz ein deutliches Zeichen der Unterstützung für Heike Baehrens.

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Kreis-SPD lädt zur Lesung mit Peter Brandt

Unter der Überschrift „Perspektivwechsel: Die SPD – mal so gesehen“ will der SPD Kreisverband Göppingen eine neue Veranstaltungsreihe etablieren, bei der in Zukunft jährlich neben der aktuellen politischen Arbeit auch ein Blick auf die Geschichte der ältesten demokratischen Partei Deutschlands gerichtet werden soll. Anlässlich des Jubiläumsjahres des SPD Ortsvereines Geislingen, lag es nahe, dass der Auftakt der Reihe in Geislingen stattfindet.

Daher lädt die Kreis-SPD am kommenden Sonntag, den 25. September 2016 um 10.30 Uhr in die Rätsche nach Geislingen, wo Willy Brandt im Fokus stehen wird, der wie kein anderer Sozialdemokrat für die Umsetzung der Grundwerte der SPD in reale Politik steht. Den anderen Blick auf Willy Brandt wird dabei sein ältester Sohn Peter Brandt vermitteln, der aus seinem Buch „Mit anderen Augen. Ein Versuch über den Politiker und Privatmensch Willy Brandt.“ lesen wird. Im Anschluss an die Lesung von Peter Brandt bleibt noch ausreichend Raum für einen Gedankenaustausch, der vom Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder moderiert wird.

Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt vom Saxophonquartett „Set of Four“.