Jürgen Lämmle (SPD): „Der Landkreis Göppingen sollte das faire Angebot für eine Vollintegration jetzt annehmen“
Verkehrsausschuss der Region befürwortet VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4.7.2018, mit der Vollintegration des Landkreises Göppingen in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) beschäftigt. Hintergrund waren Anträge der SPD-Regionalfraktion und der Freien Wähler. In der Vorlage der Verwaltung wurden die Vorteile für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Göppingen noch einmal detailliert aufgeführt. Die nur 60 %-Einwohner-Anrechnung sei für den Landkreis Göppingen mit erheblichen Einsparungen verbunden und insofern nach Auffassung von Jürgen Lämmle ein sehr faires Angebot.
Bahntrasse Göppingen-Schwäbisch Gmünd muss auch künftig freigehalten werden
Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „Das ist eine gute Entscheidung für die Region und den Kreis Göppingen“.
Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat bei seiner Sitzung am 9. Mai einer weiteren Trassenfreihaltung der ehemaligen Schienenverbindung zwischen Göppingen und Schwäbisch Gmünd zugestimmt. Beantragt hatte den weiteren Schutz dieser alten Schienentrasse die SPD-Regionalfraktion im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans, der am Mittwoch im Verkehrsausschuss abschließend beraten wurde. Ursprünglich war im Regionalverkehrsplan vorgesehen, dass diese Trasse künftig aufgegeben werden soll.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
Kreis-SPD ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebung in Göppingen auf
Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit gemeinsam verteidigen
Unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ finden bundesweit unter Federführung des DGB die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit statt. Die Vertreter der SPD im Landkreis Göppingen rufen dazu auf, die Mai-Kundgebung des DGB auf dem Schillerplatz in Göppingen zu unterstützen, um gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit einzustehen.
Schlichenmaier übernimmt Vorsitz
Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) im Landkreis Göppingen wurde der 35-jährige Politik- und Verwaltungswissenschaftler Michael Schlichenmaier zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.
Der Wäschenbeurener ging in seiner Rede auf einige der kommunalen Herausforderungen unserer Zeit ein, bspw. die Digitalisierung, die Energie- und Verkehrswende, mehr Bezahlbarer Wohnraum oder die Integration von Geflüchteten. „Die Kommunen stellen sich diesen neuen Aufgaben, erhalten aber leider nicht immer das notwendige Maß an Unterstützung von Bund und Land. Deshalb sei die SGK wichtig, um den kommunalen Themen in der SPD und darüber hinaus Gehört zu verschaffen“, so Schlichenmaier. Schlichenmaier will seine berufliche Expertise als stv. Abteilungsleiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Schwäbisch Gmünd in die Arbeit des SGK-Kreisverbandes einbringen.
Kreismitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Uhingen
Rund 150 SPD-Mitglieder aus dem Landkreis diskutierten auf der Kreismitgliederversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrages.
Den Bericht von Peter Byer in der Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ) finden Sie hier.
Verabschiedung des Kreishaushaltes
Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf
Verband Region Stuttgart greift Initiative der SPD zur Boller Bahn auf SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle
SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle: "Die Region wird die Reaktivierung der Boller Bahn und eine mögliche Verlängerung bis Kirchheim/Teck prüfen."
Im heutigen Verkehrsausschuss der Region wurde der vom Göppinger SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle initiierte Antrag der SPD-Regionalfraktion zu einer möglichen Reaktivierung der Boller Bahn sowie einem eventuellen Ringschluss auf der Schiene zwischen Göppingen und Kirchheim/Teck ohne Gegenstimme angenommen.
,,Zwar ist dies noch keine Vorentscheidung zur Reaktivierung der Boller Bahn. Jedoch ist damit sichergestellt, dass die Region dieses Thema erstmals ernsthaft aufgreift und dem Verkehrsausschuss erste Daten für die weitere politische Diskussion liefert", so SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle.
AfA: Heiligabend-Sonntag sollen die Läden zu bleiben
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Göppingen fordert, dass auch den Beschäftigten des Einzelhandels am 24. Dezember diesen Jahres ein erholsamer Heiligabend ermöglicht wird.
„Die Diskussion, warum gerade an diesem Sonntag die Läden geöffnet werden sollen, erschließt sich uns nicht“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. Es käme ja auch niemand auf die Idee, am Ostersonntag Öffnungszeiten zu fordern. Nach Auffassung der AfA bestehen für die Kunden ausreichende Möglichkeit bis zum Tag vor Heiligabend die Weihnachtseinkäufe zu tätigen. Sie sieht die Gefahr, dass durch immer häufigere Ausnahme-regelungen eine dauerhafte Ausweitung der Öffnungszeiten erreicht werden soll. „Ziel der Befürworter ist es offenbar, Öffnungszeiten an jedem Sonntag genehmigt zu bekommen“, befürchtet die SPD-Arbeitnehmerorganisation.
„Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung für den Nächsten.“
Haushaltsrede zur 2. Lesung der Kreishaushaltes der Fraktionsvorsitzenden
Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.
