Dank für Beschäftigte in den Kliniken – SPD-Kreistagsfraktion fordert Unterstützung für Landkreise und Kommunen
Landkreis Göppingen. Aufgrund der Corona-Pandemie tagte die SPD-Kreistagsfraktion erstmals per Telefonkonferenz. „Wir danken den Beschäftigten in den Kliniken und all denjenigen, die jeden Tag mit ihrem unermüdlichen Einsatz dafür sorgen, dass unser Landkreis der Corona-Krise trotzt“, lobte Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier insbesondere das hohe Engagement in den Alb-Fils-Kliniken.
Wie nie zuvor, zeige sich derzeit der hohe Wert einer gut funktionierenden Krankenhausinfrastruktur. Künftig müsse wieder verstärkt ein Augenmerk auf eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser gelegt werden. „Bund und Land sind hier in der Pflicht und müssen ihrer besonderen Verantwortung nachkommen“, forderten die Kreisräte und Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich. Als richtig habe sich erwiesen, mit hohen Investitionen die medizinische Nahversorgung in den Kliniken zu ertüchtigen.
Kreis-SPD startet Video-Podcast „Gemeinsam durch die Krise“
Aufgrund der aktuellen Situation ist es uns derzeit nicht möglich, Veranstaltungen abzuhalten oder uns im realen Leben zu sehen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns im geschäftsführenden Kreisvorstand überlegt, wie wir trotzdem gut miteinander in Verbindung bleiben und aktuelle Informationen austauschen können.
Als erstes haben wir eine kleine Video-Reihe gestartet, die den Titel „Gemeinsam durch die Krise“ trägt. Unsere Abgeordneten Heike Baehrens, Peter Hofelich und Sascha Binder geben darin Antworten auf aktuelle Fragen rund um die Corona-Krise. Den Auftakt macht Heike Baehrens – bald folgen unsere Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder.
MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die angekündigte Soforthilfe für Städte und Gemeinden durch das Land in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit können die Kommunen auf die Erhebung von Kindergarten-Gebühren im März und April verzichten, wie es die Landtags-SPD gefordert hatte. „Die Soforthilfe ist wichtig, um vor Ort junge Familien in der Corona-Hilfe zu entlasten und Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen“, betont Hofelich mit Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Dies dürfte allerdings nur ein endlich erfolgter Einstieg sein, dem aufgestockte Mittel folgen sollten, so der Finanzsprecher seiner Fraktion.
Das von Land und Kommunalen Landesverbänden angekündigte Hilfsnetz zum Erlass von Kindergarten-Gebühren für die Monate März und April wie auch für ausbleibende VHS-Gebühren sei ein gutes Zeichen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich überzeugt. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung nach dem tagelangen Drängen der Landtags-SPD nun reagiert hat. Die Unterstützung für Kommunen, die im März und April auf Elternbeiträge verzichten, ist dabei auch ein Zeichen der Fairness zwischen Land und Kommunen“, sagt der Sozialdemokrat. Da die Gebühren für den Monat März bereits erhoben wurden, sei jetzt vor allem der Blick auf die kommenden Monate April und Mai zu richten. Hofelich erwartet nun auch von allen Kommunen im Wahlkreis, dass sie Großzügigkeit und Fairness gegenüber den Eltern walten lassen. „Ein Dankeschön gebührt den Kommunen im Wahlkreis, die eigeninitiativ vorangegangen sind. Jetzt gilt es aber, ein einheitliches Bild zu erreichen“. Er erinnert auch daran, dass die Tageseltern in die Regelungen einzubeziehen sind.
Abgeordnete und Kreis-SPD fordern: "Land muss Gemeinden unterstützen"
„Viele Gemeinden haben von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas einzuziehen", so die SPD-Kreisvorsitzende und Salacher Gemeinderätin Sabrina Hartmann. Dies sei ein fairer Schritt und welcher Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt entlastet, so Hartmann.
Die Kreis-SPD fordert aber Unterstützung durch das Land. „Es kann nicht sein, dass die Gemeinden aufgrund des fairen Umgangs mit den Eltern alleine auf den Kosten sitzen bleiben. Für die Gemeinde Wangen sprechen wir hier über einen Ausfall von rund 25.000 Euro im Monat. Das ist für eine kleine Gemeinde viel Geld", erläutert der Wangener Gemeinderat und stv. SPD-Kreisvorsitzende Benjamin Christian.
Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen
"Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. "Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern". Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über Unternehmen und Beschäftigten aufzuspannen. "Durch die Soforthilfe-Mittel können wir mit mehreren Milliarden auch von Seiten des Landes dafür sorgen, dass kleine Firmen und Selbständige schnell und unkompliziert unterstützt werden", betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD).
Ein wichtiger Beitrag sei dazu die Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen. Dafür stellt der Bund insgesamt 50 Milliarden Euro und das Land weitere vier Milliarden Euro zu Verfügung. "Wichtig ist nun, dass alle erfahren, wie sie die Soforthilfe bekommen. Betroffene Selbstständige und Unternehmen können ab Mittwochabend, 25. März, bei der Industrie- und Handelskammer bzw. der Handwerkskammer ihre Anträge auf einen Direktzuschuss einreichen", erläutern Baehrens und Hofelich. In diesem Zusammenhang eröffnen Bundestag und Bundesrat durch den 156-Milliarden-Nachtragshaushalt die Chance zu umfassender Unterstützung.
