Nachrichten zum Thema Landespolitik
Peter Hofelich besucht Betriebe in Göppingen
SPD-Abgeordneter legt Schwerpunkt auf „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung Peter Hofelich macht im Juni Betriebsbesuche in Industrieunternehmen und in der Gesundheitsbranche. „Mit geht es darum, unsere Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen hier vor Ort ganz praktisch hervorzuheben und zu fördern. Denn gute Arbeit braucht gute Wirtschaft“, so Peter Hofelich.
Teilzeitausbildung für alleinerziehende Frauen: Projekt im Wahlkreis Göppin-gen ausgewählt
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: Chance für Berufsausbildung
Das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ kommt mit Riesenschritten voran. Das bereits seit Januar laufende Förderprogramm für langzeitarbeitslose Frauen wird nun ergänzt durch Modellprojekte zur Förderung der Teilzeitausbildung für alleiner-ziehende Mütter. Nach der öffentlichen Ausschreibung wurden acht Projekte ausge-wählt, die mehr als 1.500 alleinerziehenden Frauen ohne Berufsausbildung in den nächsten drei Jahren einen neuen beruflichen Anfang ermöglichen sollen. Insgesamt bewilligt das Sozialministerium 5,1 Mio. Euro für diese acht Modellprojekte, die sich mit ihren vielfältigen Angeboten breit über das ganze Land verteilen. Rund 88 Pro-zent der in Baden-Württemberg lebenden Alleinerziehenden sind Frauen. Sie gehö-ren zu den am Arbeitsmarkt besonders benachteiligten Personengruppen. Viele un-ter ihnen sind aufgrund ihrer besonderen Lebenssituation ohne berufliche Ausbil-dung.
„Bei der Verkehrspolizei entlasten künftig Spezialisten die Reviere“
Binder und Hofelich sehen polizeifachliche Aspekte im Vordergrund
Die Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg ist im Gange. Sie ist auf Vorschlag einer Projektgruppe entstanden, die vornehmlich aus Polizisten und Praktikern der öffentlichen Verwaltung besetzt war. Die Bürgerschaft wünscht sich ein solches Vorgehen von der Politik und wird dabei in aller Regel auch von den Medien unterstützt. Ziel der Reform ist es, mehr und stabile Polizeipräsenz für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, dabei gleichzeitig auch den veränderten Aufgaben durch Spezialisierung gerecht zu werden. Die jetzt erfolgte Auswahl spezialisierter kleiner Verkehrsdirektionen folgt dieser Linie.
Sascha Binder freut sich über die Landesförderung für die Sanierung der Autalhalle in Bad Überkingen
Das Land Baden-Württemberg fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land. Dieses Jahr werden dafür 14,2 Mio. Euro aufgewendet, welche wiederum kommunale Investitionen im Gesamtumfang von rund 115 Millionen Euro auslösen werden. „Der Sport leistet einen großen und vielseitigen Beitrag für die Gesellschaft und Investitionen in diesen Bereich kommen den Bu?rgern auf vielfältige Weise zu Gute.“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder. Insgesamt konnten dieses Jahr 83 Projekte gefo?rdert werden und mit der Autalhalle in Bad Überkingen ist auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Geislingen darunter, dort wird die Dachsanierung mit 100.000 Euro bezuschusst. „Die Autalhalle ist für das kulturelle Leben, die Arbeit der Vereine und fÜr die Schulen unentbehrlich und die Förderung des Landes leistet einen Beitrag dazu, dass die Bu?rgerinnen und Bürger in Bad Überkingen auch in Zukunft vom vielfältigen Angebot in dieser Halle profitieren können.“
Grüne und SPD „Keine Grabsteine aus Kinderarbeit“
Die Landesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in den Landtag eingebracht, durch den es Kommunen ermöglicht wird, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Jörg Matthias Fritz (Die GRÜNEN), Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
