"Kommunen als Keimzellen der Demokratie stärken!"
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid in Göppingen
"Wir wollen die Gewerbesteuer revitalisieren und wir setzen uns dafür ein, bei der Grundsteuer künftig mehr auf die Verkehrswerte der Grundstücke als Berechnungs-grundlage zu zielen." Mit diesen klaren Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen überzeugte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Dr. Nils Schmid, am vergangenen Montag ein interessiertes Publikum im Märklinsaal der Stadthalle.
"Sarrazin tritt Grundwerte der SPD mit Füßen"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Juso-Kreisverband Göppingen unterstützt die Bundesspitze der SPD um Sigmar Gabriel darin, über ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin dessen Parteiausschluss anzustreben. "Wir brauchen das deutliche Signal: Für Eugeniker und Rassentheoretiker ist kein Platz in der SPD", sagt der Juso-Kreisvorsitzende Matthias Genchi. Sarrazins abstruse Theorien über Menschen verschiedener Religionszugehörigkeiten, die von Geburt an angeblich weniger intelligent seien, und seine schon oft geäußerten Provokationen, die sozial Benachteiligte diffamieren und stigmatisieren würden, sind aus Sicht der Jusos der Sozialdemokratie unwürdig. "Sarrazin tritt die Grundwerte der SPD und ihren Kampf für eine offene und tolerante Gesellschaft mit Füßen."Gleichzeitig mahnen die Jusos an, die Debatte über die Erfolge und Misserfolge deutscher Integrationspolitik offen und ehrlich zu führen.
SPD lobt Zusammenarbeit
Neue Württembergische Zeitung
Hattenhofen. Über die verschiedenen Initiativen der Kommunen im Albvorland haben sich Regionalräte und Landtagsabgeordnete der SPD bei einem Besuch in Hattenhofen informiert. Von Bürgermeister Reutter erfuhren sie Näheres über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Werkrealschule und das Gewerbegebiet Wängen, das mit EU-Mitteln geförderte EULE-Projekt und die regionalen Aktivitäten des Landschaftsparks. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Gemeinden mit der Region und dem Land. "Was hier im Albvorland geschieht, kann ein Vorbild für die ganze Region Stuttgart sein. Wir sehen weiterhin Chancen, dass wir im Zusammenspiel mit Förderprogrammen Europas, des Bundes und des Landes den Themenschwerpunkt Gesundheit im Voralbgebiet und am Albtrauf entwickeln."
Zukunftsthemen: Nils Schmid zu Gemeindefinanzen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich plant eine Veranstaltungsreihe zu Zukunftsthemen des Landkreises Göppingen. "Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus", sagt Hofelich. Darüber wolle er einen Dialog führen.
"In unserem Landkreis ist der Blick nach vorne gefordert!"
Peter Hofelich startet Reihe 'Zukunftsfragen'
"Wir brauchen in unserem Landkreis den Blick nach vorne. Dabei sind gesellschaftlicher Zusammenhalt, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Verantwortung keine Gegensätze, sondern machen im Zusammenwirken erst einen starken Landkreis aus. Darüber will ich in den kommenden Monaten den Dialog führen.", so kündigt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine Veranstaltungsreihe an, für die er interessante Impulsreferenten gefunden hat und zu der er die interessierte Öffentlichkeit einlädt. "Es geht mir darum, aus Themen, die an der Schnittstelle zwischen Landespolitik und heimischen Herausforderungen liegen, konkrete Initiativen für unseren Landkreis zu entwickeln. Die Reihe soll damit zur dringend notwendigen Aufbruchstimmung im Kreis beitragen und dabei vor allem diejenigen einbeziehen, die tagtäglich mit den Herausforderungen konfrontiert sind. "Es ist Zeit, von der Verkündigung zur Umsetzung zu kommen.", so der frühere Direktor bei der IBM Deutschland.
"Die Grünen verfangen sich in ihren eigenen Widersprüchen"
MdL Peter Hofelich weist Vorwurf der Irreführung zum Grünen-Gutachten zurück
"Nicht wie behauptet irreführend, sondern ausgesprochen erhellend für die Bürgerinnen und Bürger im Filsal ist die Lektüre des von den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens des Planungsbüros Vieregg-Rößler. Es ist glasklar: Die beschleunigte Filstaltrasse wurde der versammelten Landespresse von den grünen Bundes- und Landespolitikern als Alternative zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm vorgestellt. Die Grünen im Kreis sollten sich deshalb lieber über ihre Vorderleute empören und nicht über den sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten, der zur Sache aufklärt und sich kein X für ein U vormachen lässt.", so MdL Peter Hofelich.