So funktioniert die Juso-Hilfsaktion
Sie benötigen Unterstützung – oder möchten Hilfe leisten? So funktioniert die Hilfsaktion, die die Jusos im Landkreis Göppingen ins Leben gerufen haben:
- Wenn Sie Hilfe anbieten, bitten wir um eine kurze Nachricht mit Wohnort und Handynummer an hilfe@jusos-gp.de
- Wenn Sie Hilfe benötigen, können Sie sich gerne an folgende Nummer wenden: 07161/96 61 742
Der Juso-Kreisverband kümmert sich dann um die Koordinierung vor Ort. Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne an den Juso-Kreisvorsitzenden Max Yilmazel wenden. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Corona-Krise: Kreis-Jusos sorgen für Unterstützung
Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und damit uns alle zu schützen, ist unser aller Hilfe und Solidarität nötig. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen sind einem besonderen Risiko ausgesetzt und sollten möglichst zu Hause bleiben. Um die Versorgung unserer Mitmenschen zu sichern, hat der Juso-Kreisverband Göppingen eine Hilfevermittlung eingerichtet.
Sie gehören der Risikogruppe an und haben dringende Einkäufe und Besorgungen zu erledigen?
Unter 07161/9661742 werden Sie an Helferinnen und Helfer in Ihrer Nähe vermittelt.
Du gehörst nicht zur Risikogruppe und bist bereit Menschen in deiner Nähe zu helfen?
Dann schreibe eine kurze E-Mail an hilfe@jusos-gp.de .
MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“
Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen auch im Kreis Göppingen betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung eines „zugleich entschlossenen und besonnenen Vorgehens.“ Im Vordergrund müsse selbstverständlich der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung stehen. Dafür sei allen Engagierten herzlich zu danken. Nun komme auch eine wirksame Unterstützung für die Wirtschaft hinzu. „Dazu gibt es bewährte Instrumente wie Liquiditätshilfen und Bürgschaften, um Arbeitsplätze und Unternehmen vor Ort abzusichern. Es ist aber auch die Zeit für mehr gezielte öffentliche Investitionen“ sagt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Es ist erfreulich, dass sich im Landtag in diesen Tagen eine Mehrheit für einen handlungsfähigen Staat zeigt.“
„Durch die weltweite Vernetzung der Wirtschaft ist Wohlstand in unsere Region gekommen. Wir erleben jetzt durch die Auswirkungen des Virus im Filstal auch die Verletzlichkeit unserer exportorientierten Industrie: Augenmaß und Entschlossenheit sind auch hier die richtige Devise, um das Richtige in Bund und Land zu tun. Jetzt muss sich die soziale Marktwirtschaft mit unserem handlungsfähigen Staat durch öffentliche Investitionen und stabilisierende Bürgschaften und Kredite beweisen. Dazu gibt es zusätzlich im Landeshaushalt genügend aufgehäufte Rücklagen und einen Titel für Krisenbekämpfung, der aktiviert werden kann. Ein Nachtragshaushalt kann all das umsetzen“, betont Hofelich hinsichtlich der landespolitischen Möglichkeiten, die am Mittwoch in einer aktuellen Debatte im Landtag erörtert wurden.
Kreis-SPD zum Frauentag: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"
Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren wurde viel für die Gleichstellung erreicht. "In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Dazu braucht es vor allem eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gleichen Lohn für gleiche Arbeit", erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.
Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren hätten Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. "Wir wollen, dass Frauen die gleichen Möglichkeiten im Erwerbsleben haben wie Männer. Dazu gehört ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern und die Aufwertung und bessere Bezahlung sozialer Berufe ", so die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Das unterstreicht auch die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Landkreis Göppingen Heide Kottmann: "Wir müssen in Arbeitsbereichen, die überwiegend von Frauen getragen werden und die auch für uns als Gesamtgesellschaft von großer Bedeutung sind, für eine bessere Bezahlung sorgen."
Den digitalen Wandel gestalten – SPD-Kreistagsfraktion besucht Pusch-Data in Eislingen
Im Rahmen einer Besuchsreihe von Firmen und Organisation im Landkreis informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei Pusch-Data in Eislingen über die Auswirkungen der Digitalisierung. Im Fokus des Gesprächs mit Geschäftsführer Andreas Pusch und Vertriebsleiter Lukas Mürdter stand die Digitalisierung der Bildungseinrichtungen. „Digitalisierung muss ganzheitlich gedacht werden und bedarf eines Kulturwandels. Bevor Schulen in digitale Endgeräte investieren, müssen sie sich zunächst Gedanken machen, was überhaupt sinnvoll und welche Infrastruktur zu schaffen ist“, erläuterte Andreas Pusch die Grundlage jeglicher Digitalisierungsstrategie.
Diesen Gedanken wollen die Sozialdemokraten aufnehmen, um an den beruflichen Schulen im Landkreis beste Startvoraussetzungen für Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Kreisrätin Claudia Schlürmann unterstrich, dass es nicht sinnvoll sei, wenn jede Schule ihr eigenes Konzept verfolge und es keine gemeinsame Abstimmung gebe. Hier müsse eine Koordination auf übergeordneter Ebene erfolgen.
