Ein Haushalt mit wenig Überraschungen und den regionalen Aufgaben angemessen, mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion Harald Raß seine Haushaltsrede vor der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart. Die zentralen Themen, die Raß in der Folge in seiner Rede ansprach, waren die strategische und organisatorische Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und Europaarbeit des Verbandes sowie die Entwicklung im ÖPNV in der Region.
In einem Schreiben an die Landkreisverwaltung fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Prüfung einer echten Buslinie zwischen Wangen und Rechberghausen. Bisher besteht mit der sogenannten „Linie 10“ nur eine eingeschränkte Verbindung für den Schülerverkehr. Ein Ringschluss mit den Halteorten Göppingen, Faurndau, Wangen, Oberwälden, Rechberghausen und erneut Göppingen soll in beide Richtungen hergestellt werden.
„Eine gute Nachricht für Baden-Württemberg und den Landkreis Göppingen“, so begrüßt der Kreisvorsitzende der SPD und Landtagsabgeordnete Sascha Binder die Ankündigung von Finanzminister Dr. Nils Schmid MdL den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich als Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft vorzuschlagen.
Hofelich wird damit wahrscheinlich Nachfolger des bisherigen Staatssekretärs Ingo Rust MdL, der mit hoher Wahrscheinlichkeit neuer Finanzbürgermeister in Esslingen wird.
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Er war ein 68er und wollte in den Kreistag, um sich für seine damals noch so genannten "Sonderschüler" einzusetzen. Nach 41 Jahren Amtszeit geht er als Ehrenkreisrat. Ein Gespräch mit Peter Feige.
Herr Feige, Sie waren zusammen...
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen hatte zur Podiumsdiskussion „In Würde sterben – Sterbehilfe in der Diskussion“ eingeladen. Es diskutierten die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens MdB, die Leiterin des Hospiz Göppingen Marta Alfia, der Arzt Dr. Michael Grebner und Georg Kolb, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Hospiz Göppingen. Die Moderation hatte Pfarrerin Kathinka Korn.
Neue Württembergische Zeitung | HELGE THIELE | 08.10.2014
Sascha Binder wird im April 2015 nicht wieder als Kreisvorsitzender der SPD kandidieren. Der 31-Jährige möchte sich auf seine Mandate im Landtag, im Kreistag und im Geislinger Gemeinderat konzentrieren. Mit einem Kommentar von Helge Thiele.
„Irgendwann muss ich auch mal eine Aufgabe abgeben...
Die SPD-Regionalfraktion hat in ihrer ersten Sitzung nach der Regionalwahl ihre Posten neu besetzt. Dabei wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Harald Raß in seinem Amt bestätigt. Stellvertreter bleibt Jürgen Lämmle aus Göppingen.
Seit Anfang 2008 steht nun der langjährige Fellbacher Stadtrat Harald Raß, der seit 2004 Mitglied der Regionalversammlung ist, der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart vor. In der ersten Sitzung der neu gewählten Fraktion nach der Wahl am 25. Mai wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Neue Württembergisch Zeitung | |
Die Regionalversammlung hat erstmals nach der Wahl am 25. Mai getagt. Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU) wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt, Räte aus dem Landkreis sehen dies als Vertrauensbeweis.
Es war eine...
Anlässlich der neu aufgeflammten Debatte zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Baden- Württemberg, besteht der Juso- Kreisverband Göppingen auf der im grün- roten Koalitionsvertrag festgeschriebenen anonymisierten Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten und übt Kritik an "jeglichen Aufweichversuchen" der Vereinbarung. "Es geht mitnichten darum, den Polizeibeamten das Vertrauen zu entziehen, sondern darum, polizeiliches Handeln auch individuell nachvollziehbar und überprüfbar zu machen. Gerichtliche Kontrolle muss in einem Rechtsstaat möglich sein und die Polizei ist schließlich ein Teil unseres Rechtsstaates", so Juso- Kreisvorsitzende Stefanie Anger. An einer Identifikationsmöglichkeit fehle es vor allem, wenn Polizeibeamte bei Großeinsatzlagen mit Helmen und teils hinter Sturmhauben verborgen auftreten.
„Wir werden auch in Zukunft die wichtigen Themen bearbeiten und vorantreiben.“, unterstreicht die neu gewählte Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier den politischen Anspruch der SPD-Kreisräte. Bereits in der Vergangenheit hat die Kreistagsfraktion langen Atem bewiesen und mit ihren Themen immer wieder die Debatte geprägt.