"Ein längst überfälliger Schritt"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des sogenannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt diesen seiner Meinung nach "längst überfälligen Schritt". Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren brauchen diese Regelung dringend, heißt es in einer Pressemitteilung von Hofelich. Auch für die Rettungsdienste im Katastrophenschutz sei das ein Thema. Konkret gehe es darum, dass seit 1999 erworbene Führerscheine der Klasse B nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen berechtigen, Einsatzfahrzeuge aber meist schwerer seien. Viele jüngere Mitglieder der Einsatzdienste dürften daher nicht ans Steuer. Die Neuregelung erlaube es, nach einer organisationsinternen Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis 4,75 Tonnen zu fahren, erläutert Peter Hofelich. Möglich wurde diese Regelung durch eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion letzten Sommer.
Tag der Arbeit am 1. Mai
Kampf für gute Arbeit – Peter Hofelich und Sascha Binder wollen mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze
In einer gemeinsamen Erklärung zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordern der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze. „Im traditionsreichen Kreis Göppingen steht die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften für eine selbstbewusste und tatkräftige Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so die beiden Politiker.
Große Unterstützung für Peter Hofelich
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Ortsvereinsvorstände Göppingen und Eislingen wollen den Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einer erneuten Kandidatur unterstützen.
Die SPD-Ortsvereinsvorstände Göppingen und Eislingen wollen den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einer erneuten Landtagskandidatur unterstützen.
Kurzarbeit wird verlängert
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bewertet die entschiedene Verlängerung der Kurzarbeit positiv. Kernpunkt sei die verlängerte Übernahme der Sozialabgaben auf das Kurzarbeitergeld, von der die Arbeitgeber nun profitieren. Verlängert wird bis März 2012. Die Unternehmen an Fils und Neckar hätten so mehr Zeit, die schwierige wirtschaftliche Situation zu überbrücken", so Hofelich.
SPD unter neuer Führung
Geislinger Zeitung
Deggingen. Die Sozialdemokraten im Täle haben sich unter der Führung von Horst Bitter neu aufgestellt: Vor Kurzem haben sich die SPD-Ortsvereine von Wiesensteig und Deggingen zum neuen Ortsverein oberes Filstal zusammengeschlossen. Versammlungsleiter Martin Gansloser konnte im Degginger Gasthaus "Schwanen" neben zahlreichen Mitgliedern auch den Kreisvorsitzenden Sascha Binder begrüßen.
Jusos fordern Klarheit nach JU-Papier
Die Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Göppingen fordern die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi auf, sich klar vom Positionspapier der Jungen Union zu distanzieren. Kreisvorsitzender Matthias Genchi: „Die Äußerungen der Jungen Union sind diskriminierend und absolut geschmacklos. Auf einzelne Bevölkerungsgruppen einzutreten, zeugt von schlechtem Geschmack und Feigheit.“ In dem Papier der Jungen Union, das mit „Eislinger Erklärung“ überschrieben ist und auf das mittlerweile auch die vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitung Junge Freiheit aufmerksam geworden ist, fordert der CDU-Nachwuchs unter anderem eine Abkehr von der Gleichberechtigung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften sowie „eine konsequente Ablehnung muslimischer Elemente in der Öffentlichkeit“.
