Aufklärung gefordert
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
"Politische Verantwortung für den Einsatz muss aufgeklärt werden - Unsere Polizei verdient Rückenstärkung!"
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Schlossgarten ein
Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag am vergangenen Mittwoch einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. „Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten. Es muss aufgeklärt werden, wie es zu Anweisungen kam, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen. Dafür ist die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen“, so Hofelich. Und weiter: „Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt“.
Fachgespräch über Forschung
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) veranstaltet am 10. November ein Fachgespräch zum Thema " Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen". Ihre Teilnahme zugesagt haben Eberhard Veit, Vorstandschef der Festo AG und Vorstand des Innovationsrats, Rainer Würslin, Dekan der Hochschule Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK Göppingen, und Volker Schiek, Geschäftsführender Vorstand des Kompetenznetzwerks Mechatronik. Das öffentliche Gespräch in der Göppinger Stadthalle (Schulersaal) beginnt 18 Uhr.
Kreis-SPD weist Vorwürfe der JU zurück
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Überrascht zeigte sich Tim Zajontz, Pressesprecher der Kreis-SPD, über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den SPD-Kreisvorsitzenden Sascha Binder. In einer Mitteilung hatte der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des Landes-Wahlrechts vorgeworfen.
Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution
SUSANN SCHÖNFELDER, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution
SUSANN SCHÖNFELDER, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die erwartete Demonstration von Stuttgart-21-Gegnern blieb aus. Die Kreisräte diskutierten indes gestern nochmals leidenschaftlich über das Für und Wider des Projekts. Am Ende stand ein Ja zur Resolution.
Es wurde gemunkelt, dass Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 die Debatte im Göppinger Kreistag nutzen würden, um erneut öffentlich gegen das Milliardenvorhaben zu protestieren. Möglicherweise verfolgten diese Gegner das erste Schlichtungsgespräch in Stuttgart im Fernsehen oder im Radio - zur Kreistagssitzung ins Landratsamt kamen gestern jedenfalls nur etwa zehn Zuhörer.
Schwache Bildung für viele ein Engpass
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
Unwissenheit oder Verleumdung?
KREIS GÖPPINGEN. Überrascht zeigte sich der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den Vorsitzenden der Kreis-SPD, Sascha Binder. In einer Pressemitteilung warf der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden jüngst Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des baden-württembergischen Wahlrechts vor.
"Mir ist nicht ganz klar, ob sich diese JU-Offensive durch blankes Unwissen oder durch verleumderische Wahlkampftaktik auszeichnet.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Er stellte klar, dass Binder und die SPD im November 2008 nicht die Wahlrechtsreform an sich, sondern die vom Innenministerium vorgeschlagene und von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gebilligte Neueinteilung der Wahlkreise kritisierten. Diese Kritik habe die SPD übrigens Anfang dieses Jahres wiederholt. "Uns leuchtet ein, dass der Geislinger Wahlkreis vergrößert werden musste, um nicht die vorgeschriebene Untergrenze an Wahlberechtigten zu unterschreiten. Für uns ist es allerdings unverständlich, wie willkürlich hier Wahlkreise erweitert und verkleinert wurden.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Anstatt den Geislinger Wahlkreis nach logischen Gesichtspunkten im Umland von Geislingen zu erweitern, sei dies aufgrund wahltaktischer CDU-Interessen mit der Landtagsmehrheit in den Bereichen Schlat, Ottenbach und Albershausen geschehen. Dies erinnere doch sehr stark an die in der Politikwissenschaft unter dem Begriff "Gerrymandering" diskutierte Manipulation von Wahlkreisgrenzen mit dem Ziel der Stimmenmaximierung für bestimmte Bewerber.
Schwache Bildung für viele ein Engpass
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Der Landkreis sollte sich mit guten Ausbildungsmöglichkeiten für die Zukunft rüsten. Peter Hofelich und Fachleute diskutierten, wie das zu schaffen ist.
"Unser Landkreis muss sich durch hervorragende Aus- und Weiterbildung positiv differenzieren", forderte der Abgeordnete Peter Hofelich auf dem Forum "Zukunft Landkreis Göppingen". Dr. Wolfgang Rapp, Mitglied in der Enquete-Kommission Weiterbildung des Landtages, blies ins gleiche Horn: "Es ist ein Gewinn, dass durch die Enquete jetzt endlich mehr über Erwachsenenbildung gesprochen wird."
Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
SPD-Abgeordnete Karin Roth und Peter Hofelich luden zur Informationsfahrt
PETER ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. „Janz Bärlin war eene Wolke“, auf der über 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen letzte Woche schwebten. Sie durften für vier Tage in europäischer Geschichte und auch ein wenig an der Macht schnuppern. Manche von ihnen erheischten einen kurzen Blick auf die Bundeskanzlerin, die eine Stippvisite in der Plenarsitzung zum aktuellen Thema der „Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik“ machte. Die Hörer auf der Zuschauertribüne konnten dann die Beiträge der SPD-Ex-Minister Franz Müntefering und Olaf Scholz verfolgen, die wie die junge sozialdemokratische Newcomerin Dagmar Kolbe in einer sehr couragierten Rede vor Feindbildern warnten.
