Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Die schlechtesten Landesstraßen führen durch den Kreis Göppingen
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: „Bei den Landesstraßen läuft so ziemlich alles falsch: Ein Hin und Her bei der Organisation, eine schlechte Verteilung der Mittel sowie eine falsche Prioritätensetzung“
" Erhalt und Unterhalt unserer Landesstraßen sind im Kreis Göppingen mit seinen zahlreichen Steigen und Seitental-Straßen besonders dringlich. Es wäre deshalb in unserem Interesse, dass im Landeshaushalt für 2010/11 mehr Mittel eingestellt werden und sich dadurch mehr Spielräume für unseren Kreis ergäben. Leider wurde jetzt ein entsprechender Antrag der SPD von den Regierungsfraktionen CDU und FDP abgelehnt. MdL Peter Hofelich: "Für mich aus Kreis-Sicht absolut enttäuschend. Die negativen Schlagzeilen der vergangenen Jahre sprechen eine eindeutige Sprache pro höhere Finanzmittel für den Kreis Göppingen!"
Hofelich: Wir verlieren Zeit für Schulreform
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die neue zweizügige Werkrealschule sei im Kreis Göppingen nun den Gemeinden zugeordnet und harre der endgültigen Bestätigung durch die Kultusbürokratie, so der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. "Neuere Untersuchungen zeigen aber", so Hofelich, "dass bis zum Planungshorizont 2015/2020 zahlreiche weitere Hauptschulen nicht mehr zweizügig sein werden." Dies werde die Gemeinden im Kreis Göppingen besonders treffen. Hofelich: "Wir verlieren durch die kurzsichtige CDU-Schulpolitik deshalb erneut wertvolle Zeit für eine wirkliche Schulreform."
„Wir verlieren erneut Zeit für eine wirklich realistische Schulreform!“
Schulgespräch von MdL Peter Hofelich zur Werkrealschule
Die neue zweizügige Werkrealschule ist im Kreis Göppingen nun den Gemeinden zugeordnet und harrt der endgültigen Bestätigung durch die Kultusbürokratie. „Neuere Untersuchungen zeigen aber, dass bis zum Planungshorizont 2015/2020 zahlreiche weitere Hauptschulen nicht mehr zweizügig sein werden. Neuer Konzentrationsdruck entsteht so. Dies wird nach diesen Studien die Gemeinden im Kreis Göppingen besonders treffen. Wir verlieren durch die kurzsichtige CDU-Schulpolitik deshalb erneut wertvolle Zeit für eine wirkliche Schulreform“, so MdL Peter Hofelich am Ende des zurückliegenden sechsten Treffens seiner Reihe ‚Schulgespräche’.
Neues Katzenhaus fürs Tierheim?
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Beim Thema Katzenhaus fürs Göppinger Tierheim setzt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auf den gestrigen Ministerbesuch aus Stuttgart. Hofelich hofft, dass durch die Stippvisite von Peter Hauk, Minister für Ernährung und ländlichen Raum, die endgültige Entscheidung zum Bau des dringend benötigten neuen Katzenhauses fällt.
Kurzarbeit ausweiten
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Angesichts der deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen auf nunmehr 6,3 Prozent sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich "Handlungsbedarf für alle in Politik und Wirtschaft Verantwortlichen". Die Diagnose werde immer offenkundiger: Baden-Württemberg werde innerhalb Deutschlands wegen seiner starken Industrie und seiner internationalen Verflechtungen zum Risikoland in Deutschland. Und der Kreis Göppingen werde wegen seiner eher traditionellen industriellen Basis und seinem beträchtlichen Anteil an An- und Ungelernten zu einem besonderen Sorgenkind im Ländle.
Hofelich will ein Frühwarnsystem
Nach der seiner Meinung nach deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen sieht MdL Peter Hofelich (SPD) Handlungsbedarf.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Angesichts der deutlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kreis Göppingen auf nunmehr 6,3 Prozent sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich "Handlungsbedarf für alle in Politik und Wirtschaft Verantwortlichen".
Hofelich: Gemeinden nicht finanziell auszehren
Kreis Göppingen. Städte und Gemeinden im Landkreis Göppingen würden unter der Steuerpolitik der CDU/FDP-Bundesregierung leiden, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich aus Salach. "Steuersenkungen auf Pump für wenige und Steuermindereinnahmen zulasten der großen Masse der Bürger in den Kommunen passen nicht zusammen." Die kommunale Basis im Landkreis müsse sich gegen die Berliner Steuerpolitik wehren, fordert Hofelich.
Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandsanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseitezustehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Peter Hofelich (SPD) plädiert für Regionalfonds und Mittelstandsanleihe. Jetzt müsse um die Zukunft der Industrie im Filstal gekämpft werden.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseite zu stehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Hofelich fordert Rücknahme von Kürzungen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die CDU-FDP-Landesregierung setzt ihre Ankündigung um, den so genannten "Leer-tagezuschuss" für Jugendwohnheime ab dem jetzt begonnenen Schuljahr 2009/2010 von sechs Euro auf drei Euro pro Tag und Schüler zu halbieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich forderte mit seiner Fraktion die sofortige Rücknahme dieser Verwaltungsvorschrift. Betroffene Einrichtungen wie das Wohnheim der St. Stephanus-Stiftung im Kreis Göppingen seien von der Landesregierung noch nicht einmal ansatzweise über die erneuten Kürzungen informiert worden, obwohl diese neue Regelung bereits seit letzter Woche gelte. Damit wende sich Kultusminister Rau schon wieder gegen die Jugendwohnheime, kritisierte Hofelich. "Die Landesregierung will erneut auf Kosten der Ausbildung sparen. Dass dies schon zum wiederholten Mal in einer Nacht- und Nebel-Aktion" geschieht, ist ein Unding."
